# taz.de -- Giffey tritt als Bundesministerin zurück: Sie braucht jetzt einen … | |
> Die SPD-Politikerin bleibt Berliner Spitzenkandidatin. Doch die Affäre | |
> könnte sie entscheidende Prozentpunkte bei der Wahl am 26. September | |
> kosten. | |
Bild: Hände hoch, sie müssen zurücktreten: Franziska Giffey bei einer PK | |
Nun stolpert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey also doch noch über | |
den ihr wohl zu Unrecht verliehenen Doktortitel. Die 43-Jährige war etwas | |
zu siegessicher, als sie 2019 ihren Rücktritt als Ministerin für den Fall | |
anbot, dass die Freie Universität Berlin (FU) ihr den Doktorhut wieder | |
abnimmt. Diese [1][politische Ansage löst sie nun ein, allerdings nur | |
notgedrungen]. | |
Giffey hatte lange versucht, das zu verhindern, [2][mit kräftiger | |
Unterstützung ihrer Universität]. Die hatte eigens für sie die Kategorie | |
„Rüge“ erfunden – die die Hochschule dann später in einem zweiten Verfa… | |
wieder kassieren musste. Dann hat Giffey, inzwischen SPD-Spitzenkandidatin | |
für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, angekündigt, den Titel nicht mehr | |
tragen zu wollen. Doch das beendete die Überprüfung ihrer Promotionsarbeit | |
nicht. Deren Ergebnis läuft nun auf den Entzug des Titels hinaus. | |
Seit mehr als zwei Jahren schwebt über der letzten Berliner SPD-Hoffnung | |
dieses Damoklesschwert. Das dürfte ausgereicht haben, dass jede*r | |
Wähler*in von Giffeys Schwachpunkt gehört hat. Die spannende Frage ist | |
nun: Welche Rolle wird der letztlich verlorene Titel, den viele Betrug | |
nennen, im Wahlkampf spielen? | |
Sicher ist: Die politischen Gegner*innen von CDU über Linke bis zur AfD | |
werden das Thema genüsslich auskosten und ihr bei jedem gemeinsamem | |
Auftritt unter die Nase reiben. Giffey verliert zwar jetzt ihren Titel, im | |
Wahlkampf aber wird er weiter an ihr haften. Offen ist, ob die politische | |
Konkurrenz ganz offensiv Giffeys Affäre mit dem Dr. aufgreift – und ob sie | |
es schafft, nicht zu überziehen und Giffey dadurch Mitleidspunkte zu | |
verschaffen. | |
Derweil feiert Giffeys Partei den Rücktritt am Mittwoch als ehrenvoll und | |
konsequent. Das ist natürlich heuchlerisch vor dem Hintergrund, dass in | |
früheren Plagiatsfällen in anderen Parteien jede Konsequenz als nicht | |
ausreichend angesehen wurde. Auch da stellt sich die Frage nach den | |
moralischen Maßstäben und wie man sie sich zurechtbiegt. | |
## Berlins SPD setzt voll auf Giffey | |
Die Berliner SPD beeilte sich am Mittwochvormittag zu betonen, dass sie an | |
Giffey als Spitzenkandidatin festhalten wird. Sie hat auch niemand anderen, | |
der die Partei vor dem kompletten Absturz retten könnte. In Umfragen liegen | |
die Sozialdemokraten deutlich hinter den Grünen mit einer deutlich weniger | |
bekannten Spitzenkandidatin und auch hinter der CDU. | |
Berlins SPD muss deswegen voll und ganz auf die Person Giffey setzen – das | |
wird jetzt deutlich schwerer werden angesichts einer Politikerin, die für | |
einen Titel mehr als geschummelt hat. Die Ex-Ministerin hat jetzt noch gut | |
vier Monate Zeit, um sich von der Affäre zu lösen. Einen Doktor braucht sie | |
dafür durchaus: einen wirklich guten Spindoktor, der der ganzen Geschichte | |
den neuen Dreh gibt. | |
Gelingen kann das durchaus: Giffey verkörpert wie nur wenige | |
Politiker*innen [3][bei ihren Auftritten Bürger*innennähe und | |
Kümmerin]. Sie wirkt selten wie eine von „denen da oben“ – ein deutlicher | |
Gegensatz zu ihrem Verhalten beim Umgang mit dem Doktortitel, der für viele | |
ein Inbegriff der Abgehobenheit ist. Die SPD muss diesen Widerspruch nun | |
auflösen. | |
Wahrscheinlich wird die Doktoraffäre die SPD am 26. September indes jene | |
Prozentpunkte kosten, die sie bräuchte, um in Berlin stärkste Partei zu | |
werden und im Roten Rathaus zu bleiben. Und dann stellt sich die Frage nach | |
der Zukunft der Spitzenkandidatin und Landeschefin noch mal ganz neu. | |
19 May 2021 | |
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## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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