Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Oberste US-Richterin Ruth Bader Ginsberg: Auf dem Schlachtfeld mit …
> Die oberste US-Richterin Ruth Bader Ginsberg ist erneut im Krankenhaus.
> Die Sorge um ihren Gesundheitszustand ist politisch.
Bild: Ruth Bader Ginsburg im Februar in Washington
Diesmal ist es die Reparatur eines Gallengang-Stents, die letzten Male war
es der Krebs und dessen Rückkehr, [1][die Ruth Bader Ginsburg], oder kurz
RBG, ins Krankenhaus und nichtkonservative US-Amerikaner*innen an den Rand
der Verzweiflung gebracht haben.
Es wird der [2][großen alten Dame der liberalen Rechtsprechung] nicht im
Mindesten gerecht, dass statt ihrer Urteilsbegründungen nunmehr die Details
ihrer Anatomie öffentlich analysiert werden. Im Gegenteil, das ist genau
genommen nahezu menschenverachtend.
Aber was soll man machen, wenn es nur noch darum geht, [3][dass
US-Präsident Donald Trump bloß nicht noch eine Gelegenheit bekommt], durch
eine weitere Richternominierung die Mehrheitsverhältnisse auf 6 zu 3
zugunsten der Konservativen zu drehen? Das wäre tatsächlich bis auf
Weiteres unumkehrbar.
Selbst nach Trumps Ernennungen von Brett Kavanaugh und Neil Gorsuch, die
den Konservativen im Gericht eine 5:4-Mehrheit brachten, kommen derzeit
noch mitunter vernünftige Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes
zustande. Dann nämlich, wenn der ebenfalls konservative Vorsitzende John
Roberts auf Kontinuität setzt und im Sinne vergangener Präzedenzfälle einer
ehemals liberalen Mehrheit das Zünglein an der Waage spielt.
## RBG muss durchhalten!
Wie zuletzt bei den Entscheidungen über ein restriktives Abtreibungsgesetz
in Louisiana und die Arbeitnehmer*innenrechte von LGBTIQ. Bei 6 zu 3
Richterstimmen würde auch das nicht reichen und im Hinblick auf lang
erkämpfte Rechte würden seit Langem kämpfende Rechte die Oberhand gewinnen.
Sicher, es wäre möglich, dass die Republikaner*innen im Senat 2020 die
gleichen Maßstäbe anlegen wie vor vier Jahren. Da hatten sie, als im
Februar 2016 der konservative oberste Richter Antonin Scalia starb,
schlicht verweigert, den von Präsident Barack Obama nominierten Kandidaten
Merrick Garland auch nur anzuhören. Ihr Argument: Nur zehn Monate vor Ende
einer Präsidentschaft sei so eine Nominierung unredlich. Wie gesagt, es
wäre möglich, dass sie fünf Monate vor dem Ende von Trumps Amtszeit genauso
argumentieren und den Posten offenließen, sollte RBG ausfallen. Möglich,
aber nicht denkbar.
Kurz: RBG muss durchhalten. Alles andere wäre wie ein Tod auf dem
Schlachtfeld zwei Tage vor Kriegsende.
30 Jul 2020
## LINKS
[1] /Oberstes-Gericht-in-den-USA/!5546891
[2] /Dokumentation-ueber-Ruth-Bader-Ginsburg/!5555923
[3] /Oberste-Richterin-will-Trump-ueberdauern/!5520460
## AUTOREN
Bernd Pickert
## TAGS
USA
Donald Trump
Ruth Bader Ginsburg
Ruth Bader Ginsburg
US-Wahl 2024
Ruth Bader Ginsburg
Schwerpunkt USA unter Donald Trump
Dokumentarfilm
Ruth Bader Ginsburg
## ARTIKEL ZUM THEMA
Nach dem Tod von Ruth Bader Ginsburg: Trump will schnell nachbesetzen
Der US-Präsident will die Nachfolge für den Supreme Court rasch regeln. Die
Bezirksrichterin Amy Coney Barrett gilt als eine seiner
Wunschkandidatinnen.
Die USA nach dem Tod von Bader Ginsburg: Ein schmutziger Kampf
Wird der Senat noch vor der Wahl einen Trump-Kandidaten als Nachfolger
bestimmen? Möglichen Abweichlern unter den Republikanern stehen harte
Zeiten bevor.
Zum Tod von Ruth Bader Ginsburg: Justizikone und Popstar
Intellektuelle Brillanz und eiserne Disziplin: Die Supreme-Court-Richterin
Ruth Bader Ginsburg ist gestorben. Um ihre Nachfolge wird es einen Kampf
geben.
Urteil des Supreme Court: Oberstes US-Gericht für LGBTQ
Der Civil Rights Act von 1964 gilt auch für sexuelle Orientierung und
Transgender, lautet das Urteil in einer wegweisenden Entscheidung.
Dokumentation über Ruth Bader Ginsburg: Schwarze Brille und Spitzenjabots
Die Doku „RBG – Ein Leben für die Gerechtigkeit“ porträtiert die Ikone …
Richterin am US-Supreme Court, Ruth Bader Ginsburg.
Oberstes Gericht in den USA: Lang lebe Ruth Bader Ginsburg!
Die Oberste Richterin in den USA hatte einen Unfall. Die Liberalen der USA
beten: Sie darf nicht sterben! Sonst würde noch ein Trump-Richter folgen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.