# taz.de -- Coronakrise in Deutschland: Hürden für Kurzarbeitergeld gesenkt | |
> Das Coronavirus bedroht Unternehmen – und damit auch Arbeitsplätze. | |
> Deshalb hat der Bundestag nun einstimmig ein erleichtertes | |
> Kurzarbeitergeld beschlossen. | |
Bild: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rief zu Zuversicht angesichts der … | |
BERLIN dpa | Deutschlands Beschäftigte sollen in der [1][Coronakrise] durch | |
[2][öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeld] vor Arbeitslosigkeit | |
geschützt werden. Der Bundestag beschloss am Freitag in einem beispiellosen | |
Schnellverfahren einstimmig einen Gesetzentwurf für erleichtertes | |
Kurzarbeitergeld. Der Entwurf war erst am Dienstag vom Bundeskabinett | |
gebilligt worden. | |
Mehr Unternehmen als bisher sollen die Leistung der Bundesagentur für | |
Arbeit (BA) ab April beantragen können. Betriebe sollen Kurzarbeitergeld | |
schon nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom | |
Arbeitsausfall betroffen sind – statt wie bisher ein Drittel. | |
Die Sozialbeiträge sollen ihnen zudem voll von der BA erstattet werden. | |
Auch für Leiharbeiter soll Kurzarbeitergeld gezahlt werden können. Die BA | |
übernimmt bei dieser Leistung 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn | |
ein Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt. Bei Arbeitnehmern mit | |
Kind sind es 67 Prozent. | |
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rief zu Zuversicht angesichts der | |
Coronavirus-Krise auf. „Wir werden das miteinander bewältigen.“ Scholz | |
vertrat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der wegen Kontakts zu einer | |
mit dem Virus infizierten Person derzeit vorerst zu Hause bleibt. | |
## Taxifahrer und Selbstständige brauchen Hilfe | |
Scholz sagte, bereits in der Finanzkrise 2008/2009 sei es gelungen, mit | |
öffentlich finanzierter Kurzarbeit einen Einbruch auf dem Jobmarkt zu | |
verhindern. | |
Die Linke-Abgeordnete Susanne Ferschl mahnte, 60 Prozent des Lohns reichten | |
vielen Beschäftigten nicht aus. Wolfgang Strengmann-Kuhn mahnte, auch | |
Selbstständige, Taxifahrer oder Crowdworker, die kein Kurzarbeitergeld | |
bekämen, bräuchten nun Hilfe. Beschäftigte auf Mindestlohnniveau hätten | |
zudem das Problem, dass ihnen 60 Prozent nicht reichten – sie müssten | |
unbürokratisch mit Hartz IV aufstocken können. | |
Zugleich beriet der Bundestag erstmals ein Gesetz, um Kurzarbeitergeld | |
sowie die Förderung von Qualifizierung angesichts des Strukturwandels zu | |
erleichtern. Dieses Gesetz wird nun weiter in den Ausschüssen beraten. | |
13 Mar 2020 | |
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