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# taz.de -- Einstufung des Verfassungsschutzes: „Freie Sachsen“ jetzt recht… |
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> Die Kleinpartei kann nun nachrichtendienstlich überwacht werden. Ihre |
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> Mitglieder sind an Coronaprotesten beteiligt – und bundesweit mit anderen |
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> Nazis vernetzt. |
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Bild: Anhänger der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ auf einer Kundgebu… |
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Dresden afp | Der Verfassungsschutz in Sachsen hat die Partei „Freie |
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Sachsen“ als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die Partei werde |
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ab sofort als verfassungsfeindliche Bestrebung geführt und |
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nachrichtendienstlich beobachtet, teilte das Landesamt für |
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Verfassungsschutz (LfV) am Donnerstag in Dresden mit. |
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Die im Februar gegründeten „Freien Sachsen“ seien inzwischen ein fester |
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Bestandteil der rechtsextremistischen Szene im Freistaat und mobilisierten |
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überregional für die Teilnahme an den [1][Coronaprotesten] in Sachsen. |
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Dabei werden sie dem Verfassungsschutz zufolge teilweise von |
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Rechtsextremisten außerhalb Sachsens unterstützt. Die Partei sei „eine |
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überregionale Vernetzungsplattform für Rechtsextremisten aus der gesamten |
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Bundesrepublik“ und versuche, von den Coronaproteste zu profitieren, |
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erklärte Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian. |
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Dabei gehe es der Partei nicht um sachliche Kritik am Staat, sondern um |
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dessen Verächtlichmachung und Delegitimierung. Die Tätigkeiten der „Freien |
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Sachsen“ seien „objektiv geeignet, die freiheitliche demokratische |
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Grundordnung oder einzelne ihrer zentralen Wesenselemente zu beseitigen |
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oder zu beeinträchtigen“. |
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Der Vorstand der Partei setzt sich nach Erkenntnissen des |
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Verfassungsschutzes ganz überwiegend aus namhaften sächsischen |
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Rechtsextremisten aus dem Raum Chemnitz und dem Erzgebirgskreis zusammen. |
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Darunter sind auch führende Kopfe der [2][rechtsextremistischen |
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Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“] und ein langjähriges NPD-Mitglied. |
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17 Jun 2021 |
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