# taz.de -- Radikalisierung von Impfgegnern: Maier warnt vor Anschlägen | |
> Thüringens Innenminister Georg Maier beklagt gegenüber der taz eine | |
> gefährliche „ideologische Verhärtung bei einem Teil der Impfgegner“. | |
Bild: Georg Maier (SPD) sieht „die Demokratie wie schon lange nicht mehr unte… | |
BERLIN taz | Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor möglichen | |
Anschlägen [1][militanter Impfgegner]: „Wir müssen davon ausgehen, dass es | |
unter den Impfgegnern Kräfte gibt, die nicht davor zurückschrecken, einen | |
Angriff auf ein Impfstofflager durchzuführen“, sagte Maier der taz. Deshalb | |
würden die Impfstofflager von der Polizei geschützt werden. | |
„Die ideologische Verhärtung bei einem Teil der Impfgegner ist sehr groß, | |
es hat eine Radikalisierung stattgefunden“, konstatierte Maier, der derzeit | |
auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist. Bei den Demonstrationen | |
würden sie besonders fragwürdig auftreten, zum Beispiel mit Davidstern, auf | |
dem „ungeimpft“ steht. Das sei eine „ungeheuerliche Verharmlosung der | |
NS-Verbrechen“. | |
Zudem äußerte Maier große Sorge, dass die Anschlussfähigkeit von | |
Rechtsextremisten in die Mitte der Gesellschaft durch die Corona-Pandemie | |
stark zunimmt. Allein aufgrund der Größe der Versammlungen der so genannten | |
[2][„Querdenker“-Bewegung] sehe er eine neue Dimension dieser | |
Anschlussfähigkeit, so der Minister. | |
„Rechtsextreme versuchen ja immer, die Anschlussfähigkeit in die Mitte der | |
Gesellschaft herzustellen“, sagte Maier der taz. „Und die Dimension, in der | |
diese Anschlussfähigkeit jetzt denkbar ist – da muss ich sagen: Wow, das | |
ist groß.“ Das erfülle ihn „wirklich mit Sorge und führt zu der | |
Einschätzung, dass die Demokratie wie schon lange nicht mehr unter Druck | |
ist“. | |
Maier befürwortet es, wenn die AfD als Gesamtpartei bundesweit [3][vom | |
Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall] eingestuft wird. „Ich | |
sehe die AfD als parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus“, sagte Maier | |
der taz. „Und wenn man das weiterdenkt, ja: Das würde Sinn ergeben, ich | |
finde das richtig.“ | |
Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft derzeit die AfD als Gesamtpartei, | |
im Januar wird eine Entscheidung erwartet. Die Strömung „der Flügel“ um | |
Björn Höcke ist bereits als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft, die | |
Jugendorganisation „Junge Alternative“ als Verdachtsfall. Auch einzelne | |
Landesverbände wie Thüringen und Brandenburg werden von den Landesämtern | |
bereits beobachtet. | |
27 Dec 2020 | |
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## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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