# taz.de -- Landtagswahlergebnisse im Südwesten: Das Virus hilft den Regierend… | |
> Corona prägt Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Zahl der | |
> Briefwähler:innen steigt enorm, doch insgesamt sinkt die | |
> Wahlbeteiligung. | |
Bild: Wahlen in Corona-Zeiten: der Stift darf nach dem Ausfüllen des Wahlzette… | |
BERLIN taz | Es war ein außergewöhnlicher Start ins Superwahljahr. Die | |
Coronapandemie hat der Bundesrepublik zwei Landtagswahlen beschert, wie wir | |
sie noch nie erlebt haben. Keine Kundgebungen auf Marktplätzen, keine | |
Großveranstaltungen in Stadthallen, keine Podiumsdiskussionen in vollen | |
Schulaulen, kein Haustürwahlkampf, kaum Stände – und die nur mit | |
Mund-Nasen-Schutz und gebührendem Abstand. | |
Aber dafür wurden so viele Plakate wie noch nie geklebt, um wenigstens so | |
auf sich aufmerksam zu machen. Der politische Wettbewerb verlagerte sich | |
zugleich ins Internet: Der Straßenwahlkampf fand vor allem auf der | |
Datenautobahn statt. Mit unzähligen digitalen Formaten versuchten die | |
Parteien, ihre potenziellen Wähler:innen zu erreichen, denen sie in der | |
analogen Welt derzeit nicht begegnen können. | |
Auch der Wahltag in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stand ganz unter | |
dem Eindruck von Corona. In beiden Bundesländern zog eine deutliche | |
Mehrzahl der Wähler:innen die Stimmabgabe im Homeoffice dem | |
sonntäglichen Gang ins Wahllokal vor. „Wir haben eine Rekordbriefwahl“, | |
sagte der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter Marcel Hüter der taz. Bei | |
den Kommunalwahlen in Hessen war es nicht anders. | |
Ersten Prognosen zufolge betrug der Briefwähler:innenanteil in | |
Baden-Württemberg etwa 50 Prozent, in Rheinland-Pfalz sogar etwa 65 | |
Prozent. Zum Vergleich: Bei den Landtagswahlen 2016 lag der Anteil bei 21 | |
Prozent beziehungsweise 31 Prozent – was damals schon ein Rekord war. Die | |
Wahlbeteiligung war in beiden Ländern deutlich niedriger als bei den | |
Landtagswahlen vor fünf Jahren: Nach Angaben mehrerer Fernsehsender lag sie | |
zwischen 62,5 und 64,5 Prozent in Baden-Württemberg und bei 64,8 bis 65,0 | |
Prozent in Rheinland-Pfalz. Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung in | |
beiden Ländern bei 70,4 Prozent. | |
Der geringe Andrang in den Wahllokalen entspricht der aktuellen Coronalage. | |
Das Robert-Koch-Institut meldete am Wochenende wieder steigende | |
Infektionszahlen. Mit insgesamt rund 330.250 Fällen liegt Baden-Württemberg | |
hinter Nordrhein-Westfalen und Bayern bundesweit auf dem dritten Platz. Die | |
7-Tage-Inzidenz liegt bei 69 pro 100.000 Einwohner:innen. Mehr als 8.400 | |
Menschen verloren bislang im Ländle ihr Leben im Zusammenhang mit einer | |
Coronavirusinfektion. | |
## Zahl der Corona-Infizierten steigt an | |
In Rheinland-Pfalz sieht es etwas besser aus. Insgesamt infizierten sich | |
hier rund 106.170 Menschen, 3.210 von ihnen starben. Damit liegt die Zahl | |
der bislang Infizierten unter der des südlichen Nachbarlandes. Die | |
7-Tage-Inzidenz lag am Wochenende bei 54 – der zweitbeste Wert hinter | |
Schleswig-Holstein. | |
Corona war das alles dominierende Thema, dass alle landespolitischen | |
Auseinandersetzungen weit in den Hintergrund gerückt hat. Wie das | |
Wahlergebnis anschaulich dokumentiert, hat das maßgeblich jeweils beiden | |
amtierenden Ministerpräsident:innen und ihren Parteien genutzt – | |
trotz der zumindest in Nuancen nicht deckungsgleichen | |
Krisenbewältigungsstrategie. | |
Bewahrheitet hat sich damit die alte Weisheit, dass eine Krisenzeit die | |
Zeit der Exekutive ist – und da besonders die der Regierungsspitze, also im | |
konkreten Fall die Malu Dreyers in Rheinland-Pfalz und Winfried | |
Kretschmanns in Baden-Württemberg. Das hat es der Opposition, aber auch den | |
kleineren Koalitionspartner:innen schwer gemacht. | |
14 Mar 2021 | |
## AUTOREN | |
Pascal Beucker | |
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