Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Corona in der EU: Völlig unvorbereitet
> In Sachen Corona-Bekämpfung agiert jedes EU-Land für sich. Eine
> gemeinsame europäische Strategie fehlt. Das könnte sich jetzt ändern.
Bild: Menschen gehen zum Evakuierungsflug für EU-Bürger*innen aus Wuhan Anfan…
Brüssel taz | Was unternimmt die Europäische Union eigentlich gegen die
Ausbreitung des [1][Coronavirus]? Bisher herzlich wenig, kritisiert der
CSU-Europapolitiker Manfred Weber.
Jedes EU-Land ergreife nationale Schutzmaßnahmen, doch es fehle eine
gemeinsame Strategie, findet Weber, der die konservative EVP-Fraktion im
Europaparlament führt. Seine Fraktion schlug vor, dass jeder bei der
Einreise in die EU einen Fragebogen ausfüllen muss, um einer weiteren
Verbreitung des Virus vorzubeugen.
Vor dem Krisentreffen der EU-Gesundheitsminister am Donnerstag in Brüssel
forderte der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) derweil Mittel
aus dem EU-Haushalt für die Forschung im Kampf gegen das Virus.
Dass dieses Krisentreffen überhaupt nötig wurde, zeigt, wie schlecht es um
die gemeinsame Gesundheitspolitik bestellt ist. Die EU hinkt den USA und
Großbritannien hinterher, die bereits frühzeitig Alarm geschlagen haben.
Sogar auf der Ebene der G7 – der sieben größten Industrieländer – ging d…
Abstimmung schneller als in Brüssel. Dabei hatte EU-Gesundheitskommissarin
Stella Kyriakides schon Ende Januar behauptet, die EU sei auf die
Ausbreitung des Coronavirus vorbereitet.
## Alles im Alleingang unter Kontrolle
Dass es dennoch so schleppend vorangeht, liegt an den fehlenden
Zuständigkeiten. Nach EU-Recht sind allein die Mitgliedstaaten für die
Gestaltung und Finanzierung ihres Gesundheitswesens verantwortlich. Der
EU-Kommission kommt nur eine ergänzende und koordinierende Rolle zu. Zwar
legte die EU in den 1990er Jahren eigene Programme auf, um spezifische
Erkrankungen zu bekämpfen – darunter Krebs, Aids sowie andere ansteckende
und seltene Krankheiten. Doch wirklich effizient waren diese Programme
nicht. Erst vor Kurzem erinnerte sich die EU-Kommission wieder an den Kampf
gegen Krebs – nachdem Weber die Volksseuche zum Thema beim Europawahlkampf
2019 gemacht hatte.
Überhaupt gehen die meisten gesundheitspolitischen Initiativen vom
Europaparlament aus. Ein Beispiel sind die [2][Schockbilder auf
Zigaretten-Packungen]. Den Anstoß gab ein britischer Europaabgeordneter –
er hatte sich ein Vorbild an Australien genommen. Die EU-Kommission folgt
meist nur zögerlich. Denn sie ist bei allen Vorschlägen auf die Zustimmung
der Mitgliedstaaten angewiesen, die eifersüchtig über ihre nationalen
Kompetenzen wachen. So war es auch beim Coronavirus.
Als die ersten Fälle in Bayern bekannt wurden, erklärte Spahn, Deutschland
habe alles unter Kontrolle. Auch Italien reagierte im Alleingang, als
Corona-Verdacht auf einem Kreuzfahrtschiff gemeldet wurde. Die europäische
Abstimmung kam immer erst hinterher – wenn überhaupt.
Doch das soll sich nun ändern. Es dürfe keine nationalen Alleingänge mehr
geben, erklärte Spahn in Brüssel. Aufgrund der offenen Grenzen in Europa
mache es keinen Sinn, wenn nur Deutschland Reisebeschränkungen erlasse oder
verschärfte Kontrollen an den Flughäfen einführe.
## Beginn einer gemeinsamen Initiative?
Das ist richtig – führt in der Praxis aber oft dazu, dass Entscheidungen
verschleppt werden. Solange sich nicht alle 27 EU-Staaten für
Schutzmaßnahmen aussprechen, geht es nicht voran. Immerhin wollen die
nationalen Gesundheitsminister die EU-Kommission nun auffordern,
„Vorschläge für abgestimmte Maßnahmen für die nächste mögliche Phase des
Ausbruchs“ zu unterstützen. Auch ein engerer Informationsaustausch über die
Lage an Flughäfen ist geplant.
Die Gesundheitsminister wollen sich auch endlich um die „Verfügbarkeit von
Medikamenten in der EU“ kümmern. Die nationalen Gesundheitsbehörden sollen
dabei eng mit Brüssel zusammenarbeiten. Vielleicht ist das ja der Beginn
einer gemeinsamen europäischen Gesundheitsoffensive.
16 Feb 2020
## LINKS
[1] /Infektionen-mit-Coronavirus/!5663483
[2] /Urteil-zu-Zigaretten-im-Supermarkt/!5613331
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Coronavirus
Europäische Union
Gesundheitspolitik
Schwerpunkt Coronavirus
Hongkong
Schwerpunkt Coronavirus
Aufgeschreckte Couchpotatoes
EU-Budget
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kampf gegen Corona in Großbritannien: Johnsons Kehrtwende
Der britische Regierungschef Boris Johnson kündigt verschärfte Maßnahmen
gegen die Epidemie an – und ändert damit die bisherige Strategie radikal.
Geld für EinwohnerInnen Hongkongs: Prinzip Gießkanne
Das rezessionsgeplagte Hongkong verteilt „Helikoptergeld“ an alle
Einwohner. Die EU sollte das auch tun, statt weiter Geld in die Banken zu
pumpen.
Folgen des Corona-Virus: Virus infiziert Lieferketten
In China werden viele Medikamente für den deutschen Markt produziert. Wegen
der Corona-Krise könnte es zu Lieferengpässen kommen
Virus-Alarm auf dem Traumschiff: Gefangen in der Kabine
Heile Welt und ein Sorglos-Urlaub sollten es sein. Und jetzt das: globale
Bedrohung und gefährliche Viren auf dem Luxusliner.
Gipfel zum EU-Haushalt: Alle liegen über Kreuz
Beim Gipfel verhandeln die Mitgliedstaaten den EU-Haushalt. Die Briten sind
zwar nicht mehr dabei, aber Einigkeit gibt's trotzdem nicht.
Geheilte Corona-Patienten in China: „Fast wie im Hotel“
In Peking verlassen die ersten geheilten Coronavirus-Patienten die
Krankenhäuser. Die Regierung nutzt sie als PR für ihr Krisenmanagement.
Internationaler Umgang mit Coronavirus: Nordkorea nicht isoliert genug
Die USA bieten Nordkorea Hilfe beim Umgang mit dem Coronavirus an. Die
deutsche Lufthansa verlängert ihre Flugpause nach China bis Ende März.
Mehr Erkrankungen in China: Coronavirus immer aggressiver?
Die Zahl der Infizierten steigt drastisch – weil jetzt auch wahrscheinlich
Erkrankte mitgezählt werden. Das ist aber sinnvoll, sagen Experten.
Infektionen mit Coronavirus: Arbeit nach Corona
Alle bestätigten Coronavirus-Infizierten in Südbayern sind bei Webasto
beschäftigt. In der Firmenzentrale wird die Arbeit wieder aufgenommen.
Corona-Aufregung in Berlin: Mediales Fieber
Das unbekannte Virus verunsichert die Menschen, insofern ist Information
gut. Nicht hilfreich ist hingegen die Sensationslust von Live-Tickern.
Corona-Virus und Berlin: Mangelware Mundschutz
Deutsche Wuhan-Rückkehrer in Berlin sind nicht mit dem Coronavirus
infiziert. Gesundheitssenatorin sieht keinen Grund zur Panik.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.