# taz.de -- CDU-Kandidat Armin Laschet: Der Beharrliche | |
> Der NRW-Ministerpräsident will CDU-Chef und Kanzler werden. Der | |
> konservative Jens Spahn unterstützt ihn dabei. Wer ist dieser Armin | |
> Laschet? | |
Bild: Dynamisches Duo: Jens Spahn (l.) und Armin Laschet | |
Dienstagmorgen, 9.30 Uhr: Vor der Berliner Bundespressekonferenz wagt | |
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet den größten Sprung | |
seiner Karriere. Eine Woche nach seinem alten Rivalen Norbert Röttgen, aber | |
90 Minuten vor seinem größten Konkurrenten Friedrich Merz erklärt der | |
59-jährige Katholik aus dem Rheinland, dass er seine Zukunft in Berlin | |
sieht – zunächst als Bundesvorsitzender der CDU. Nach Absprache mit | |
CSU-Chef Markus Söder könne er aber auch das Kanzleramt in den Blick | |
nehmen, erklärt Laschet: Mit der Wahl des neuen Vorsitzenden, den die | |
Christdemokraten auf dem Sonderparteitag am 25. April küren wollen, sei | |
doch völlig klar, „wer der CDU-Vorschlag“ für die Nachfolge Angela Merkels | |
als Kanzlerin werde. Gibt Söder sein Okay und geht es nach Armin Laschet, | |
ist der nächste Kanzlerkandidat – Laschet selbst. | |
Passend zum großen Auftritt trägt der Regierungschef, der sich in | |
Kleidungsfragen von seinem Sohn Johannes beraten lässt, einen tief | |
dunkelblauen Anzug, dazu eine seiner geliebten violetten Krawatten und ein | |
weißes Einstecktuch. An seiner Seite sitzt Bundesgesundheitsminister Jens | |
Spahn. Wie [1][die Konkurrenten Merz und Röttgen] stammt auch der aus | |
Nordrhein-Westfalen. Aber anders als diese stellt Spahn seine eigenen | |
Ambitionen hintan und unterstützt seinen Landesvorsitzenden. | |
Besorgniserregend seien [2][die Grabenkämpfe], die aktuell die CDU | |
beherrschten, erklärt Spahn dazu: „Manche haben wohl vergessen, dass | |
[3][der politische Gegner] außerhalb der eigenen Partei steht“ – deutliche | |
Kritik an Merz und Röttgen. | |
Zu Beginn der Pressekonferenz wirkt Laschet angespannt. Für ihn geht es | |
heute um alles. Immer wieder wandert der Zeigefinger seiner linken Hand ins | |
Gesicht, manchmal nimmt er die Nasenspitze zwischen Daumen und Zeigefinger | |
– Gesten, die der erfahrene Spitzenpolitiker sonst vermeidet. | |
Der konservative Spahn und der liberale, schwarz-grün angehauchte Laschet | |
suchen einen unerwarteten Schulterschluss: Sie präsentieren sich als | |
Teamlösung, wollen die gesamte Breite der Volkspartei abbilden. | |
Zunächst darf Spahn für einen starken Staat, Marktwirtschaft und einen | |
„weltoffenen Patriotismus“ werben. Erst danach stellt Laschet sein | |
Großthema vor: Als Mann der Mitte will er nichts weniger als den | |
Zusammenhalt der bundesrepublikanischen Gesellschaft sicherstellen. In | |
Berlin spricht der Ministerpräsident, der in seinem Nordrhein-Westfalen mit | |
seinen 18 Millionen Menschen fast ein Viertel der Deutschen regiert, über | |
die Ängste der Bürger*innen: die vor dem sozialen Abstieg, die vor dem | |
Klimawandel, die vor Jobverlusten durch Digitalisierung – aber auch über | |
die Ängste von Migrant*innen und von Muslimen und Juden vor rechtsextremer | |
Gewalt. Immer wieder gestikuliert der Mann aus Aachen dabei mit der rechten | |
Hand – auch das ein Zeichen des Drucks, der gerade auf ihm lastet. | |
Seinen rheinischen Dialekt hört man in Berlin kaum durch. Dabei redet | |
Laschet vor der Hauptstadtpresse viel, vielleicht zu viel über | |
Nordrhein-Westfalen: Wie das größte Bundesland müsse die ganze | |
Bundesrepublik „Industriestandort bleiben“ – lang, vielleicht zu lang hat | |
der Ministerpräsident deshalb die klimaschädliche Braunkohle verteidigt. | |
Mittlerweile aber bekennt sich Laschet zur „Energiewende“, zu „guter | |
Infrastruktur“ etwa durch den Ausbau schneller Bahnverbindungen. Laschet, | |
der Mann der Mitte, verspricht „null Toleranz gegenüber Kriminellen“ und | |
„Respekt“ vor Religionen wie dem Islam und Judentum ebenso wie beste | |
Schulen, die gerade in sozialen Brennpunkten „strahlen“ müssten. | |
Glasklar ist Laschet an diesem Dienstagmorgen in Berlin in seiner Abscheu | |
vor der AfD. Jeder Kollaboration mit den Rechtsextremen hat er in den | |
vergangenen Wochen immer wieder Absagen erteilt: „Keine Zusammenarbeit, | |
keine Kooperation, auch nicht zufällig: Das wird es in Nordrhein-Westfalen | |
nicht geben“, ruft er Mitte Februar bei einer Aktuellen Stunde des | |
Düsseldorfer Landtags zum Thüringen-Desaster. Den FDP-Mann Thomas | |
Kemmerich, der sich dort mit Stimmen von CDU und AfD zum | |
Kurzzeit-Ministerpräsidenten wählen ließ, verteidigt er trotzdem: Den | |
gebürtigen Aachener Kemmerich kenne er, sagt Laschet: „Der war bei mir auf | |
der Schule. Das ist kein Rechter.“ Hätte Kemmerich die Wahl abgelehnt, wäre | |
er der Held der Republik geworden, glaubt Laschet. | |
Für den immer freundlich und zugewandt wirkenden Rheinländer ist die | |
Relativierung typisch. Auch mit seiner Entscheidung für Berlin hat sich der | |
Taktiker, dessen Weg nach oben von vielen frühen Niederlagen und späten | |
Siegen gekennzeichnet ist, Zeit gelassen. In Düsseldorf haben seine engsten | |
Vertrauten seit langem Strategien und Szenarien ent- und wieder verworfen, | |
die Laschet den Weg vom Rhein an die Spree ebnen sollten. | |
Laschet selbst hat den Karneval genutzt, um seien Marktwert zu testen: Wer | |
denn nun als Nachfolger der Kanzlerin „Deutschlands next Mutti“ werden | |
solle, hat er bei seiner Büttenrede bei der Verleihung des Ordens „Wider | |
den tierischen Ernst“ in seiner Heimatstadt Aachen gefragt. „Armin!“ und | |
„Armin, du musst es machen“, ruft das Publikum. „Nein, nein, nein, nicht | |
ich. Quatsch!“, gibt Laschet da noch geplant bescheiden zurück. | |
17 Tage ist das jetzt her. Vor 15 Tagen eröffnet Parteichefin Annegret | |
Kramp-Karrenbauer mit ihrem Rückzug vom Bundesvorsitz die Chaostage der | |
CDU. Seitdem bringt sich Laschet in Stellung. Schon die Münchener | |
Sicherheitskonferenz Mitte Februar nutzt der einst stramme Merkelianer, um | |
sich von der Kanzlerin abzusetzen und als potenziellen Nachfolger in | |
Stellung zu bringen. | |
Zu langsam, zu träge sei die Europapolitik der Regierung Merkel, kritisiert | |
Armin Laschet da in München: „Heute macht der französische Präsident | |
Vorschläge, wir brauchen zu lange, bis man reagiert.“ Vom Motto des | |
schwarz-roten Koalitionsvertrags „Ein neuer Aufbruch für Europa“ sei in | |
Berlin nicht viel zu spüren. Und statt über die amtierende Kanzlerin | |
spricht Laschet lieber über deren Vorvorgänger Helmut Kohl: „Das muss man | |
sich mal vorstellen, dass man den Leuten gesagt hat: Gebt die D-Mark auf. | |
Solchen Mut bräuchte man heute.“ Die CDU hat das Signal prompt verstanden: | |
Mit Laschet ist im Rennen um Parteivorsitz und Bundeskanzleramt zu rechnen, | |
wissen seitdem alle – auch seine Konkurrenten Merz und Röttgen. | |
Röttgen reagiert prompt: Ausgerechnet am 18. Februar, Laschets 59. | |
Geburtstag, erscheint der alte Rivale als überraschender vierter Kandidat, | |
den niemand auf dem Zettel hatte. „Ich bin nicht der Vierte, ich bin der | |
Erste“, erklärt Röttgen mit Blick auf Laschets Zurückhaltung. „Ich bin d… | |
Erste und Einzige, der seine Kandidatur erklärt hat“, stellt der frühere | |
Bundesumweltminister trocken fest – und wirkt trotzdem wie ein kleiner | |
Junge, der sich freut, als Erster durchs Ziel gegangen zu sein. | |
Dabei ist Laschets langes Zögern verständlich. Der Aachener, der von seinem | |
Haus im Stadtteil Burtscheid in einer Stunde bequem in die Landeshauptstadt | |
Düsseldorf pendeln kann, hat viel zu verlieren. Zwar hat Laschet am | |
Dienstag in Berlin verkündet, erst einmal am Amt des Regierungschefs von | |
Nordrhein-Westfalen festhalten zu wollen. Doch selbst in seiner | |
Staatskanzlei bestehen Zweifel, ob der Ministerpräsident die Bundes-CDU | |
quasi nebenbei vom Rhein aus führen kann. | |
Schon am Tag von Kramp-Karrenbauers Rückzugsankündigung hängt Laschet im | |
Rheinland fest – an der Sitzung des CDU-Bundespräsidiums kann er wegen des | |
Sturms „Sabine“ nicht teilnehmen. Außerdem ist er mit der Hauptstadtpresse | |
längst nicht so gut verdrahtet wie mit den Journalist*innen an Rhein und | |
Ruhr – wer ihn gut kennt, kann am Dienstag sehen, wie angespannt er | |
zumindest zu Beginn seines Auftritt vor der Bundespressekonferenz ist. | |
Laschet selbst kennt diese Zweifel nur zu gut. Schon 2018 galt er neben | |
Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn als heißer Kandidat für die Nachfolge | |
Merkels im Parteivorsitz – und sagte ab: „Ich halte, bei der jetzt | |
geplanten Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz, diese Konstruktion für | |
nicht vereinbar mit der Position des Regierungschefs im größten | |
Bundesland“, erklärte Laschet damals. Jetzt sagt er, die Situation habe | |
sich geändert: Als Regierungschef, der mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit | |
regiert, sitze er nach fast drei Jahren heute fester im Sattel. Und die | |
CDU, die brauche für ihre Zukunft als Volkspartei Einheit und | |
Geschlossenheit – repräsentiert durch das „Team“ zwischen ihm und Spahn. | |
Dennoch geht Laschet volles Risiko. Als neuer Parteivorsitzender dürfte er | |
bis zur Bundestagswahl im Herbst 2021 neben der amtierenden Kanzlerin | |
bestehen müssen. Wie schwierig das ist, hat zuletzt Kramp-Karrenbauer | |
gezeigt – selbst wenn sich die Saarländerin auch selbst demontiert hat. Was | |
folgte, war ein massiver Autoritätsverlust der Parteichefin. Zuletzt wurde | |
der in der Krise um den mit AfD-Stimmen gewählten Thüringer | |
Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich sichtbar: In Erfurt musste | |
Kramp-Karrenbauer lange warten, bevor sie überhaupt zur eigenen | |
CDU-Fraktion vorgelassen wurde – und erreichte danach nichts. | |
Allerdings: Laschet weiß, wie sich Niederlagen anfühlen. Seine gesamte | |
Karriere ist von Fehlschlägen geprägt, die Laschet aber in späte Siege | |
verwandeln kann: Nach seinem ersten juristischem Staatsexamen 1987 – | |
Volljurist ist er nicht – ging er als Volontär zum Bayerischen Rundfunk, | |
arbeitete danach als freier Journalist etwa für den | |
„Party-Hit-Mix“-Privatsender Radio Charivari, aber auch für das | |
ARD-Politmagazin „Report München“. Parallel beriet er | |
CDU-Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth als Referent. | |
Zurück in Aachen, schaffte er 1994 den Sprung in den Bundestag. Dort | |
gehörte er zu denen, die sie in der CDU-Bundestagsfraktion tatsächlich | |
„junge Wilde“ nannten. Doch Laschet verlor sein Direktmandat 1998 an die | |
Sozialdemokratin Ulla Schmidt. | |
Ein Jahr später ging er als Europaabgeordneter nach Brüssel – und wurde | |
2005 im Kabinett des christdemokratischen NRW-Ministerpräsidenten Jürgen | |
Rüttgers Deutschlands erster Integrationsminister überhaupt. Dort räumte er | |
mit der „Gastarbeiter“-Lüge der Union auf – also der noch von Helmut Kohl | |
vertretenen Fiktion, nach Deutschland geworbene Migrant*innen würden in | |
ihre Herkunftsländer zurückkehren müssen. Laschet erklärte die | |
Bundesrepublik dagegen zu einer „de facto multikulturellen Gesellschaft“ – | |
und wurde von manchen xenophoben Parteifreunden prompt „Türken-Armin“ | |
genannt. | |
Kämpfen musste der Sohn eines Bildungsaufsteigers – sein Vater Heinz war | |
Steiger im rheinischen Steinkohle-Bergbaurevier, wurde dann nach einer | |
Zusatzausbildung Lehrer – auch nach der Niederlage von Rüttgers 2010. Den | |
Machtkampf um den Landtagsfraktionsvorsitz verlor er denkbar knapp gegen | |
seien heutigen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. „Lusche Laschet“ | |
wurde er damals von Parteifreunden hämisch genannt. Einfach zu nett, zu | |
jovial, zu harmlos – und politisch wohl zu nah bei den Grünen: Dieses Image | |
besaß Laschet bei vielen. | |
Auch Vorsitzender des größten CDU-Landesverbands wurde er erst im zweiten | |
Anlauf: Ausgerechnet Norbert Röttgen, den er jetzt als Rivalen | |
wiedertrifft, setzte 2010 eine Mitgliederbefragung durch. Dabei entschieden | |
sich knapp 55 Prozent der Christdemokrat*innen für den damaligen | |
Bundesumweltminister. In Nordrhein-Westfalen hinterließ Röttgen freilich | |
ein Desaster. Als Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf 2012 weigerte er | |
sich zu versprechen, auch im Fall einer Niederlage in Düsseldorf zu | |
bleiben. Die CDU stürzte auf historisch schlechte 26,3 Prozent ab. Erst | |
danach wurde Laschet Landesvorsitzender. An die Fraktionsspitze schaffte | |
Laschet es erst 2013, nachdem Merkel Laumann vorübergehend als | |
Gesundheits-Staatssekretär und „Pflegebeauftragten“ nach Berlin geholt | |
hatte. | |
Nach einer Aufholjagd gegen seine SPD-Vorgängerin Hannelore Kraft im Jahr | |
2017 regiert Laschet jetzt seit zweieinhalb Jahren mit einer schwarz-gelben | |
Koalition. Die arbeitet trotz knappster Mehrheit erstaunlich geräuschlos: | |
Der Taktiker Laschet hat aus seinen Niederlagen gelernt. Gerade wegen | |
seines ökoliberalen Images darf Ex-Landesgeneralsekretär Herbert Reul als | |
Innenminister den Hardliner geben, das Polizeigesetz verschärfen und den | |
Hambacher Wald räumen. Auch Laschets Ex-Konkurrent Laumann ist in die | |
Kabinettsdisziplin eingebunden, hat als Bundesvorsitzender der | |
CDU-Sozialausschüsse in NRW einen zweiten Arbeitsmarkt für | |
Langzeitarbeitslose schaffen dürfen. Sein Konkurrent Merz sollte als | |
„Brexit-Beauftragter“ an sein Kabinett gebunden werden. | |
Als CDU-Landesvorsitzender unangefochten ist Laschet allerdings noch immer | |
nicht. Anders ist nicht zu erklären, warum mit Merz und Röttgen gleich zwei | |
prominente Christdemokraten aus NRW gegen ihren eigenen Ministerpräsidenten | |
antreten. | |
Lange, fast zu lange hat Laschet deshalb damit kokettiert, in Düsseldorf zu | |
bleiben. Wie stark verankert er in Nordrhein-Westfalen wirklich ist, zeigt | |
sich im Karneval: Für den Rheinländer ist das ein Pflichttermin. In Düren | |
nimmt er sich vergangene Woche fast drei Stunden Zeit, um 27 | |
Kinderprinzenpaare zu empfangen. „Einer der schönsten Termine der Woche“ | |
sei die Feier in der 92.000 Einwohner*innen zählenden Stadt zwischen Köln | |
und Aachen, ruft er dem Karnevalsnachwuchs und dessen Eltern zu. Er selbst | |
dagegen müsse wegen der CDU-Bundespräsidiumssitzung „Rosenmontag in Berlin | |
sein“, klagt er jeck – „das ist total bescheuert“. | |
Jetzt hat er sich für den Sprung in die Bundespolitik entschieden – und | |
wirbt für sein „Team“ mit Spahn. Es sei immer seine Stärke gewesen, | |
einstige innerparteiliche Konkurrenten einzubinden, erklärt er in Berlin. | |
Der Sieg der Christdemokraten in Nordrhein-Westfalen 2017 sei erst nach | |
langen Gesprächen mit seinem früheren Rivalen Laumann möglich gewesen, und | |
in seinem Kabinett sei Laumann als Chef der CDU-Sozialausschüsse ebenso | |
vertreten wie mit Verkehrsminister Hendrik Wüst der Vorsitzende der | |
Mittelstandsvereinigung. | |
Klar ist aber schon heute: Auf Röttgen und Merz setzt das Team Laschet | |
nicht mehr. „Ich will nicht über Norbert Röttgen sprechen“, stöhnt er auf | |
Nachfrage in Berlin auf. Und Merz? Ob der überhaupt teamfähig sei, will | |
Laschet nicht beantworten: „Das können Sie ihn selber fragen.“ | |
26 Feb 2020 | |
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## AUTOREN | |
Andreas Wyputta | |
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