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# taz.de -- Jahnsportpark wird doch nicht abgerissen: Senat muss klein beigeben
> Das marode Jahnstadion in Prenzlauer Berg sollte schnell abgerissen
> werden. Doch da hat der Sportsenator seine Rechnung ohne den Bezirk
> gemacht.
Bild: Ein Ort für den Behindertensport, hier die EM der Leichtathleten 2018: d…
Ein Sportsenator, der eine Großveranstaltung nach Berlin holen will.
Sportverbände, die auf eine neue Arena hoffen. Behindertensportlerinnen und
-sportler, die eine moderne, inklusive Anlage haben wollen. All das
zusammen ergab eine Gemengelage, in der die Verantwortlichen auf Zeit
spielten. Je schneller das marode Jahnstadion in Prenzlauer Berg abgerissen
werden würde, desto schneller würde eine neue Arena entstehen können, die
Großveranstaltungen und Behindertensport gleichermaßen ermöglicht.
So dachte es sich der rot-rot-grüne Senat, allen voran Sportsenator Andreas
Geisel (SPD). Allerdings machte er seine Rechnung ohne den Bezirk. Denn
weder wurde bei dieser [1][Quick-and-dirty-Planung] untersucht, ob das alte
Stadion oder wenigstens Teile davon saniert werden können. Noch folgte der
Sportsenator den Forderungen der Bürgerinitiative Jahnsportpark, erst das
gesamte Gelände zu planen, bevor mit dem Abriss nur des Stadions begonnen
wird. Dieser Verweigerung brachte dann auch Abgeordnete aus dem Bezirk in
Stellung.
Dass das Stadion nun vorerst doch nicht abgerissen wird und die
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am Montag den
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan bekannt gab, hat damit zu
tun, dass der Senat in dieser Stadt nicht nach Gutsherrenart agieren kann.
Selbst dort, wo er das Verfahren an sich gezogen hat, müssen am Ende noch
die Abgeordneten im Landesparlament zustimmen. Im Fall des Jahnsportparks
drohte dem Sportsenator eine Niederlage im Hauptausschuss des
Abgeordnetenhauses, also lenkte er – zähneknirschend – ein.
## Legislative hat das letzte Wort
Es ist nicht das erste Mal, dass Abgeordnete auch der Regierungskoalition
gegenüber dem eigenen Regierungsbündnis mit den Muskeln spielen. Am
Checkpoint Charlie waren es Grüne und Linke, die gegen den Letter of Intent
des rot-rot-grünen Senats mit dem Investor protestierten. Auch hier musste
der Senat klein beigeben, in einem Bebauungsplanverfahren konnte das
Parlament die Planungshoheit zurückgewinnen. Auch hier hatte also die
Legislative das letzte Wort und nicht die Exekutive.
Nun mag ein oft jahrelang dauerndes Bebauungsplanverfahren in Zeiten der
sprichwörtlich gewordenen „Tesla-Geschwindigkeit“ ein Anachronismus sein.
Dennoch kann nur so sichergestellt werden, dass alle Beteiligten angemessen
gehört und in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.
Dass sich in Pankow und Mitte die Abgeordneten durchgesetzt haben, kann
also auch in Neukölln oder Charlottenburg-Wilmersdorf Mut machen. Denn dort
will der Karstadt-Eigner Signa trotz heftiger Proteste ebenfalls Fakten
schaffen. Das Parlament könnte ihm einen Strich durch die Rechnung machen.
28 Nov 2020
## LINKS
[1] /Streit-um-den-Jahn-Sportpark/!5727392
## AUTOREN
Uwe Rada
## TAGS
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Behindertensport
Sportzentrum
Checkpoint Charlie
Wochenkommentar
Schwerpunkt Stadtland
Berlin Prenzlauer Berg
Andreas Geisel
Andreas Geisel
Prenzlauer Berg
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