# taz.de -- Die Wahrheit: Haus der tausend Diktatürchen | |
> In Pandemiezeiten ist der Föderalismus die Krönung deutscher Politik. | |
> Unzählige Kleinststaaten warten darauf, aus dem historischen Grab | |
> aufzuerstehen. | |
Bild: Gummistiefelpflicht im Kleinstaat? Überhaupt kein Problem im bundesdeuts… | |
Eines hat die Coronakrise allen Menschen in Deutschland vor Augen geführt: | |
[1][Der Föderalismus lebt]. Er feiert fröhliche Urständ. Er tanzt auf dem | |
Tisch, steppt mit dem Bär, lässt fünfe gerade sein und benimmt sich | |
insgesamt sehr schlecht. Aber er kann es sich ja auch leisten. Denn er ist | |
notwendig. Ein System nämlich, das in Ulm Schulkinder jedes zweiten | |
Jahrgangs nach Hause schickt, im benachbarten, nur durch eine 62 Meter | |
lange Brücke getrennten Neu-Ulm jedoch Schulkinder aller Jahrgänge in die | |
Schule lässt, dafür aber nur die halbe Klasse, so ein System kann nicht | |
ganz schlecht sein. Auch nicht ganz logisch, aber egal. | |
Dennoch stellt sich die Frage: Sind sechzehn Ministerpräsidenten, sechzehn | |
Innenminister, sechzehn Kultusminister und sechzehn Landwirtschaftsminister | |
mit jeweils sechzehn Konzepten für Polizei, Schulen und Ackerflächen | |
wirklich genug? Muss nicht noch viel mehr Ländersache werden? | |
Dürstet dieser Staat nicht nach mehr Diskussionsrunden zwischen | |
narzisstisch auffälligen Ministerpräsidenten, nach mehr coolen „[2][Zeigst | |
du mir deine Inzidenzwerte], zeig ich dir meine“-Spielchen, nach mehr | |
Software-Problemen zwischen Bundesländern, die das Wort „Söfdwär“ (Sachs… | |
oder „Schoftwehr“ (Schwaben) auch vollkommen unterschiedlich aussprechen? | |
Wenn schon ein einziger Landtag die öffentlich-rechtlichen | |
Rundfunkanstalten im gesamten Bundesgebiet ins finanzielle Chaos stürzen | |
kann, dann zeigt sich doch klar und deutlich: Es muss mehr Föderalismus | |
her. Fragt sich nur wie? | |
Sollte man auch Finanzen, Steuerhoheit und Verteidigung zur Ländersache | |
machen? Klingt verlockend, birgt aber auch Gefahren. Was, wenn einerseits | |
die durch sprudelnde Steuereinnahmen hochgerüsteten bayerischen Cyborgs in | |
Lederhosen mit Drohnenunterstützung die Grenzen zu Tirol lückenlos | |
überwachen, um ein Einsickern verseuchter austrakischer Bergvölker zu | |
unterbinden, während andererseits die bettelarme, nur mit Heugabeln | |
bewaffnete rheinland-pfälzische Armee von hochinfektiösen Belgiern | |
überrannt wird? Nein, der Föderalismus muss erst vermehrt werden, bevor er | |
weiter vertieft werden kann. | |
## Versaarlandung für alle | |
Anders gesagt: Wenn durch den Föderalismus ein Bürger aus dem Saarland | |
achtmal mehr Einfluss hat auf die Politik des Gesamtstaates als einer aus | |
Nordrhein-Westfalen, dann ist das sicher nicht der Fehler des Saarlandes. | |
Die Versaarlandung Deutschlands muss das endgültige Ziel sein. | |
Hierbei kann man sich von der Geschichte inspirieren und deutsche Staaten | |
in ihrer ganzen geringen Größe wieder auferstehen lassen. Denken wir nicht | |
voll Wehmut an Schaumburg-Lippe? Wollen wir weiterleben ohne Jülich-Cleve? | |
Her mit Hessen-Darmstadt! Nicht missen wollen wir ein Jota / von | |
Coburg-Sachsen-Gotha. | |
Eine Unzahl von deutschen Kleinststaaten wartet darauf, wie Lazarus aus dem | |
historischen Grab aufzuerstehen. Eine Zombie-Apokalypse der neuesten | |
uralten Bundesländer hätte zahlreiche Vorteile. Gerade für Journalisten. | |
Gäbe es dann doch in räumlichen Vergleichen endlich ein anderes Flächenmaß | |
als das ewige „So groß wie das Saarland“. Plötzlich sind Ölteppiche so g… | |
wie das Bundesland Oldenburg, Brandrodungen im Amazonas von der Fläche des | |
Freistaates Braunschweig oder ein Müllberg mit einer Ausdehnung des | |
Stadtstaates Passau möglich. | |
Auch die positiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt darf man nicht | |
übersehen. Wenn es nun nicht mehr nur sechzehn Bundesländer gibt, sondern | |
26, 86 oder 666, braucht es schließlich auch 26, 86 oder 666 | |
Landesregierungen und Kultusministerien, Landespolizeidirektionen und | |
Rundfunkanstalten, Landesämter für Fußpflege und Hasenköttel. | |
Der Personalbedarf würde explodieren. Was wiederum den sozialen | |
Zusammenhalt in der Gesellschaft fördert. Denn auch wenn der Staatsdiener | |
dem Staatsbürger gegenüber unnachsichtig und hartherzig auftreten mag, für | |
einen Kollegen hat er doch immer Verständnis, ein offenes Ohr und viel | |
Empathie. Wenn dann aber fast jeder auf die eine oder andere Weise im | |
Staatsdienst ist, dann herrscht Friede, Freude, Eierkuchen im Lande. | |
Verbot von blauen Fahrrädern | |
Der Steuerfahnder hackt dem Gewässerschutzbeauftragten kein Auge aus, der | |
Regierungsoberinspektor keines dem Berufungsrichter. Im totalen | |
Föderalismus sind alle gleich, nur manche durch die Besoldungsgruppen | |
gleicher. Was aber bedeutet, das Menschen endlich wieder beim Staate in | |
Lohn und Brot kommen, die im Kreuzworträtsel die Frage nach dem Erbfaktor | |
(drei Buchstaben) mit „Tod“ beantworten. Und auch wenn jene schlichten | |
Gemüter vielleicht Schwierigkeiten haben, eine Banane zu öffnen oder ihre | |
Nachbarn zu grüßen, im Staatsdienst – das zeigt ein Blick in die Geschichte | |
– ist schon manch kleiner Mann zu unmenschlicher Größe herangewachsen. | |
Schließlich brauchen neue Bundesländer, Kleinstaaten, Stadtstaaten und | |
Freistaaten auch neu auszuarbeitende Landesverfassungen. Da lassen sich | |
Gewaltfantasien und persönliche Vorlieben in schönstem Juristendeutsch | |
ausleben. Denn wer sagt, dass die neu zu schaffenden deutschen | |
Kleinteilstaaten demokratisch sein müssen? Diese neuartige | |
Gesellschaftsordnung hat eine weitaus geringere Tradition als die von Väter | |
Sitte althergebrachten autokratischen Modelle. Man kann sich da vom | |
despotischen Ausland inspirieren lassen. Der Herrscher von Turkmenistan | |
etwa hat alle schwarzen Autos in seinem Land verbieten lassen. Aus | |
persönlicher Abneigung. | |
Das muss in einem Deutschland der tausend Diktatürchen doch auch möglich | |
sein: Verbot von blauen Fahrrädern im Herzogtum Ansbach; Schwarzburg führt | |
Gummistiefelpflicht ein; Nördlingen und Memmingen verhängen die Todesstrafe | |
für öffentliches Ausspucken; wer in der Grafschaft Reuß ohne Smartphone | |
angetroffen wird, riskiert zweijährigen Gefängnisaufenthalt; in | |
Wolfenbüttel gilt auf den Straßen Links- und Rechtsverkehr gleichzeitig. | |
Ja, der totale Föderalismus könnte ein Paradies für die Fans von | |
Willkürherrschaft, Dorftratsch und juristischen Detailfragen werden. Der | |
Satz „Der Staat bin ich“ des Sonnenkönigs Ludwig XIV. wäre keine hohle | |
Phrase mehr, sondern eine exakte geografische Angabe. Und die daraus | |
resultierenden endlosen Konferenzen der Hundertschaften von Länderchefs, | |
Ortskaisern und Provinzdespoten mit der Zentralregierung würden jeden | |
EU-Gipfel wie ein Hochamt der Harmonie aussehen lassen. | |
Einziges Problem: Um eine Staatsreform solchen Ausmaßes in Deutschland | |
durchzusetzen, bräuchte es die Zustimmung der Ministerpräsidenten im | |
Bundesrat – und die werden sich sicher niemals einig. | |
24 Feb 2021 | |
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## AUTOREN | |
Severin Groebner | |
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