# taz.de -- Flüchtlingsrettung im Mittelmeer: Auch künftig kein „Sophia“-… | |
> Die EU-Operation im Mittelmeer wird vorerst nicht wieder aufgenommen. Die | |
> EU-Staaten können sich nicht auf die Verteilung Geretteter einigen. | |
Bild: Bekommen keine militärische Unterstützung der EU: Seenotretter der SOS … | |
Die [1][EU-Anti-Schlepper-Mission „Sophia“] im zentralen Mittelmeer wird | |
vorerst nicht wieder aufgenommen. Bei einem Treffen in Zagreb konnten sich | |
die EU-Innenminister nicht auf die Voraussetzungen für eine Verlängerung | |
einigen. Die Welt berichtet, vor allem Österreich und Italien lehnten einen | |
Neustart der „Sophia“-Operation ab. Auch Griechenland und Ungarn hätten | |
Bedenken gezeigt. Für die Wiederbelebung von „Sophia“ wäre eine einstimmi… | |
Entscheidung notwendig gewesen. | |
Grund für die Ablehnung ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System | |
zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Der „Sophia“-Einsatz hatte ab | |
2015 zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht. | |
So müsste bei einem Neustart auch die Flüchtlingsaufnahme und -verteilung | |
geklärt werden. Insbesondere osteuropäische Länder lehnen beides bisher | |
kategorisch ab. | |
Mehrere Politiker hatten sich zuvor für die Wiederbelebung der | |
Militärmission ausgesprochen, darunter auch Bundesinnenminister Horst | |
Seehofer (CSU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Deutschland sei | |
bereit zur Aufnahme von Migranten, die von Schiffen einer neuaufgelegten | |
EU-Marinemission „Sophia“ gerettet werden, hatte Seehofer am Freitag in | |
Zagreb gesagt. | |
Er sei bereit, die vor fünf Monaten getroffene Einigung zur Verteilung aus | |
Seenot Geretteter auf eine neue „Sophia“-Mission auszuweiten. „Alles, was | |
die Staatengemeinschaft tun kann, um den Frieden zu sichern, ist gut, und | |
deshalb hat es meine Unterstützung.“ Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell | |
hatte kürzlich erklärt, die EU wolle „Sophia“ mit Fokus auf ein seit Jahr… | |
gültiges Waffenembargo gegen Libyen neu auflegen. | |
## An der Rettung von 35.200 Menschen beteiligt | |
Die EU hatte die offiziell EUNAVFOR MED Sophia genannte Militärmission mit | |
Beteiligung der Bundeswehr 2015 gestartet, um gegen die Schlepper in Libyen | |
vorzugehen. Zunächst sollten vor allem Informationen über sie, etwa per | |
Drohne, gesammelt werden. Zudem sollte die Zahl der Toten auf dem Meer | |
reduziert werden, indem die Rettungsleitstellen die Möglichkeit bekommen, | |
die „Sophia“-Schiffe bei Bedarf für Rettungseinsätze anzufordern. Von | |
Januar 2016 bis Juni 2018 waren die „Sophia“-Schiffe nach einer Zählung der | |
Internationalen Organisation für Migration an der Rettung von 35.200 | |
Menschen beteiligt, das war etwa ein Zehntel der Rettungen in dieser Zeit | |
im zentralen Mittelmeer insgesamt. | |
Die EU versuchte stets, die Mission als „Rettungseinsatz“ darzustellen, | |
obwohl dies nicht die primäre Aufgabe war. Der Name „Sophia“ stammt von | |
einem Mädchen, das an Bord eines der Militärschiffe von einer geretteten | |
Mutter geboren wurde. Seit einer Erweiterung des Mandats im Mai 2016 sollte | |
die Mission auch auf den Aufbau einer libyschen Küstenwache vorantreiben | |
und diese ausbilden. | |
Gleichzeitig sollte das Waffenembargo gegen Libyen überwacht werden. | |
Ursprünglich geplant war noch eine dritte Phase. In der sollte – per | |
Zustimmung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen – auch die | |
Zerstörung der Infrastruktur von Schleusern und deren Booten auf libyschem | |
Territorium möglich sein. Doch dazu kam es nicht. | |
Libyen lehnte jeden Einsatz auf seinem Territorium ab. Und Italien | |
verweigerte unter der Lega-Regierung von Matteo Salvini, dass Gerettete von | |
den „Sophia“-Schiffen weiter in italienische Häfen gebracht werden. | |
Daraufhin [2][wurde die Mission 2019 ausgesetzt]. Seit April 2019 | |
beschränkt sich die Mission auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. | |
25 Jan 2020 | |
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## AUTOREN | |
Christian Jakob | |
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