| # taz.de -- Pandemie und Bundeswehreinsätze: Billig weggekommen | |
| > Weil Corona die Auslandseinsätze einschränkt, spart die Bundeswehr | |
| > Personalkosten. Die Linke würde das Geld gerne in Krankenhausbetten | |
| > stecken. | |
| Bild: Weniger Ausland, mehr Inland: Tausende Soldat*innen sind derzeit als Amts… | |
| Berlin taz | Die Coronapandemie schränkt alle Lebensbereiche ein – kein | |
| Wunder also, dass auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr seit fast einem | |
| Jahr behindert sind. Ausbildungen einheimischer Soldat*innen im Irak, in | |
| Mali oder in Afghanistan sind entweder abgesagt oder finden per | |
| Videokonferenz statt. | |
| Im Kosovo, in Mali sowie bei der Operation Atalanta vor der Küste Somalias | |
| haben sich in den letzten zwölf Monaten Bundeswehr-Soldat*innen mit dem | |
| [1][Coronavirus] infiziert. Sie wurden vorübergehend oder dauerhaft zurück | |
| nach Deutschland verlegt. Außerdem wurde aus mehreren Ländern nicht | |
| zwingend benötigtes Personal abgezogen. | |
| Bei den Personalkosten konnte die Bundeswehr dadurch im vergangenen Jahr | |
| unverhofft sparen. Pro Tag im Einsatz bekommen Soldat*innen | |
| Auslandszulagen in Höhe von bis zu 145 Euro. Laut Antworten des | |
| Verteidigungsministeriums auf Schriftliche Fragen der Linken-Abgeordneten | |
| Kathrin Vogler musste die Bundeswehr dafür bis Ende 2020 rund 5,2 Millionen | |
| Euro weniger ausgeben als ursprünglich geplant. | |
| Allerdings macht das nur einen kleinen Teil der Gesamtkosten aus: Insgesamt | |
| waren im Bundeshaushalt 2020 für Auslandszulagen der Bundeswehr rund 145 | |
| Millionen Euro eingeplant. | |
| Und in der Antwort auf Vogler weißt das Ministerium auf zweierlei hin: Auf | |
| der einen Seite könne man weitere coronabedingte Einsparungen nicht | |
| eindeutig beziffern. So zum Beispiel bei den Kosten für Treibstoff, der | |
| nicht verbraucht wurde, weil das Bundeswehr-Personal bei Ausbildungen per | |
| Videokonferenz seinen Standort nicht verlassen musste. | |
| Zudem seien an anderer Stelle auch Mehrkosten entstanden, etwa für | |
| Coronatests im Einsatz, den Rücktransport infizierter Soldat*innen oder | |
| die Unterbringung in Quarantäne. Auch diese Mehrkosten beziffert das | |
| Ministerium nicht. | |
| Die Linken-Abgeordnete Vogler fordert dennoch, die eingesparten | |
| Personalkosten anderweitig zu verwenden. „In Afghanistan und Mali, wo die | |
| Bundeswehr das meiste Geld eingespart hat, stehen für 1.000 Einwohner je | |
| ein halbes beziehungsweise ein zehntel Krankenhausbett zur Verfügung; 5,6 | |
| Betten sind es zum Vergleich in der EU“, sagt sie. „Es wäre eine | |
| angemessene Geste und sehr sinnvoll, wenn die Bundesregierung die bei der | |
| Bundeswehr eingesparten Mittel in die Gesundheitssysteme dieser Länder | |
| investierte.“ | |
| Im Inland ist das Verteidigungsministerium in der Coronakrise übrigens | |
| großzügig: Tausende Soldat*innen sind derzeit an die Bundesländer und | |
| Kommunen ausgeliehen und in Gesundheitsämtern, Krankenhäusern oder anderen | |
| Einrichtungen tätig. Die Personalkosten dafür – Stand Januar beliefen sie | |
| sich auf 46 Millionen Euro – [2][stellt das Verteidigungsministerium den | |
| jeweiligen Behörden nicht in Rechnung]. Für die Behörden ist es daher | |
| attraktiver, auf die Bundeswehr-Amtshilfe zurückzugreifen als ziviles | |
| Personal einzustellen. | |
| 23 Feb 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Tobias Schulze | |
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