# taz.de -- Wahlergebnisse in Berlins Bezirken: Der neueste Grünstreifen | |
> Die Grünen stellen in fünf von zwölf Bezirksparlamenten die stärkste | |
> Fraktion. Ob sie dort auch die Bürgermeister*innen stellen, ist | |
> offen. | |
Bild: Auch die Bezirksparlamente wurden am Sonntag in Berlin gewählt | |
BERLIN taz | Vorweg: Auch das Gesamtergebnis der Wahlen zu den zwölf | |
Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) ähnelt in erstaunlicher Weise den | |
Ergebnissen für die Bundestagswahl und die Abgeordnetenhauswahl in Berlin: | |
Mit 21,7 Prozent liegt die SPD knapp vor den Grünen mit 20,7 Prozent, die | |
hier also etwas mehr holen als im Land. CDU, FDP und Linke landen wiederum | |
fast punktgenau [1][bei ihren Berliner Resultaten] im Land und Bund. | |
Die lokalen Unterschiede sind aber deutlich, und das führt zu einer ebenso | |
deutlichen Veränderung der politischen Landkarte auf Bezirksebene. Statt | |
bisher lediglich in zwei stellen die Grünen künftig in fünf Bezirken die | |
größte Fraktion im Bezirksparlament: Neben Mitte und | |
Friedrichshain-Kreuzberg sind das fortan auch Pankow, Tempelhof-Schöneberg | |
und Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie könnten damit dort auch die | |
Bezirksbürgermeister*in stellen – sofern sich nicht so genannte | |
Zählgemeinschaften anderer Parteien bilden, die das verhindern. Die künftig | |
grün domininierten Bezirke ziehen sich auf einer Karte wie ein grüner | |
Streifen von Norden nach Süden mitten durch Berlin. | |
Nicht in allen Bezirken war der Vorsprung für die Grünen so komfortabel wie | |
in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg, wo die Bürgermeister*innen | |
weiterhin Stephan von Dassel und Herrmann heißen werden, allerdings nicht | |
mehr Monika Herrmann, sondern Clara Herrmann, bisher für Finanzen | |
zuständige Stadträtin. In Tempelhof-Schöneberg liegen die Grünen lediglich | |
0,1 Prozentpunkte vor der SPD; beide Parteien stellen die gleiche Anzahl | |
Parlamentarier*innen. | |
In Charlottenburg-Wilmersdorf ist der prozentuale Abstand zu SPD und CDU | |
zwar größer, aber die grüne Fraktion hat dort mit 15 auch nur ein Mitglied | |
mehr als die SPD und nur zwei Mitglieder mehr als die Union. Dort könnte es | |
noch zu harten Verhandlungen kommen mit dem Ziel, eine grüne | |
Bürgermeister*in vielleicht doch noch zu verhindern. | |
Denn für die SPD sind die Bezirksergebnisse eher ernüchternd. Zwar hat sie | |
ihre Hochburgen – Spandau, Neukölln und Treptow-Köpenick – klar verteidig… | |
aber auch dort legten die Grünen deutlich zu. Und der drohende Verlust | |
zweier Bürgermeister*innenposten schmerzt, schließlich sind die | |
Bezirke zentral, wenn es darum geht, in Senat und Abgeordnetenhaus | |
beschlossene Politik praktisch umzusetzen. | |
Auch für die Linkspartei ist die Bezirksbilanz nicht erfreulich. Sie verlor | |
Pankow, wo die Partei mit Sören Benn zuletzt einen profilierten | |
Bürgermeister stellte, klar an die Grünen. Noch schlimmer: Der tiefe Osten | |
Berlins ist künftig schwarz. In Marzahn-Hellersdorf, lange quasi ein | |
Synonym für linke Politik, ist die CDU stärkste Partei geworden. Allerdings | |
sind die Ergebnisse denkbar knapp: Nur 0,9 Prozentpunkte trennen die Linke | |
von der Union, und dazwischen liegt noch die SPD. Gut möglich, dass auch | |
hier die letzte Messe noch nicht gelesen ist. | |
In beiden Bezirken zeigen sich Parallelen zu den Ergebnissen der | |
Bundestagswahl. In Pankow ging das Direktmandat an den Grünen Stefan | |
Gelbhaar, in Marzahn-Hellersdorf gewann der CDU-Kandidat Mario Czaja | |
deutlich vor Petra Pau. | |
Der Linken bleibt mit Lichtenberg sicher lediglich ein | |
Bezirksbürgermeister, zuletzt war das Michael Grunst. Wobei auch in | |
Lichtenberg der linke Abwärtstrend mit fünf verlorenen Prozentpunkten | |
deutlich ist. Durchaus erfreulich ist die Bilanz für die CDU, die neben | |
Marzahn-Hellersdorf wie gehabt in Reinickendorf und Steglitz-Zehlendorf | |
stärkste Partei wurde und damit wie die SPD künftig drei | |
Bürgermeister*innen stellen könnte. | |
Mehreren Kleinstparteien gelang zudem der Einzug in die Bezirksparlamente, | |
wo für sie lediglich eine Dreiprozenthürde gilt. In Marzahn-Hellersdorf | |
holte die Tierschutzpartei 5 Prozent; das reicht für drei Abgeordnete. In | |
Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Spandau stellt sie je zwei Abgeordnete. | |
In Friedrichshain-Kreuzberg verlor die Satiretruppe Die Partei zwar fast | |
einen Prozentpunkt, zog aber trotzdem erneut mit zwei Abgeordneten in die | |
BVV ein. | |
28 Sep 2021 | |
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## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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