# taz.de -- Verzicht auf umstrittenen Doktortitel: Einfach nur Frau Giffey | |
> Die Bundesfamilienministerin möchte nicht länger promoviert sein. Neue | |
> Landeschefin der Berliner SPD will sie trotzdem werden. | |
Bild: Da war sie noch Doktorin: Franziska Giffey bei einer Pressekonferenz | |
BERLIN taz/dpa | Bundesfamilienministerin [1][Franziska Giffey] (SPD) | |
verzichtet auf das Führen ihres Doktortitels. Das teilte die | |
stellvertretende Vorsitzende des Berliner Landesverbands, Iris Spranger, am | |
Freitag auf Anfrage mit. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. | |
„Ich habe große Hochachtung vor Franziska Giffey, weil sie Schaden von | |
ihrer Familie und ihrer Partei abwenden möchte“, sagte Spranger. | |
Tatsächlich ist dieser Schaden längst da. Denn dass Giffey bei ihrer | |
Doktorarbeit aus dem Jahr 2010 schummelte, hat auch ihre Hochschule | |
bestätigt. Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte der SPD-Politikerin | |
nach der Prüfung ihrer Promotion wegen nicht korrekt eingehaltener Vorgaben | |
eine „Rüge“, eine extra für Giffey erfundene Sanktion. Vorher hatte es | |
diese bei der FU nicht gegeben. | |
Am Freitag vergangener Woche hatte das Präsidium der FU nun mitgeteilt, die | |
Rüge zu Giffeys Doktorarbeit nach einem neuen Gutachten aufzuheben. Dann | |
daraus habe sich ergeben, dass eine Rüge nur in einem minderschweren Fall | |
zulässig sei. Das aber sei im Schlussbericht des Prüfungsgremiums 2019 zu | |
Plagiatsvorwürfen in Giffeys Dissertation nicht dargelegt worden. Deshalb | |
müsse noch einmal geprüft werden. Giffey hatte die FU im Februar 2019 | |
selbst um die Einleitung eines formellen Prüfverfahrens wegen ihrer | |
Dissertation „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen | |
Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ gebeten. | |
Am Freitagnachmittag waren die Auswirkungen von Giffeys Schritt noch | |
unklar. Vor der ersten Prüfung ihrer Doktorarbeit hatte sie in Aussicht | |
gestellt, im Falle einer Aberkennung vom Amt als Familienministerin | |
zurückzutreten. Da sie nun von sich aus auf den Titel verzichtet, könnte | |
sie versuchen, um diesen Schritt herumzukommen. Mit der Prüfung ihres | |
Doktortitels hatte sie auch begründet, warum sie sich 2019 nicht um den | |
SPD-Parteivorsitz beworben hat, der in einer Urwahl bestimmt wurde. | |
## SPD bei 16 Prozent in Berlin | |
Giffey ist [2][designierte SPD-Landeschefin in Berlin] und soll | |
Spitzenkandidatin bei den nächsten Abgeordnetenhauswahlen im Herbst 2021 | |
werden. Zumindest der Parteivorsitz sei weiterhin ihr Ziel, erklärte sie am | |
Freitagnachmittag: „Ich kandidiere beim digitalen Parteitag am 27. November | |
für den Landesvorsitz der Berliner SPD und freue mich darauf, im nächsten | |
Jahr gemeinsam mit den Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten | |
einen engagierten Wahlkampf zu führen.“ Giffey soll das Amt zusammen mit | |
dem SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, übernehmen. | |
Die Berliner SPD hat wenig personelle Alternativen. Giffey gilt als letzte | |
Hoffnung der Sozialdemokraten, das Rote Rathaus zu halten und ein | |
Abrutschten unter die 20-Prozentmarkte in der einstigen SPD-Hochburg zu | |
verhindern. Aktuell liegt die Partei in Umfragen bei etwa 16 Prozent; die | |
Ankündigung, dass Giffey Nachfolgerin von Michael Müller auch als | |
Regierende Bürgermeisterin werden soll, hat [3][sich bisher nicht auf die | |
politische Stimmung in der Stadt ausgewirkt.] Wird Giffey dennoch | |
Spitzenkandidaten dürften die politischen Gegner die Affäre um den | |
Doktortitel im Wahlkampf weidlich auskosten. | |
13 Nov 2020 | |
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## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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