| # taz.de -- Landtagswahlergebnisse im Südwesten: Das Virus hilft den Regierend… | |
| > Corona prägt Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Zahl der | |
| > Briefwähler:innen steigt enorm, doch insgesamt sinkt die | |
| > Wahlbeteiligung. | |
| Bild: Wahlen in Corona-Zeiten: der Stift darf nach dem Ausfüllen des Wahlzette… | |
| Berlin taz | Es war ein außergewöhnlicher Start ins Superwahljahr. Die | |
| Coronapandemie hat der Bundesrepublik zwei Landtagswahlen beschert, wie wir | |
| sie noch nie erlebt haben. Keine Kundgebungen auf Marktplätzen, keine | |
| Großveranstaltungen in Stadthallen, keine Podiumsdiskussionen in vollen | |
| Schulaulen, kein Haustürwahlkampf, kaum Stände – und die nur mit | |
| Mund-Nasen-Schutz und gebührendem Abstand. | |
| Aber dafür wurden so viele Plakate wie noch nie geklebt, um wenigstens so | |
| auf sich aufmerksam zu machen. Der politische Wettbewerb verlagerte sich | |
| zugleich ins Internet: Der Straßenwahlkampf fand vor allem auf der | |
| Datenautobahn statt. Mit unzähligen digitalen Formaten versuchten die | |
| Parteien, ihre potenziellen Wähler:innen zu erreichen, denen sie in der | |
| analogen Welt derzeit nicht begegnen können. | |
| Auch der Wahltag in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stand ganz unter | |
| dem Eindruck von Corona. In beiden Bundesländern zog eine deutliche | |
| Mehrzahl der Wähler:innen die Stimmabgabe im Homeoffice dem | |
| sonntäglichen Gang ins Wahllokal vor. „Wir haben eine Rekordbriefwahl“, | |
| sagte der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter Marcel Hüter der taz. Bei | |
| den Kommunalwahlen in Hessen war es nicht anders. | |
| Ersten Prognosen zufolge betrug der Briefwähler:innenanteil in | |
| Baden-Württemberg etwa 50 Prozent, in Rheinland-Pfalz sogar etwa 65 | |
| Prozent. Zum Vergleich: Bei den Landtagswahlen 2016 lag der Anteil bei 21 | |
| Prozent beziehungsweise 31 Prozent – was damals schon ein Rekord war. Die | |
| Wahlbeteiligung war in beiden Ländern deutlich niedriger als bei den | |
| Landtagswahlen vor fünf Jahren: Nach Angaben mehrerer Fernsehsender lag sie | |
| zwischen 62,5 und 64,5 Prozent in Baden-Württemberg und bei 64,8 bis 65,0 | |
| Prozent in Rheinland-Pfalz. Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung in | |
| beiden Ländern bei 70,4 Prozent. | |
| Der geringe Andrang in den Wahllokalen entspricht der aktuellen Coronalage. | |
| Das Robert-Koch-Institut meldete am Wochenende wieder steigende | |
| Infektionszahlen. Mit insgesamt rund 330.250 Fällen liegt Baden-Württemberg | |
| hinter Nordrhein-Westfalen und Bayern bundesweit auf dem dritten Platz. Die | |
| 7-Tage-Inzidenz liegt bei 69 pro 100.000 Einwohner:innen. Mehr als 8.400 | |
| Menschen verloren bislang im Ländle ihr Leben im Zusammenhang mit einer | |
| Coronavirusinfektion. | |
| ## Zahl der Corona-Infizierten steigt an | |
| In Rheinland-Pfalz sieht es etwas besser aus. Insgesamt infizierten sich | |
| hier rund 106.170 Menschen, 3.210 von ihnen starben. Damit liegt die Zahl | |
| der bislang Infizierten unter der des südlichen Nachbarlandes. Die | |
| 7-Tage-Inzidenz lag am Wochenende bei 54 – der zweitbeste Wert hinter | |
| Schleswig-Holstein. | |
| Corona war das alles dominierende Thema, dass alle landespolitischen | |
| Auseinandersetzungen weit in den Hintergrund gerückt hat. Wie das | |
| Wahlergebnis anschaulich dokumentiert, hat das maßgeblich jeweils beiden | |
| amtierenden Ministerpräsident:innen und ihren Parteien genutzt – | |
| trotz der zumindest in Nuancen nicht deckungsgleichen | |
| Krisenbewältigungsstrategie. | |
| Bewahrheitet hat sich damit die alte Weisheit, dass eine Krisenzeit die | |
| Zeit der Exekutive ist – und da besonders die der Regierungsspitze, also im | |
| konkreten Fall die Malu Dreyers in Rheinland-Pfalz und Winfried | |
| Kretschmanns in Baden-Württemberg. Das hat es der Opposition, aber auch den | |
| kleineren Koalitionspartner:innen schwer gemacht. | |
| 14 Mar 2021 | |
| ## AUTOREN | |
| Pascal Beucker | |
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