# taz.de -- Oberstes Gericht in den USA: Lang lebe Ruth Bader Ginsburg! | |
> Die Oberste Richterin in den USA hatte einen Unfall. Die Liberalen der | |
> USA beten: Sie darf nicht sterben! Sonst würde noch ein Trump-Richter | |
> folgen. | |
Bild: Gefeiert wie ein Popstar: Ruth Bader Ginsburg oder „Notorious RBG“ | |
[1][Ruth Bader Ginsburg] ist in ihrem Büro gestürzt und hat sich drei | |
Rippen gebrochen. Ginsburg, die liebevoll RBG oder „Notorious RBG“ genannt | |
wird, ist Oberste Richterin in den USA. Seit sie 1993 von Präsident Clinton | |
in den Supreme Court berufen wurde, kämpft sie gegen Diskriminierung und | |
für Frauenrechte. | |
Außer ihr gehören drei weitere Richter*innen zum liberalen Block im Supreme | |
Court, dem gegenüber stehen fünf konservative Richter. Sie alle üben ihr | |
Amt auf Lebenszeit aus – oder bis sie zurücktreten. Sollte RBG nicht mehr | |
ins Amt zurückkehren können, könnte Trump eine*n Nachfolger*in nominieren. | |
Es wäre bereits der dritte Posten am Obersten Gerichtshof, den Trump | |
besetzen könnte – mehr als jeder andere Präsident seit Dwight D. | |
Eisenhower. Mit dem von Trump gerade erst berufenen Brett Kavanaugh hat | |
sich das Kräfteverhältnis in der Kammer ohnehin schon nach rechts | |
verschoben. | |
Jetzt heiß es: RBG muss wieder gesund werden. Aus dem Genesungswunsch für | |
die Oberste Richterin hat sich in den sozialen Medien eine eigene | |
Meme-Kultur entwickelt, Nutzer*innen posten Bilder von Kaffeetassen, auf | |
denen RBG abgebildet ist. Andere wollen ihr wöchentlich Smoothies und | |
Vitamintabletten schicken. #MeToo-Initiatorin Alyssa Milano bietet RBG via | |
Twitter sogar an, sie würde ihr Rippen, Niere und auch ihre Lunge spenden. | |
## Kein Ruhestand aus Angst | |
Doch statt zu hoffen, dass Senior*innen bis zu ihrem Tod arbeiten, sollte | |
die Reformierung des Berufungssystems der Obersten Richter*innen gefordert | |
werden. Dieses macht es erst möglich, dass Liberale in einer Mischung aus | |
morbidem Humor und berechtigter Sorge um die Ausrichtung des Supreme Court | |
um RBGs Leben bangen. Dabei wäre der 85-Jährigen der wohlverdiente | |
Ruhestand zu wünschen. | |
Keine andere Demokratie der Welt gewährt Richter*innen lebenslange | |
Amtszeiten. Aus gutem Grund. Welcher Präsident wie viele Richter*innen | |
berufen darf, ist Zufall. Dabei können sie damit lange über ihre Amtszeit | |
hinaus die Politik beeinflussen. So kann der 53-jährige [2][Kavanaugh | |
wahrscheinlich noch jahrzehntelang sein Amt] behalten. | |
RBG wollte eigentlich in den Ruhestand gehen, doch wegen Trump [3][möchte | |
sie ihr Amt noch mindestens fünf Jahre ausüben]. Würden Richter*innen in | |
einem festgelegten Turnus neu ernannt werden, könnte ein Präsident wie | |
Trump die Ausrichtung des Obersten Gerichtshof nicht so stark verändern. | |
Dann könnte man sich aus reiner Nächstenliebe wünschen: Lang lebe Ruth | |
Bader Ginsburg! | |
9 Nov 2018 | |
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## AUTOREN | |
Carolina Schwarz | |
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