# taz.de -- Grüne und Grundeinkommen: Im Grundsatz bedingungslos | |
> Die Grünen bekennen sich auf dem digitalen Parteitag zum bedingungslosen | |
> Grundeinkommen. Das war in der Ökopartei lange umstritten. | |
Bild: Prost, auf das bedingungslose Grundeinkommen | |
BERLIN taz/dpa | Jetzt also doch: Die Grünen bekennen sich in ihrem | |
Grundsatzprogramm zu einem [1][bedingungslosen Grundeinkommen], kurz BGE. | |
Damit hat sich die Parteibasis am Sonntag auf dem digitalen Parteitag der | |
Grünen unter anderem gegen die Parteichef*innen Annalena Baerbock und | |
Robert Habeck sowie den Bundesvorstand durchgesetzt. | |
Die Idee des Grundeinkommens ist, dass jede und jeder in Deutschland | |
[2][von der Geburt bis zum Tod regelmäßig Geld] vom Staat erhält – so viel, | |
wie zum Leben nötig ist. Ohne, dass die Menschen dafür etwas tun müssen. | |
Auch unabhängig davon, wie viel Geld jemand auf dem Konto oder einen Job | |
hat. Bedingungslos eben. | |
Mit dem Vorstoß [3][für das BGE] sprachen sich die Delegierten sich am | |
Sonntag gegen den Willen des Bundesvorstands für einen Änderungsantrag aus, | |
in dem es heißt: „Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir | |
uns an der Leitidee eines bedingungslosen Grundeinkommens.“ Das Konzept | |
einer Garantiesicherung, das Parteichefin Annalena Baerbock auf dem | |
Parteitag erneut beworben hatte, blieb aber auch Teil des Programms. | |
Die „Garantiesicherung“ soll aus Sicht der Grünen [4][Hartz IV] ersetzen. | |
„Sie schützt vor Armut und garantiert ohne Sanktionen das soziokulturelle | |
Existenzminimum“, heißt es im angenommenen Text. Die Sicherung soll „ohne | |
weitere Bedingungen für jeden Menschen gelten, dessen eigene finanzielle | |
Mittel nicht ausreichen“ – also nicht bedingungslos gezahlt werden. Die | |
Idee des bedingungslosen Grundeinkommens sieht dagegen vor, dass es jeder | |
und jede bekommt. | |
22 Nov 2020 | |
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