# taz.de -- Rechtsextremismus bei Polizei NRW: 53 Nazi-Vorfälle bestätigt | |
> Vor einem Jahr wurden zahlreiche Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus | |
> unter Polizist:innen in NRW bekannt. Jetzt ist klar: Am Verdacht war | |
> oft was dran. | |
Bild: Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW haben sich in 53 Fä… | |
DÜSSELDORF dpa | Rund ein Jahr nach Bekanntwerden [1][rechtsextremer | |
Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen] hat sich dieser | |
Verdacht in 53 Fällen bestätigt. Das hat das Innenministerium in Düsseldorf | |
auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Die Fälle seien | |
bereits abschließend geprüft und geahndet worden. | |
Die Konsequenzen waren meist dienstrechtlicher Natur: Sechs | |
Kommissaranwärter waren entlassen worden. Bei den arbeitsrechtlichen | |
Verfahren kam es zu zwei Kündigungen und drei Abmahnungen, hatte das | |
Innenministerium bereits vor einigen Wochen bekannt gegeben. | |
Bei 84 Hinweisen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, hieß es nun in | |
einer aktuellen Bilanz. Sie seien ebenfalls abschließend geprüft worden. | |
Bei 138 verbliebenen Hinweisen dauert die Prüfung noch an. Seit 2017 bis | |
Ende September dieses Jahres hatten die nordrhein-westfälischen | |
Polizeibehörden 275 Verdachtsfälle gemeldet. | |
Von den 138 noch offenen Fällen ist in 79 Fällen die strafrechtliche | |
Prüfung bereits abgeschlossen worden. Bei 59 Verdachtsfällen dauern sowohl | |
die strafrechtlichen Prüfungen als auch die nachgelagerten arbeits-, | |
disziplinar- oder beamtenrechtlichen Prüfungen noch an. | |
## Nazi-Hymne auf dem Speicher | |
Der Skandal um rechtsextreme Chat-Gruppen bei der [2][Polizei in NRW] hatte | |
sich im vergangenen Jahr mehr und mehr ausgeweitet. So war auf | |
beschlagnahmten Datenspeichern das verbotene Horst-Wessel-Lied gefunden | |
worden. Dabei handelt es sich um das Kampflied der SA und die spätere | |
Parteihymne der NSDAP. | |
Ein Beamter soll Fotos von Weihnachtsbaum-Kugeln mit SS-Runen und „Sieg | |
Heil“-Aufschrift gepostet haben. Bei einem anderen Beamten waren Fotos mit | |
einem Hakenkreuz entdeckt worden, das aus Dienstmunition gelegt worden war. | |
Ein Polizist hatte sich in Uniform auf zwei Streifenwagen stehend dabei | |
fotografieren lassen, wie er den „Hitler-Gruß“ zeigte. | |
Strafrechtlich kamen die betroffenen Polizisten in der Regel mit weißer | |
Weste davon, weil die Justiz die WhatsApp-Chats als private Kommunikation | |
einstufte. Einschlägige Straftatbestände wie das Verbreiten | |
verfassungswidriger Kennzeichen griffen dadurch nicht. | |
13 Oct 2021 | |
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[1] /Polizeiaffaere-um-rechte-Chats-in-NRW/!5716439 | |
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