# taz.de -- Ampelregierung von SPD, Grünen und FDP: Koalitionsvertrag nächste… | |
> Die Verhandlungen über eine Ampelkoalition seien auf gutem Wege, so SPD, | |
> Grüne und FDP. Schon in der nächsten Woche will man sich endgültig | |
> geeinigt haben. | |
Bild: Die Generalsekretäre Wissing (FDP), Klingbeil (SPD) und Kellner (Grüne)… | |
BERLIN dpa/afp/rtr | Die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil | |
und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner | |
äußern sich zufrieden über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen. Der | |
Koalitionsvertrag soll demnach im Lauf der nächsten Woche stehen. | |
Alle drei äußerten sich zufrieden mit dem Stand der Verhandlungen – auch | |
die Grünen, aus deren Reihen zwischendurch Kritik vor allem zu den | |
Klimakompromissen gekommen war. „Ich bin mit vielen der erreichten | |
Zwischenstände zufrieden“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Kellner. Er | |
fügte hinzu: „Es ist noch manches dicke Brett zu bohren.“ Es gehe aber | |
voran. | |
Seit Montag hatten die 21 Hauptverhandler die Ergebnisse von 22 | |
Arbeitsgruppen beraten – und versucht, offene Streitpunkte beizulegen. | |
Kellner sprach von einer sehr guten und konstruktiven Atmosphäre. | |
„Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit“, betonte er. Nach weiteren | |
Beratungen an diesem Mittwoch und Freitag solle auch am kommenden Montag | |
weiter getagt werden. Im Lauf der Woche strebten die Partner dann an, zu | |
einem Koalitionsvertrag zu kommen. | |
FDP-Generalsekretär Volker Wissing betonte, man wolle sich nicht hetzen | |
lassen. Bisher seien die Gespräche aber „ein bisschen schneller“ | |
vorangekommen, als er erwartet habe. Die Verhandlungen seien ein Kraftakt. | |
Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich überzeugt, den Zeitplan | |
einhalten zu können. „Wir haben vieles schon geeint“, sagte er. Es gebe | |
aber auch noch „Konflikte, über die wir intensiv reden werden“. | |
Über inhaltliche Einigungen oder Streitpunkte verrieten die | |
Generalsekretäre nichts. Bis zur kommenden Woche wollten sie auch klären, | |
welche Partei welche Ministerien übernehmen werde. Ziel von SPD, Grünen und | |
FDP ist, dass Olaf Scholz (SPD) in der Woche ab dem 6. Dezember zum | |
Bundeskanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt wird. Vorher wollen die | |
Grünen ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen, bei SPD und FDP | |
entscheiden Parteitage über das Zustandekommen der Koalition. | |
16 Nov 2021 | |
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