# taz.de -- Wirtschaftskrise im Libanon: Kein Frieden ohne Brot | |
> Die Preise steigen inflationär, die Währung verfällt, viele verlieren | |
> ihren Job. Die neue Regierung hat die Hoffnung auf Reformen nicht | |
> erfüllt. | |
Bild: Demonstrierende versuchen am 2. Juli 2020 eine Mauer vor dem Regierungssi… | |
Preisschilder gibt es schon lange keine mehr an den Regalen in | |
libanesischen Geschäften. Wer hier einkaufen geht, legt die Waren in einen | |
Korb und steht dann nicht an der Kasse, sondern erst mal an einem | |
Warenscanner an. Jede Packung scannen die Kund*innen einzeln ein, um den | |
Preis zu erfahren. Erst dann entscheiden sie über den Kauf. Die | |
Entscheidung fällt schwer, denn im Libanon steigen die Preise für Milch, | |
Medikamente, Küchengeräte oder Möbel fast täglich. So schnell, dass die | |
Händler*innen nicht hinterherkommen, alle Waren neu auszuzeichnen. So weiß | |
niemand, ob der Preis an diesem Tag ein Schnäppchen ist oder völlig | |
überteuert. | |
Der Libanon durchlebt die schwerste Wirtschaftskrise in seiner nicht einmal | |
hundert Jahre jungen Geschichte. Ein maroder Staatshaushalt und das | |
Coronavirus haben dazu geführt, dass das libanesische Pfund in acht Monaten | |
mehr als 80 Prozent an Wert verloren hat. Internet und Strom fallen über | |
Stunden hinweg aus; entweder ist das Benzin für die Generatoren, die sonst | |
die Stromausfälle überbrücken, ausgegangen oder die Motoren der Generatoren | |
sind überhitzt. | |
Durch den Währungsverfall und das Ausbleiben der Kundschaft mussten Cafés, | |
Restaurants, Bars und Einzelhändler schließen: Bereits vor Corona haben | |
mindestens 25.000 der 150.000 Beschäftigten im Gastrogewerbe ihre Arbeit | |
verloren. Mehr als 60 Prozent der Metzgereien gaben in den letzten Wochen | |
auf, weil sich die Bevölkerung kein Fleisch mehr leisten kann. Tausende | |
verloren ihre Jobs. | |
Amani Hashem, 28 Jahre alt, ist eine davon. Fünf Jahre arbeitete sie im | |
renommierten Uniklinikum der Amerikanischen Universität der Hauptstadt. | |
„Ich hatte mich freiwillig für die Coronastation gemeldet“, erzählt die | |
Mutter eines dreijährigen Kindes. Und obwohl die Familie versuchte, ihr den | |
Job auszureden, nahm sie das Risiko aus Überzeugung für den Beruf in Kauf. | |
„An einem Freitag konnte ich mich plötzlich nicht mehr am Computer | |
einloggen“, berichtet sie, „so habe ich erfahren, dass ich entlassen wurde | |
– wegen des Coronavirus und der Finanzkrise.“ | |
Über 800 Angestellte auf mittlerer Führungsebene sowie Elektriker und | |
Pfleger*innen des Krankenhauses wurden gekündigt. Hashem kritisiert, dass | |
die Verwaltung weiterhin üppige Gehälter beziehe, während das einfache | |
Personal den Job verlor. „Das ist unmoralisch und unfair“, sagt. sie. „Die | |
Universität ist der Libanon im Kleinen: Die Verwaltung stiehlt Geld, und | |
die hart arbeitenden Menschen leiden.“ | |
Gegen die Misswirtschaft ihrer Regierung gingen im Herbst vergangenen | |
Jahres Hunderttausende auf die Straßen. Sie kritisierten ihre Politiker für | |
Klientelismus und Korruption; forderten eine Revolution, den Rücktritt der | |
Regierung, eine unabhängige Übergangsregierung und Neuwahlen. | |
## Die Proteste blieben friedlich | |
Die Menschen hatten die alte Elite, die seit Ende des Bürgerkrieges vor 30 | |
Jahren an der Macht festhält, satt. Während ihr Ministerpräsident in den | |
Schlagzeilen war, weil er einem Model umgerechnet etwa 13,5 Millionen Euro | |
überwiesen hatte, sahen sich die Libanes*innen gezwungen, teure Generatoren | |
zu bezahlen, um die täglichen Stromausfälle zu überbrücken. Die nationale | |
Elektrizitätsgesellschaft weist ein jährliches Defizit von fast 1,7 | |
Milliarden Euro im Jahr auf. Der Strom fiel bereits vor der Krise | |
mindestens drei Stunden am Tag aus. Die Menschen leiden unter nicht | |
trinkbarem Leitungswasser, explodierenden Mieten und horrenden | |
Telefongebühren. | |
Die Wut darüber entlud sich in friedlichen Protesten. Erstmals zeigten sich | |
Jung und Alt, Arme und Menschen aus der sehr kleinen Mittelschicht vereint, | |
auch über konfessionell-politische Grenzen hinweg. Muslimische Sunniten und | |
Schiiten, maronitische Christen oder Drusen schwangen die libanesische | |
Flagge – eine Seltenheit in einem Land, in dem die Regionen mehrheitlich | |
von einer der 18 anerkannten Religionsgemeinschaften geprägt sind. | |
## Keine Aufbruchstimmung mehr | |
Auch die 57-jährige Lya Sabban ging mit ihrer Tochter am 29. Oktober 2019 | |
gemeinsam auf die Straße. „Die Regierung und die Politiker aller | |
Konfessionen haben uns Angst eingeflößt. Sie haben es geschafft, die | |
Menschen anhand ihrer Religionen zu spalten“, erklärte sie damals. „Doch | |
jetzt ist es Zeit, dass wir uns von dieser Angst befreien.“ | |
Die friedlichen Proteste erinnerten an eine Party: Ghettoblaster auf | |
Autodächern und DJs auf provisorischen Bühnen beschallten öffentliche | |
Plätze mit Musik, es gab Zuckerwatte, Eis und Maiskolben zu kaufen. Am 29. | |
Oktober 2019 verkündigte Ministerpräsident Saad Hariri seinen Rückzug. Im | |
Januar formierte sich die neue Regierung. | |
Doch die Aufbruchstimmung ist verflogen. Die Menschenrechtsorganisation | |
Human Rights Watch warnt, dass Millionen Menschen der Hunger droht. | |
Ein Besuch in einem Supermarkt in Beirut vor ein paar Wochen. Die Regale | |
sind leergefegt, Mehl ist ausverkauft. Zwei Frauen vergleichen die Preise | |
von Sonnenblumenöl. Menschen drängen sich an den Kassen, trotz möglicher | |
Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus. Am nächsten Tag soll Brot um 30 | |
Prozent teurer werden – und auch andere Lebensmittel könnten im Preis nach | |
oben schnellen, weil die lokale Währung stetig an Wert verliert. Die | |
Menschen hamstern, weil die Preise durch die Inflation wöchentlich steigen. | |
Ein Kilo Fleisch kostet Ende Juli knapp 30 Euro, eine Packung Milch 3 Euro. | |
Die meisten Lebensmittel müssen importiert werden. Eigentlich kein Problem, | |
denn das libanesische Pfund ist offiziell zu einem festen Kurs an den | |
US-Dollar gekoppelt. Das heißt: Für 1 Dollar gab es 1.500 Pfund. Das sollte | |
Währungsstabilität garantieren, die Menschen nutzen den Dollar im Alltag | |
als Zahlungsmittel. Doch seit vergangenem Jahr gehen die Dollarscheine in | |
den Reserven der Zentralbank aus, weil die Anleger*innen das Vertrauen in | |
den korrupten Staat verloren haben. Die Folge: Banken geben keine Dollar | |
mehr aus, die Menschen kommen nicht mehr an die stabile Währung. Auch die | |
Händler*innen müssen Dollar für einen höheren Umtauschkurs erwerben – und | |
so kommt es, dass die Preise steigen. | |
Inzwischen kostet der Dollar rund 8.000 Pfund auf dem Schwarzmarkt. | |
Menschen, die ihre libanesischen Konten in Dollar führen, bekommen nur | |
Pfund ausgezahlt – zu einem Kurs von 3.900 Pfund. So kommt es, dass | |
Währungschaos herrscht: Die Mieten dürfen offiziell nicht angehoben werden | |
und sind mit der Rate von 1.500 Pfund zu 1 Dollar berechnet; ebenso | |
Rechnungen von Behörden oder Anwaltskanzleien. Auch Gehälter werden in der | |
niedrigen, offiziellen Rate überwiesen. Geschäfte suchen sich ihre Rate | |
selbst aus – sie rangiert zwischen 3.000 und 8.000 Pfund. | |
Ein Leben in der Inflation heißt: mit Hunderttausenden oder Millionen Pfund | |
kalkulieren, um das Essen, die Miete oder die Stromrechnung zu bezahlen. | |
Bei der Anschaffung eines Schreibtisches, von Glühbirnen oder Ladegeräten | |
mit dem Händler feilschen, weil der tatsächliche Wert unklar ist. | |
## Historischer Schuldenberg | |
Der Libanon muss also nicht nur die schwierige Coronakrise meistern, | |
sondern außerdem den Währungsverfall stoppen und den historisch gewachsenen | |
Schuldenberg angehen. Die Staatsschulden betragen mehr als 80 Milliarden | |
Euro – das sind knapp 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. | |
Wie ist dieser Berg historisch gewachsen? | |
Nach dem Ende des Krieges blieb eine kleine Gruppe ehemaliger Warlords an | |
der Macht. Sie teilten den öffentlichen Sektor – etwa die Energiebehörde, | |
das Telekommunikationsnetz, das Geschäft mit der Wasserversorgung – | |
untereinander auf, erklärt Bassel Salloukh, Politikprofessor an der | |
libanesisch-amerikanischen Universität. „Die konfessionell-politische | |
Elite hat die Ressourcen, die Finanzen und die Institutionen des Staates | |
genutzt, um sich entweder zu bereichern oder Arbeitsplätze und Positionen | |
für ihre Anhänger zu schaffen“, sagt er. „Das hat dann zu einem | |
aufgeblähten öffentlichen Sektor geführt und ist der Hauptgrund dafür, | |
warum der Libanon in der Nachkriegszeit Milliarden über Milliarden an | |
Dollar ausgegeben hat, ohne eine Infrastruktur aufzuweisen.“ | |
Dinge, die dem Gemeinwohl dienen – öffentliche Parks, mit Steuergeldern | |
geförderte Theater oder Nahverkehr: nicht vorhanden. Das Land ist durch und | |
durch privatisiert. Diese neoliberale Politik geht auf den Multimilliardär | |
und einstigen Ministerpräsidenten Rafik Hariri zurück. | |
Der sunnitische Politiker gründete nach dem Krieg zum Wiederaufbau Beiruts | |
beispielsweise eine Aktiengesellschaft – deren Hauptaktionär er selbst war. | |
Das Projekt sollte das Interesse von ausländischen Investoren wecken. Die | |
legten ihr Geld auch gerne an, denn die libanesischen Privatbanken zahlten | |
zweistellige Zinserträge aus und verliehen das Geld gegen noch höhere | |
Gebühren weiter an die Zentralbank, die es wiederum an den Staat gab. | |
„Bankiers hatten schon immer den größten Einfluss auf die | |
Wirtschaftspolitik im Libanon“, erklärt der Aktivist und Politikanalyst | |
Nizar Hassan. „Politiker halten Anteile an Banken, und die meisten | |
Minister, die wir nach dem Bürgerkrieg hatten, waren Bänker. Die Politik | |
der Zentralbank bevorzugt das Interesse der Banken. Generell sind Bankiers | |
die neue Bourgeoisie, die nach dem Bürgerkrieg zur herrschenden Elite | |
wurde.“ | |
Die Politik unter Rafik Hariri setzte darauf, dass sich das Geld durch | |
Anlagen und Investitionen in Immobilien vermehre. Doch dies schafft weder | |
exportierbare Güter noch Arbeitsplätze. „Die Wirtschaft dürfte den Leuten | |
nicht den Anreiz geben, ihr Geld auf ein Konto zu verfrachten und dort | |
liegen zu lassen“, sagt Hassan. „Wir sollten sie ermutigen, das Geld im | |
produktiven Sektor zu investieren. Aber wer das so macht, ist dumm dran, | |
weil es mehr Geld bringt, das Geld zur Bank zu bringen und Zinsen zu | |
kassieren.“ | |
## Ein Technokratenkabinett | |
Ein Umdenken in der Politik blieb aus. Mit den Protesten hofften die | |
Libanes*innen auf eine unabhängige, technokratische Regierung, die Reformen | |
durchsetzt. Stattdessen bekamen sie im Januar eine Regierung unter dem | |
ehemaligen Bildungsminister Hassan Diab. Sein Kabinett hat Technokrat*innen | |
in Ministerposten gebracht, aber es sind keine unabhängigen | |
Expert*innen, wie es die Demonstrierenden gefordert hatten. | |
Stattdessen sind auch sie mit der alten Elite verbandelt: Die Regierung | |
wird hauptsächlich von der schiitischen Hisbollah und ihren Verbündeten | |
getragen. Die Hisbollah ist eine politische Partei und militärische | |
Organisation, die finanziell vom Iran unterstützt wird. Sie sieht sich als | |
Vertreterin des Irans, als Widerstandsbewegung gegen Israel und wehrt sich | |
gegen jeglichen Einfluss des Westens in der Region. | |
Dennoch hat Regierungschef Diab einen Rettungsplan entworfen und sich damit | |
an den in Washington ansässigen Internationalen Währungsfonds gewandt – mit | |
der Bitte um knapp 9 Milliarden Euro. Im Gegenzug sind unter anderem | |
weniger Staatsausgaben, die Restrukturierung der Schulden und des | |
Bankensektors vorgesehen. Doch die Verhandlungen mit dem Währungsfonds | |
laufen seit Monaten, ohne Ergebnis. | |
Unter anderem weil die Regierung keine einheitlichen Zahlen zur Höhe der | |
Verschuldung vorlegen konnte. Ein hoher Beamter des Finanzministeriums und | |
ein Berater, der für den Libanon mit dem IWF verhandelt hatte, sind bereits | |
zurückgetreten. Sie kritisieren, dass die politische Führung nichts tue, um | |
die Krise beizulegen. | |
## Verhandlungen mit dem IWF | |
„Es gibt dieses Durcheinander in den Verhandlungen mit dem IWF, weil die | |
politische Elite sich sträubt, Reformen anzugehen“, sagt | |
Politikwissenschaftler Salloukh. Der Währungsfonds verlange normalerweise | |
eine Währungsabwertung, die Reduzierung des öffentlichen Sektors, | |
Privatisierungen oder einen ausgeglichenen Haushalt. „All das erscheint der | |
konfessionell geprägten Elite wie politischer Selbstmord.“ | |
Die Lösung der Krise ist für Salloukh eigentlich simpel: den Staatshaushalt | |
zu kürzen, indem der aufgeblähte öffentliche Sektor verkleinert wird. „Doch | |
das würde die Basis des klientelistischen Systems zerstören.“ | |
Während die politischen Verhandlungen über neue Gelder andauern, wandelt | |
sich das Bild auf den Straßen. Nur noch wenige Menschen protestieren, sie | |
haben zu große Überlebenssorgen und sind frustriert. Bei den wenigen, die | |
noch auf die Straße gehen, dominiert die Wut gegen den Staat und die | |
Banken. | |
## Beliebte Kriegsrhetorik | |
Vor ein paar Wochen blockieren im Süden der Hauptstadt junge Männer mit | |
Motorrädern die Straße. Vor ihnen liegen ein paar brennende Reifen. Einer | |
der Jungs ist Ali, der seinen Nachnamen nicht nennen mag. Er erzählt, dass | |
er Sunnit sei und sich den im Oktober gestürzten Regierungschef Hariri | |
zurückwünscht. Er hegt einen Groll gegen die derzeit tonangebende | |
Hisbollah: „Die einzige Lösung derzeit ist ein blutiger Krieg. Ich sage | |
nicht, dass wir ihn wollen, aber wenn die Hisbollah ihn möchte, dann sind | |
wir bereit.“ | |
Woher kommt diese Kriegsrhetorik? „Sie ist eine Folge des langen | |
Bürgerkriegs und der Konflikte, die wir in den letzten Jahren erlebt | |
haben“, sagt die Politikanalystin Zeina El-Helou. „Und die aktuelle | |
wirtschaftliche und finanzielle Situation ist auch nicht förderlich für den | |
sozialen Frieden. Die Unruhen sind eine logische Folge: Ohne Brot wird es | |
keinen Frieden geben.“ | |
Freiwillige springen ein, um Lebensmittel an Bedürftige zu verteilen. | |
Längerfristig kann der Hunger im Libanon aber nur durch systematische | |
Reformen gestillt werden. Rachel Bahn, Professorin für | |
Nahrungsmittelsicherheit, schlägt vor, „einerseits das soziale | |
Sicherheitsnetz auszuweiten, um sicherzustellen, dass Menschen, die unter | |
die Armutsgrenze fallen, nicht hungern müssen. Andererseits sollte man auf | |
längere Sicht darüber nachdenken, wie die libanesische Landwirtschaft und | |
ihre Wirtschaftszweige gefördert werden können.“ | |
Es gibt bereits einige Investor*innen sowie lokal erfolgreiche Projekte, | |
vor allem beim Anbau von Obst und Gemüse. Der Libanon ist zwar klein, | |
bietet aber fruchtbaren Boden für Bananen, Kirschen, Oliven, Tomaten, | |
Gurken und Paprika. Doch mit einer Verstärkung des lokalen | |
Nahrungsmittelanbaus allein ist es wegen des Wassermangels nicht getan. Für | |
einen Weg aus der Krise braucht es eine Umstrukturierung des politischen | |
Systems im Libanon. | |
5 Aug 2020 | |
## AUTOREN | |
Julia Neumann | |
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