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# taz.de -- Rechtsextremismus bei Polizei NRW: 53 Nazi-Vorfälle bestätigt
> Vor einem Jahr wurden zahlreiche Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus
> unter Polizist:innen in NRW bekannt. Jetzt ist klar: Am Verdacht war
> oft was dran.
Bild: Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW haben sich in 53 Fä…
Düsseldorf dpa | Rund ein Jahr nach Bekanntwerden [1][rechtsextremer
Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen] hat sich dieser
Verdacht in 53 Fällen bestätigt. Das hat das Innenministerium in Düsseldorf
auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Die Fälle seien
bereits abschließend geprüft und geahndet worden.
Die Konsequenzen waren meist dienstrechtlicher Natur: Sechs
Kommissaranwärter waren entlassen worden. Bei den arbeitsrechtlichen
Verfahren kam es zu zwei Kündigungen und drei Abmahnungen, hatte das
Innenministerium bereits vor einigen Wochen bekannt gegeben.
Bei 84 Hinweisen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, hieß es nun in
einer aktuellen Bilanz. Sie seien ebenfalls abschließend geprüft worden.
Bei 138 verbliebenen Hinweisen dauert die Prüfung noch an. Seit 2017 bis
Ende September dieses Jahres hatten die nordrhein-westfälischen
Polizeibehörden 275 Verdachtsfälle gemeldet.
Von den 138 noch offenen Fällen ist in 79 Fällen die strafrechtliche
Prüfung bereits abgeschlossen worden. Bei 59 Verdachtsfällen dauern sowohl
die strafrechtlichen Prüfungen als auch die nachgelagerten arbeits-,
disziplinar- oder beamtenrechtlichen Prüfungen noch an.
## Nazi-Hymne auf dem Speicher
Der Skandal um rechtsextreme Chat-Gruppen bei der [2][Polizei in NRW] hatte
sich im vergangenen Jahr mehr und mehr ausgeweitet. So war auf
beschlagnahmten Datenspeichern das verbotene Horst-Wessel-Lied gefunden
worden. Dabei handelt es sich um das Kampflied der SA und die spätere
Parteihymne der NSDAP.
Ein Beamter soll Fotos von Weihnachtsbaum-Kugeln mit SS-Runen und „Sieg
Heil“-Aufschrift gepostet haben. Bei einem anderen Beamten waren Fotos mit
einem Hakenkreuz entdeckt worden, das aus Dienstmunition gelegt worden war.
Ein Polizist hatte sich in Uniform auf zwei Streifenwagen stehend dabei
fotografieren lassen, wie er den „Hitler-Gruß“ zeigte.
Strafrechtlich kamen die betroffenen Polizisten in der Regel mit weißer
Weste davon, weil die Justiz die WhatsApp-Chats als private Kommunikation
einstufte. Einschlägige Straftatbestände wie das Verbreiten
verfassungswidriger Kennzeichen griffen dadurch nicht.
13 Oct 2021
## LINKS
[1] /Polizeiaffaere-um-rechte-Chats-in-NRW/!5716439
[2] /Vorfall-bei-Polizeieinsatz-in-Duesseldorf/!5707538
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Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus
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