# taz.de -- Flucht aus Libyen: 700 Menschen in Seenot | |
> Vor der Küste Libyens sind seit Freitag mehr Flüchtlingsboote unterwegs | |
> als im Winter üblich. Rettungsschiffe sind im Dauereinsatz. | |
Bild: Vom türkischen Militär zurück nach Libyen geschickt: Migranten auf ein… | |
BERLIN taz | Eine für die Wintermonate hohe Zahl von Flüchtlingen und | |
Migrant_innen ist in den letzten Tagen in Libyen in See gestochen. Die | |
Initiative Alarm Phone hat seit Freitag Notrufe von zehn Booten mit rund | |
700 Menschen erhalten – insgesamt haben mindestens 16 Flüchtlingsboote mit | |
rund 800 Menschen von der libyschen Küste abgelegt. | |
Die meisten wurden von NGO-Schiffen gerettet, ein Boot erreichte aus | |
eigener Kraft die Insel Lampedusa. Die maltesische Küstenwache brachte die | |
Insassen zwei weiterer Boote in Sicherheit, um ein weiteres kümmerte sich | |
die italienische Küstenwache. Mindestens zwei Flüchtlingsboote wurden von | |
der libyschen Küstenwache aufgehalten, die Insassen zurückgebracht. | |
Beteiligt an diesen Pushbacks hat sich erstmalig auch die türkische Marine. | |
Das türkische Verteidigungsministerium meldete am Mittwoch, die Fregatte | |
„Gaziantep“ habe 30 irreguläre Migranten_innen im zentralen Mittelmeer | |
aufgegriffen und nach einer „medizinischen Unterstützung“ an das libysche | |
Küstenwachenkommando übergeben. Die Türkei hatte kürzlich Bohrschiffe und | |
Kriegsschiffe in die Gewässer vor Zypern geschickt. | |
Eine neue Seegrenzen-Vereinbarung mit der libyschen Regierung in Tripolis | |
gibt Ankara nach eigenen Angaben Zugang zu einem großen Bereich im | |
östlichen Mittelmeer. Das Abkommen verstößt nach Ansicht Italiens und | |
Zyperns gegen das Völkerrecht. Die souveränen Rechte anderer Länder würden | |
in dem Pakt missachtet und er dürfe auf sie keine rechtlichen Auswirkungen | |
haben, sagte am Mittwoch der italienische Außenminister [1][Luigi Di Maio]. | |
## Anklage gegen Kapitäne der „Mare Jonio“ fallengelassen | |
Insgesamt 282 Schiffbrüchige von vier Booten wurden von dem spanischen | |
NGO-Schiff „Open Arms“ bis Mittwochabend an Bord genommen. „Während in | |
Libyen weiterhin Krieg herrscht, riskieren sie ihr Leben auf der Flucht“, | |
beklagte die Hilfsorganisation. Am Donnerstagvormittag war unklar, wo das | |
Schiff anlegen darf. Rund 77 Menschen aus 20 Ländern, die vom | |
Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen NGO Sea-Eye gerettet wurden, | |
konnten hingegen am Mittwochabend in Malta an Land gehen. Marineschiffe des | |
Inselstaates hatten die Menschen zuvor übernommen. | |
Sea-Eye forderte die Europäische Union auf, sich auf einen Mechanismus zu | |
einigen, der dafür sorgt, dass nicht über die Ankunft eines jeden | |
Rettungsschiffs einzeln verhandelt werden muss. Denn [2][auf dem Mittelmeer | |
gerettete Flüchtlinge] harren derzeit tagelang aus, bevor sie in Europa an | |
Land gelassen werden. | |
Am Samstag hatte Italien zugelassen, dass das Rettungsschiff „Ocean Viking“ | |
mit 403 Geretteten an Bord in den Hafen von Taranto in Süditalien einlaufen | |
darf. Derweil ließ die Staatsanwaltschaft von Agrigento in Sizilien die | |
Anklagen gegen zwei Kapitäne fallen, die im März 2019 mit dem Schiff | |
„[3][Mare Jonio“] 50 Menschen gerettet hatten. Gegen die beiden war wegen | |
„Beihilfe zur illegalen Einwanderung“ und „Missachtung eines Befehls eines | |
Militärschiffs“ ermittelt worden. Sie waren entgegen einer Anweisung der | |
Küstenwache mit den Geretteten an Bord in den Hafen von Lampedusa | |
eingefahren. | |
30 Jan 2020 | |
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## AUTOREN | |
Christian Jakob | |
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