# taz.de -- Facebooks eigene Regeln: Zu groß darf es nicht geben | |
> Plattformen wie Facebook schaffen sich nahezu ein eigenes Rechtssystem. | |
> Die Größe der Konzerne ist das Problem – eine Entflechtung wäre richtig. | |
Bild: Der Facebook-Schriftzug auf einem Display am Times Square in New York | |
Als vor 13 Jahren mit der [1][Insolvenz der Investmentbank Lehman Brothers | |
die Börsenkurse nach unten krachte]n und die folgenden Entwicklungen ohne | |
staatliches Eingreifen die ein oder andere Großbank mitgerissen hätten, | |
etablierte sich ein Satz: Too big to fail. Zu groß – zu systemrelevant | |
würde man heute vielleicht sagen –, um nicht mit Staatsgeldern gerettet zu | |
werden. | |
Heute und mit Blick auf die großen IT-Konzerne stehen wir vor einem | |
Problem, das sich ähnlich ausdrücken ließe: Too big zu regulate. Google, | |
Apple, Facebook, Amazon – sie sind so groß, so mächtig geworden, dass | |
Staaten, selbst Staatengemeinschaften wie die EU, sich schwertun, ihnen | |
eine wirksame Regulierung entgegenzusetzen. Da gibt es etwa die | |
Datenschutz-Grundverordnung, die vieles richtig macht – und trotzdem geht | |
es dem datengetriebenen Plattformkapitalismus glänzend. | |
Dass [2][aktuelle Enthüllungen nahelegen, wie unterschiedlich Facebook bei | |
der Durchsetzung seiner eigenen Plattformregeln vorgeht] – etwa bei Revenge | |
Porn, also dem Veröffentlichen von Nacktbildern anderer Personen aus Rache | |
– zeigt einen Teil des Problems: Die Plattformen schaffen eine Art eigenes | |
Rechtssystem. Mit eigenen Regeln, eigenen Durchsetzungsmodi und eigenen | |
Beschwerdemöglichkeiten. Klar, mitunter angelehnt an Vorgaben, die etwa die | |
EU oder der deutsche Gesetzgeber ihnen machen. Aber wirkliche | |
Nachvollziehbarkeit, Stringenz, Transparenz? Nö. | |
Das ist vor allem deshalb ein Problem, weil die großen Online-Plattformen | |
mittlerweile eine zentrale Rolle für den öffentlichen Diskurs spielen. | |
Aber: Too big zu regulate, zu groß, um noch reguliert werden zu können, | |
sollte nicht zur Kapitulationserklärung werden, sondern zum Ansporn. Denn | |
selbst wenn die schiere Größe eine Regulierung in der Praxis schwierig | |
macht, lässt sich eines immer noch ändern: die Größe selbst. Dass in der EU | |
wie in den USA mittlerweile über Zerschlagung – oder milder: Entflechtung – | |
nachgedacht wird, ist daher ein richtiger Ansatz. Es sollte nicht beim | |
Nachdenken bleiben. | |
23 Sep 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Lehman_Brothers | |
[2] https://www.wsj.com/articles/the-facebook-files-11631713039 | |
## AUTOREN | |
Svenja Bergt | |
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