| # taz.de -- Rechtsextreme Bundeswehrsoldaten: „Knallhart und schonungslos“ | |
| > Regelmäßig gibt es neue Meldungen über Rechtsextreme bei der | |
| > Spezialeinheit KSK. Die Verteidigungsministerin will dazu noch vor der | |
| > Sommerpause einen Bericht vorlegen. | |
| Bild: Unter Verdacht: ein Bundeswehrsoldat der Eliteeinheit Kommando Spezialkr�… | |
| Berlin dpa | Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will | |
| bald einen Bericht zur Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) vorlegen. | |
| Laut Spiegel hatte ein KSK-Offizier der Ministerin in einem Brief | |
| geschildert, dass innerhalb des KSK [1][rechtsextreme Tendenzen] geduldet | |
| und teilweise wissentlich vertuscht würden. Sie sei erfreut, dass „mutige | |
| Menschen ihre Stimme erheben“, sagte Kramp-Karrenbauer Focus Online. „Das | |
| klare Signal ist: Wer Missstände benennt, hilft sie zu beseitigen. Wer | |
| schweigt, ist Teil des Problems und macht sich mitschuldig.“ | |
| Kramp-Karrenbauer hatte bereits am Freitagabend erklärt, dass der Brief in | |
| der ersten Sitzung der von ihr einberufenen AG KSK besprochen worden sei. | |
| Der Absender des Briefs sei direkt dem Chef des Stabes des KSK unterstellt | |
| worden, „um an der Reform der Ausbildung und an der Beseitigung der von ihm | |
| angesprochenen Missstände mitzuwirken“, sagte die Ministerin Focus Online. | |
| Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe werde sie „noch vor der Sommerpause | |
| vorstellen“. Letzter Sitzungstag des Bundestags vor der parlamentarischen | |
| Sommerpause ist der 3. Juli. | |
| Die „überwältigende Mehrheit der Männer und Frauen in der Bundeswehr“ | |
| stünden fest „zu unserer Demokratie“, betonte Kramp-Karrenbauer. Sie seien | |
| sogar bereit, die freiheitliche Ordnung mit ihrem Leben zu verteidigen. | |
| „Rechtsextremisten – und natürlich auch alle anderen Extremisten – verra… | |
| diese Grundordnung und Werte, sie verraten die Kameradschaft, die | |
| sinnstiftend für das [2][Soldatentum in einer Demokratie] ist.“ Sie hätten | |
| in der Bundeswehr nichts zu suchen. „Wir werden sie konsequent entfernen“, | |
| sagte die CDU-Chefin. | |
| Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte, es | |
| müsse „knallhart und schonungslos“ aufgeklärt werden, was bei der KSK | |
| gelaufen sei. Gegebenenfalls müsse das Kommando neu aufgestellt werden. | |
| „Aber pauschal darf diese Einheit nicht unter Generalverdacht gestellt | |
| werden“, sagte die FDP-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland | |
| 15 Jun 2020 | |
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