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# taz.de -- Facebooks eigene Regeln: Zu groß darf es nicht geben
> Plattformen wie Facebook schaffen sich nahezu ein eigenes Rechtssystem.
> Die Größe der Konzerne ist das Problem – eine Entflechtung wäre richtig.
Bild: Der Facebook-Schriftzug auf einem Display am Times Square in New York
Als vor 13 Jahren mit der [1][Insolvenz der Investmentbank Lehman Brothers
die Börsenkurse nach unten krachte]n und die folgenden Entwicklungen ohne
staatliches Eingreifen die ein oder andere Großbank mitgerissen hätten,
etablierte sich ein Satz: Too big to fail. Zu groß – zu systemrelevant
würde man heute vielleicht sagen –, um nicht mit Staatsgeldern gerettet zu
werden.
Heute und mit Blick auf die großen IT-Konzerne stehen wir vor einem
Problem, das sich ähnlich ausdrücken ließe: Too big zu regulate. Google,
Apple, Facebook, Amazon – sie sind so groß, so mächtig geworden, dass
Staaten, selbst Staatengemeinschaften wie die EU, sich schwertun, ihnen
eine wirksame Regulierung entgegenzusetzen. Da gibt es etwa die
Datenschutz-Grundverordnung, die vieles richtig macht – und trotzdem geht
es dem datengetriebenen Plattformkapitalismus glänzend.
Dass [2][aktuelle Enthüllungen nahelegen, wie unterschiedlich Facebook bei
der Durchsetzung seiner eigenen Plattformregeln vorgeht] – etwa bei Revenge
Porn, also dem Veröffentlichen von Nacktbildern anderer Personen aus Rache
– zeigt einen Teil des Problems: Die Plattformen schaffen eine Art eigenes
Rechtssystem. Mit eigenen Regeln, eigenen Durchsetzungsmodi und eigenen
Beschwerdemöglichkeiten. Klar, mitunter angelehnt an Vorgaben, die etwa die
EU oder der deutsche Gesetzgeber ihnen machen. Aber wirkliche
Nachvollziehbarkeit, Stringenz, Transparenz? Nö.
Das ist vor allem deshalb ein Problem, weil die großen Online-Plattformen
mittlerweile eine zentrale Rolle für den öffentlichen Diskurs spielen.
Aber: Too big zu regulate, zu groß, um noch reguliert werden zu können,
sollte nicht zur Kapitulationserklärung werden, sondern zum Ansporn. Denn
selbst wenn die schiere Größe eine Regulierung in der Praxis schwierig
macht, lässt sich eines immer noch ändern: die Größe selbst. Dass in der EU
wie in den USA mittlerweile über Zerschlagung – oder milder: Entflechtung –
nachgedacht wird, ist daher ein richtiger Ansatz. Es sollte nicht beim
Nachdenken bleiben.
23 Sep 2021
## LINKS
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Lehman_Brothers
[2] https://www.wsj.com/articles/the-facebook-files-11631713039
## AUTOREN
Svenja Bergt
## TAGS
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