# taz.de -- Wohnungsnot in der Stadt: Unmut zur Lücke | |
> Was ein unbebautes Grundstück mitten in Köln über die Wohnungsbaupolitik | |
> in deutschen Städten erzählt. | |
Bild: Köln, Richard-Wagner-Straße 6: die berühmteste Baulücke der Stadt | |
Wer in Köln das Belgische Viertel – beste Innenstadtlage, hippe Cafés, | |
gutes Bier – in Richtung Süden verlässt, steht nach wenigen Metern vor dem | |
Grundstück in der Richard-Wagner-Straße 6. Und sieht: nichts. Und dann doch | |
wieder eine ganze Menge. | |
Ein Gebäude, mit Anwaltskanzleien oder Yogalofts, vielleicht sogar Menschen | |
drin, wie es auf einem derart lukrativen Stück Land zu erwarten wäre? | |
Fehlanzeige. [1][Kölns „bekannteste Baulücke“] taufte sie der | |
Stadt-Anzeiger unlängst; auch fast 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg ist | |
sie noch immer unbebaut. Und das in einer Stadt, in der Wohnraum rar ist, | |
in der die durchschnittlichen Mietpreise alleine von 2010 bis 2018 um ein | |
Drittel gestiegen sind. | |
Die Probleme mit dem Grundstück sind zahlreich: eine Verwaltung, die, statt | |
zu rechtlichen Mitteln zu greifen, lieber wartet; eine Stadtregierung, die | |
ebenfalls wenig Interesse daran hat, Immobilienbesitzer in die Pflicht zu | |
nehmen; ein Grundstücksbesitzer schließlich, der stets viel will und wenig | |
schafft. | |
Wer mit Eberhard Stöppke sprechen will, dem über 80-jährigen Eigentümer, | |
hört: nichts. Und dann doch wieder eine ganze Menge. | |
Stöppke weigert sich – auch auf mehrfache Nachfrage –, sich gegenüber der | |
taz zu äußern. Dabei stellen sich so viele Fragen an den Stuttgarter: Warum | |
hat er es bis heute nicht bewerkstelligt, hier ein Haus zu bauen, obwohl er | |
inzwischen fast eine Million Euro Strafe dafür zahlen musste? Will er den | |
Baugrund, frustriert vom Rechtsstreit mit den Kölner Behörden, tatsächlich | |
verkaufen? Und warum ist auch das in den 15 Jahren, die er ihn nun besitzt, | |
noch nicht geschehen? Weiß er eigentlich selbst noch, was er vorhat? Viele | |
bezweifeln das. | |
Man könnte die Geschichte des Grundstücks Richard-Wagner-Straße 6 nun als | |
lokale Petitesse abtun, den Kopf schütteln über einen schrulligen | |
Eigentümer und die ähnlich schrullige Kölner Stadtverwaltung. Aber die | |
Frage nach Immobilienbesitz und der Verantwortung, die dieser mit sich | |
bringt, wird gerade in vielen deutschen Städten lauter gestellt und selten | |
beantwortet. | |
In Frankfurt am Main etwa will eine Initiative die städtische | |
Wohnungsbaugesellschaft dazu verpflichten, [2][nur noch geförderten | |
Wohnraum] zu errichten und die Mieten zu senken. In Berlin will ein | |
Volksentscheid große Wohnungsgesellschaften enteignen, um die Wohnungsnot | |
zu bekämpfen. Und der das öffentliche Vorkaufsrecht für Grundstücke | |
hartnäckig nutzende [3][Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt] steht seit | |
Monaten unter Beschuss. Man könnte auch sagen: Das, wofür die Baulücke in | |
der Kölner Richard-Wagner-Straße steht, gibt es überall in Deutschland. | |
Stöppke spricht nicht, aber es zieht ihn doch in die Öffentlichkeit. Er | |
schreibt Briefe an die Kölner Generalstaatsanwältin, an die | |
Oberbürgermeister:innen, bis 2015 Jürgen Roters von der SPD, danach die | |
parteilose Henriette Reker. Er stellt diese Briefe ins Internet, auf eine | |
eigene [4][„Baulücken-Info“-Seite]. Druckt sie auf übermannshohe Plakate | |
und Aufsteller, die die Baulücke zieren – und Passant:innen, nun ja, wenn | |
nicht informieren, dann doch zumindest aufmerksam werden lassen. | |
„Wie Sie, viele Zeitungsleser und andere wichtige Leute aus der Kölner | |
Politik und der Justiz wissen, reichen meine schriftlichen Beweisstücke | |
über den Kölner Klüngel bis in das Jahr 1979 zurück und diese füllen bis | |
heute viele Ordner mit entsprechenden Schriftstücken, so daß ich heute | |
sagen kann, im Kriminalfall der Kölner Baulücke Richard-Wagner-Straße 6 in | |
50674 Köln besteht die Rechtsstaatlichkeit gemäß § 92 Abs. II Ziff. 2 | |
Strafgesetzbuch in Köln nicht mehr. Und es ist allerhöchste Zeit, in der | |
viertgrößten Stadt Deutschlands die bestehenden Gesetze zur Geltung zu | |
bringen.“ | |
Klüngel, Rechtsstaat, Kriminalfall: das sind harte Worte. Welche | |
„Beweisstücke“ Stöppke allerdings besitzt, will er der taz nicht | |
offenbaren. Stattdessen lässt der ehemalige Möbelhändler und | |
Polizeiwachtmeister Bilder sprechen: 2016 posiert er in seiner ehemaligen | |
Polizeiuniform und lässt die Fotografien ebenfalls in der Baulücke | |
aufhängen. Die sieht mit ihrer bunten, überbordenden Collage an Aushängen | |
und Fotos sowie einem Wandgraffiti, das einen geknebelten Dalai Lama zeigt, | |
inzwischen aus, als werde dort ganzjährig Karneval gefeiert. | |
„Da handelt es sich um einen akuten Fall von Altersstarrsinn“, sagt Andreas | |
Hupke. Er ist Bezirksbürgermeister der Innenstadt und bittet zu Beginn des | |
Telefongesprächs noch schnell um eine Pause, um sich ein Bier vom Büdchen | |
zu holen, so kölsch ist er. „Man muss sich fragen, ob Stöppke überhaupt | |
noch geschäftsfähig ist“, sagt er dann. Mit rationalen Motiven, etwa der | |
Spekulation auf Wertsteigerung, sei seine Blockade jedenfalls nicht mehr zu | |
erklären. | |
Schließlich schloss der Kaufvertrag des Grundstücks eine Klausel ein, nach | |
der Stöppke, falls es zwei Jahre nach Kauf noch immer leer stehen sollte, | |
jeden Monat 10.000 Euro an die Stadt Köln zahlen muss. Mehrmals zog die | |
Stadt in der Folge vor Gericht, um das Geld einzutreiben; mehrmals gewann | |
sie die Verfahren. | |
840.000 Euro hat Stöppke inzwischen überwiesen, plus 94.000 Euro Zinsen. | |
Ein Verfahren für den Zeitraum von Januar 2017 bis März 2020 läuft aktuell. | |
Nach dessen Abschluss hätte Eberhard Stöppke dann mehr als eine Million | |
Euro gezahlt – für nichts und wieder nichts. | |
Bereits 2007 erwarb Eberhard Stöppke das Grundstück Nummer 6. Stöppke hatte | |
das Grundstück schon einmal kaufen wollen, in den achtziger Jahren, und | |
sich damals mit der Stadt nicht auf einen Preis einigen können. Die hatte | |
es dann an jemand anderen verkauft, der wiederum an Stöppke. Es ist ein | |
bisschen wie bei Monopoly: Wenn man schon zwei Straßen besitzt, dann will | |
man auch die dritte. | |
Stöppke gehörten die Grundstücke Nummer 10 und 8 – ersteres ebenfalls leer, | |
letzteres mit einer Baracke bebaut, die sich eine Fahr- und eine Tanzschule | |
teilen und die, so teilt es ein Sprecher der Stadt mit, vermutlich nach dem | |
Zweiten Weltkrieg aus Trümmerresten zusammengeschustert wurde. Und solange | |
er die 6 nicht bekomme, hatte er 2002 gegenüber dem Stadt-Anzeiger | |
geäußert, wolle er auch die 8 und die 10 nicht bebauen. Das sei sogar | |
testamentarisch festgelegt, und auch sein Sohn Eckehard sehe das so. | |
Eigentlich hätte nun, 2007, der Bebauung aller drei Grundstücke also nichts | |
mehr im Wege gestanden. Doch Stöppke brauchte sieben Jahre, um einen | |
Bauantrag zu formulieren, der es durch die Genehmigung schaffte. Alle | |
vorherigen Anträge scheiterten, „mangels Einfügung in die | |
Umgebungsbebauung“, wie der Sprecher der Stadt erklärt. Nachvollziehbar ist | |
diese Begründung jedoch nicht: Eine Einsicht in die Anträge verweigert er | |
unter Berufung auf den Datenschutz. | |
Angenommen wird schließlich, im Februar 2014, der Antrag „für die | |
Errichtung eines Geschäftshauses mit Kiosk und privat genutzter | |
Ausstellungsfläche“ mit dem Aktenzeichen 63/B21/5228/2013. Doch nur wenige | |
Monate später legt die Stadt die Baustelle wieder still. Aus Sicht der | |
Behörden fehlt eine ganze Menge: ein Bauzaun, ein Bauschild, ein Bauleiter; | |
vor allem aber eine sichere Statik. „Unter anderem war die Gründung nicht | |
ausreichend“, also das Fundament, erklärt der Sprecher der Stadt. | |
Stöppke reagiert auf seine Weise – und kündigt an, stattdessen einen | |
„Luftbau“ zu errichten, um den Vertragsauflagen zu entsprechen und keine | |
Strafe mehr zahlen zu müssen. „Gebaut wird jetzt ein provisorisches | |
Gebäude, in dem sich in 3,90 Meter Höhe nur eine 35 qm große Betonplatte | |
und im Erdgeschoß zwei Nebenräume befinden, so daß die gesamte Nutzfläche | |
dann nur 49,7 qm beträgt“, schreibt er in seinem Brief an den Kölner | |
Oberbürgermeister. | |
Ein Holzaufbau mit Blechverkleidung sollte, Stöppkes Plan zufolge, den | |
„Luftbau“ auf die Mindesthöhe von 13 Metern bringen, die die Verwaltung ihm | |
vorgeschrieben hatte, „um einen Bezug zur umgebenden Bebauung | |
herzustellen“, wie der Sprecher der Stadt erklärt. Allerdings drohte auch | |
dieses Gebilde einzustürzen „und musste auf städtisches Verlangen hin | |
zurückgebaut werden.“ | |
Seither herrscht Stillstand. Die Lücke wird Thema der Kommunalpolitik. 2018 | |
fordert die Bezirksvertretung Innenstadt die Stadtverwaltung auf, ein | |
Enteignungsverfahren zu prüfen. Enteignungen sind laut Grundgesetz „zum | |
Wohle der Allgemeinheit zulässig“ und etwa beim Kohleabbau gang und gäbe. | |
Mitunter werden ganze Dörfer umgesiedelt. Ist die Schaffung von Wohnraum | |
nicht Allgemeinwohl genug? | |
Gerrit Manssen sieht das skeptisch. Er ist Professor für Öffentliches Recht | |
in Regensburg und schreibt auf taz-Anfrage per Mail: „Eine Enteignung ist | |
nach Art. 14 Abs. 3 GG nur unter besonders strengen Voraussetzungen | |
zulässig. Sie muss ultima ratio sein. Die Gerichte werden fragen: Warum | |
braucht ihr unbedingt jetzt dieses Grundstück?“ | |
Selbst bei einer sozialen Einrichtung wie einem Kindergarten sei das | |
schwierig zu begründen. So argumentiert auch der Sprecher der Stadt: Es sei | |
„kein dringender öffentlicher Infrastrukturbedarf (zum Beispiel Kita oder | |
Schule) darstellbar, der alternativlos nur auf diesem Grundstück zu decken | |
wäre“. | |
Reiner Geulen widerspricht. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und fertigte 2019 | |
ein Gutachten für den Berliner Senat an, das die Möglichkeiten zur | |
Enteignung großer Immobilienkonzerne sehr optimistisch einschätzt. So | |
bewertet er auch den Fall Stöppke. Wirtschaftlich sei eine Enteignung | |
zumutbar; und die „andauernde Verletzung zivilrechtlicher und | |
öffentlich-rechtlicher Pflichten des Eigentümers“ lasse für Stöppke „ke… | |
weitere Schutzwürdigkeit“ erkennen, schreibt Geulen der taz. | |
Der Weg bis zur Enteignung, da sind sich die beiden Juristen einig, führe | |
zunächst über das verwaltungsrechtliche Instrument des Baugebots. „Es | |
handelt sich“, erklärt Geulen, bei der Richard-Wagner-Straße sogar „um den | |
klassischen Fall der Verfügung eines Baugebots zur Schließung einer | |
Baulücke.“ Im Gegensatz zu einem Enteignungsverfahren könne ein Baugebot | |
außerdem „durch einfachen Verwaltungsakt durchgesetzt werden“, sollte | |
Stöppke das Angebot einer vorherigen Anhörung nicht wahrnehmen. | |
Falls er sich dem Baugebot selbst verweigere, könne die Stadt, zusätzlich | |
zu den 10.000 Euro Vertragsstrafe, Zwangsgelder erheben und deren Höhe | |
steigern – bis es sich irgendwann selbst für einen Stuttgarter | |
Immobilienbesitzer nicht mehr um Peanuts handelt. Und sollte Stöppke dann | |
immer noch nicht bauen, könne auf Grundlage des Baugebots ein | |
Enteignungsverfahren angestrengt werden. | |
Die Kölner Verwaltungsrealität spricht eine andere Sprache. Der erste | |
Antrag der Bezirksvertretung wird abgelehnt. „Nicht zielführend“, schreibt | |
der Baudezernent damals über ein Baugebot. „Der Aufwand steht in keinem | |
Verhältnis zum erzielbaren Nutzen.“ Ein zweiter Antrag scheitert 2019 | |
[5][im Liegenschaftsausschuss] an den Stimmen der damaligen | |
Jamaika-Koalition. | |
„Die Verwaltung lässt uns am langen Arm verhungern“, klagt der | |
Linken-Bezirksvertreter Michael Scheffer am Telefon. „Das ist ganz einfach: | |
Die Verwaltung möchte da nichts unternehmen. Aber soll die Baulücke jetzt | |
für immer eine Baulücke bleiben?“ Bezirksvertreterin Regina Börschel von | |
der SPD sagt: „Wir wollen damit ja auch ein Zeichen setzen. Wenn Stöppke | |
uns den ausgestreckten Mittelfinger zeigt, müssen wir dagegenhalten.“ | |
Es scheint bei der Baulücke um nichts weniger zu gehen als um ein | |
Lebenszeichen demokratischen Aufbegehrens in einer sozial gespaltenen | |
Stadt; um einen Beweis dafür, dass Politik in der Heimat des Klüngels nicht | |
nur Häuser in Tunnelschächte einstürzen, sondern auch Häuser entstehen | |
lassen kann. | |
Man kann das Argument des Baudezernenten, der Nutzen weiterführender | |
Interventionen gegen Stöppke sei zu gering, ja auch umdrehen: Wenn eine | |
Großstadt wie Köln sich schon vor einem wie Stöppke wegduckt, wie soll sie | |
dann erst ausgebuffte Großinvestor:innen in Schach halten? Und würde | |
ein Ende der Scherereien um die Richard-Wagner-Straße 6 die Stadtverwaltung | |
nicht schon in Sachen Personalaufwand massiv entlasten? | |
Die CDU, deren Stadträt:innen gegen weitere Maßnahmen gestimmt haben, | |
reagiert auf keine der taz-Anfragen. Christian Nüsser von der FDP meint am | |
Telefon, der Kommunalpolitik seien „die Hände gebunden“. Er hoffe, dass | |
nach Stöppkes Tod Bewegung in die Sache komme. Am uneindeutigsten | |
positionieren sich die Grünen, die nach der Kommunalwahl 2020 über die | |
meisten Sitze im Stadtrat verfügen [6][und mit CDU und Volt koalieren]. | |
„Eine Enteignung würde Jahre juristischer Prozesse bedeuten mit sehr | |
ungewissem Ausgang“, schreibt ihre Ratsfrau Sabine Pakulat, die damals im | |
Ausschuss gegen die Enteignung gestimmt hat. | |
Bezirksbürgermeister Hupke, auch er Grüner, allerdings nicht im Rat, gibt | |
sich dagegen kämpferisch. Erzählt von alten Zeiten, als er Häuser besetzt | |
und schwierigen Vermietern auch schon mal Schutt in den Vorgarten gekippt | |
habe. „Das ist doch schreiendes Unrecht“, sagt er. „Leider ist die Stadt | |
durch die Strafzahlungen in einer komfortablen Situation und muss | |
gewissermaßen zum Jagen getragen werden.“ | |
Tatsächlich führt der Sprecher der Stadt genau diese Zahlungen als | |
Begründung an, nichts weiter zu unternehmen. Ein Baugebotsverfahren zu | |
eröffnen mache es nötig, die Einnahme der Vertragsstrafen | |
„zurückzustellen“. Enteignungs-Experte Reiner Geulen weist diese Begründu… | |
zurück: „Es gibt grundsätzlich keine Konkurrenz zwischen der | |
zivilrechtlichen Vertragsstrafe und dem öffentlich-rechtlichen Baugebot“. | |
Aber selbst wenn das stimmt: Wer will schon die Bäckerei enteignen, wenn er | |
jeden Tag ein Stück Kuchen geliefert bekommt? | |
Um nicht energischer gegen Stöppkes Weigerung vorgehen zu müssen, so | |
scheint es, sucht man bei den zuständigen Stellen jede auch nur halbwegs | |
stimmige Begründung. In der Sitzung des Liegenschaftsausschusses, der die | |
Enteignung ablehnte, hieß es nämlich auch, man könne nicht einen | |
Grundstücksbesitzer enteignen und andere verschonen. Sich um alle Baulücken | |
zu kümmern sei aber gar nicht zu schaffen. Ganz oder gar nicht? Dann lieber | |
gar nicht, scheint die Devise der Verwaltung zu lauten. | |
Und auch Andreas Hupke hört sich entrüstet an: „Stöppke kalkuliert doch | |
gerade darauf, dass die Stadt einschläft. Das ist eben ein Kampf, den man | |
gegen so jemanden führen muss! Wenn die Kommune, mit dem Staat im Rücken, | |
wirklich will, dann zwingt sie jeden in die Knie.“ Aber bei der Kölner | |
Stadtverwaltung seien weder Willen noch Kraft für einen solchen Kampf | |
vorhanden. | |
Beim letzten Besuch in der Richard-Wagner-Straße ist es Februar und | |
bitterkalt. Zwei Pride-Fahnen zieren die Einfahrt zur Nummer 10. Das | |
Schaufenster im Haus Nummer 8 ziert ein pink-lila dekorierter | |
Weihnachtsbaum, auf Nummer 6 wachsen Büsche zwischen Schrott. Straßenbahnen | |
gleiten vorbei, eine Politesse verrichtet ihren Dienst. Die Sonne schaut | |
kurz raus – und verschwindet wieder hinter Wolken. | |
27 Mar 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://www.ksta.de/koeln/bekannteste-bauluecke-koelns-investor-muss-710-00… | |
[2] https://mietentscheid-frankfurt.de/%20https://taz.de/Demo-gegen-Wohnungsnot… | |
[3] /Vorkaufsrecht-in-Neukoelln-und-Kreuzberg/!5720344 | |
[4] https://www.bauluecke-koeln.info/ | |
[5] https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp?__ksinr=20237 | |
[6] https://www.t-online.de/region/koeln/news/id_89611838/koelns-neues-ratsbuen… | |
## AUTOREN | |
Adrian Schulz | |
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