| # taz.de -- Radikalisierung von Impfgegnern: Maier warnt vor Anschlägen | |
| > Thüringens Innenminister Georg Maier beklagt gegenüber der taz eine | |
| > gefährliche „ideologische Verhärtung bei einem Teil der Impfgegner“. | |
| Bild: Georg Maier (SPD) sieht „die Demokratie wie schon lange nicht mehr unte… | |
| Berlin taz | Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor möglichen | |
| Anschlägen [1][militanter Impfgegner]: „Wir müssen davon ausgehen, dass es | |
| unter den Impfgegnern Kräfte gibt, die nicht davor zurückschrecken, einen | |
| Angriff auf ein Impfstofflager durchzuführen“, sagte Maier der taz. Deshalb | |
| würden die Impfstofflager von der Polizei geschützt werden. | |
| „Die ideologische Verhärtung bei einem Teil der Impfgegner ist sehr groß, | |
| es hat eine Radikalisierung stattgefunden“, konstatierte Maier, der derzeit | |
| auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist. Bei den Demonstrationen | |
| würden sie besonders fragwürdig auftreten, zum Beispiel mit Davidstern, auf | |
| dem „ungeimpft“ steht. Das sei eine „ungeheuerliche Verharmlosung der | |
| NS-Verbrechen“. | |
| Zudem äußerte Maier große Sorge, dass die Anschlussfähigkeit von | |
| Rechtsextremisten in die Mitte der Gesellschaft durch die Corona-Pandemie | |
| stark zunimmt. Allein aufgrund der Größe der Versammlungen der so genannten | |
| [2][„Querdenker“-Bewegung] sehe er eine neue Dimension dieser | |
| Anschlussfähigkeit, so der Minister. | |
| „Rechtsextreme versuchen ja immer, die Anschlussfähigkeit in die Mitte der | |
| Gesellschaft herzustellen“, sagte Maier der taz. „Und die Dimension, in der | |
| diese Anschlussfähigkeit jetzt denkbar ist – da muss ich sagen: Wow, das | |
| ist groß.“ Das erfülle ihn „wirklich mit Sorge und führt zu der | |
| Einschätzung, dass die Demokratie wie schon lange nicht mehr unter Druck | |
| ist“. | |
| Maier befürwortet es, wenn die AfD als Gesamtpartei bundesweit [3][vom | |
| Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall] eingestuft wird. „Ich | |
| sehe die AfD als parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus“, sagte Maier | |
| der taz. „Und wenn man das weiterdenkt, ja: Das würde Sinn ergeben, ich | |
| finde das richtig.“ | |
| Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft derzeit die AfD als Gesamtpartei, | |
| im Januar wird eine Entscheidung erwartet. Die Strömung „der Flügel“ um | |
| Björn Höcke ist bereits als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft, die | |
| Jugendorganisation „Junge Alternative“ als Verdachtsfall. Auch einzelne | |
| Landesverbände wie Thüringen und Brandenburg werden von den Landesämtern | |
| bereits beobachtet. | |
| 27 Dec 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Sabine am Orde | |
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