# taz.de -- Pandemie und Bundeswehreinsätze: Billig weggekommen | |
> Weil Corona die Auslandseinsätze einschränkt, spart die Bundeswehr | |
> Personalkosten. Die Linke würde das Geld gerne in Krankenhausbetten | |
> stecken. | |
Bild: Weniger Ausland, mehr Inland: Tausende Soldat*innen sind derzeit als Amts… | |
Berlin taz | Die Coronapandemie schränkt alle Lebensbereiche ein – kein | |
Wunder also, dass auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr seit fast einem | |
Jahr behindert sind. Ausbildungen einheimischer Soldat*innen im Irak, in | |
Mali oder in Afghanistan sind entweder abgesagt oder finden per | |
Videokonferenz statt. | |
Im Kosovo, in Mali sowie bei der Operation Atalanta vor der Küste Somalias | |
haben sich in den letzten zwölf Monaten Bundeswehr-Soldat*innen mit dem | |
[1][Coronavirus] infiziert. Sie wurden vorübergehend oder dauerhaft zurück | |
nach Deutschland verlegt. Außerdem wurde aus mehreren Ländern nicht | |
zwingend benötigtes Personal abgezogen. | |
Bei den Personalkosten konnte die Bundeswehr dadurch im vergangenen Jahr | |
unverhofft sparen. Pro Tag im Einsatz bekommen Soldat*innen | |
Auslandszulagen in Höhe von bis zu 145 Euro. Laut Antworten des | |
Verteidigungsministeriums auf Schriftliche Fragen der Linken-Abgeordneten | |
Kathrin Vogler musste die Bundeswehr dafür bis Ende 2020 rund 5,2 Millionen | |
Euro weniger ausgeben als ursprünglich geplant. | |
Allerdings macht das nur einen kleinen Teil der Gesamtkosten aus: Insgesamt | |
waren im Bundeshaushalt 2020 für Auslandszulagen der Bundeswehr rund 145 | |
Millionen Euro eingeplant. | |
Und in der Antwort auf Vogler weißt das Ministerium auf zweierlei hin: Auf | |
der einen Seite könne man weitere coronabedingte Einsparungen nicht | |
eindeutig beziffern. So zum Beispiel bei den Kosten für Treibstoff, der | |
nicht verbraucht wurde, weil das Bundeswehr-Personal bei Ausbildungen per | |
Videokonferenz seinen Standort nicht verlassen musste. | |
Zudem seien an anderer Stelle auch Mehrkosten entstanden, etwa für | |
Coronatests im Einsatz, den Rücktransport infizierter Soldat*innen oder | |
die Unterbringung in Quarantäne. Auch diese Mehrkosten beziffert das | |
Ministerium nicht. | |
Die Linken-Abgeordnete Vogler fordert dennoch, die eingesparten | |
Personalkosten anderweitig zu verwenden. „In Afghanistan und Mali, wo die | |
Bundeswehr das meiste Geld eingespart hat, stehen für 1.000 Einwohner je | |
ein halbes beziehungsweise ein zehntel Krankenhausbett zur Verfügung; 5,6 | |
Betten sind es zum Vergleich in der EU“, sagt sie. „Es wäre eine | |
angemessene Geste und sehr sinnvoll, wenn die Bundesregierung die bei der | |
Bundeswehr eingesparten Mittel in die Gesundheitssysteme dieser Länder | |
investierte.“ | |
Im Inland ist das Verteidigungsministerium in der Coronakrise übrigens | |
großzügig: Tausende Soldat*innen sind derzeit an die Bundesländer und | |
Kommunen ausgeliehen und in Gesundheitsämtern, Krankenhäusern oder anderen | |
Einrichtungen tätig. Die Personalkosten dafür – Stand Januar beliefen sie | |
sich auf 46 Millionen Euro – [2][stellt das Verteidigungsministerium den | |
jeweiligen Behörden nicht in Rechnung]. Für die Behörden ist es daher | |
attraktiver, auf die Bundeswehr-Amtshilfe zurückzugreifen als ziviles | |
Personal einzustellen. | |
23 Feb 2021 | |
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## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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