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# taz.de -- Neue SPD-Landesspitze: Der Mann an ihrer Seite
> Raed Saleh soll an der Seite von Franziska Giffey erster
> arabisch-stämmiger SPD-Chef werden. Sie zu integrieren, wird seine
> Aufgabe sein.
Bild: Auf dem Weg nach oben: Raed Saleh
Der wievielte Versuch Raed Salehs, in der Berliner SPD zur Führungsfigur zu
werden, ist dies nun? Das ist nicht ganz einfach zu sagen – was genau das
Problem Salehs umschreibt.
Zusammen mit Franziska Giffey soll der 42-Jährige ab Mai die angeschlagene
Berliner SPD aus dem Meinungstief holen. Am Mittwoch haben Giffey, er und
der Noch-Parteichef Michael Müller das verkündet, der Deal ist Teil der
Ablösung Müllers auch als Regierender Bürgermeister. So weit der Plan. Mal
sehen, ob die Basis auf dem Parteitag am 16. Mai mitspielt.
Saleh hatte schon einmal mit Müller um einen Spitzenposten gerungen. 2014,
nach dem Rücktritt von Klaus Wowereit als Regierendem Bürgermeister, waren
die beiden und Jan Stöß die Kandidaten für eine parteiinterne Urwahl des
Nachfolgers. Saleh verlor so deutlich, wie Müller gewann; er landete noch
hinter dem mittlerweile längst vergessenen Stöß auf dem dritten Platz.
Müller war damals Stadtentwicklungssenator, Saleh Fraktionschef im
Abgeordnetenhaus.
Das blieb er auch und gefiel sich fortan in seinem stets uneindeutigen
Verhältnissen zum Sieger der Urwahl. Immer wieder lancierte er Forderungen
in der Presse, warf Müller mehr oder weniger direkt taktisches Versagen
vor, und wenn man ihn fragte, lächelte er dazu viel- und doch nichtssagend.
Einmal nährte er dadurch lange Spekulationen, er werde als Gegenkandidat
bei der geplanten Wiederwahl Müllers als Parteichef antreten. Saleh gab den
Machtpolitiker, den Strippenzieher, ziemlich öffentlich. Und tauchte stets
ab, wenn es mal richtig brenzlig wurde.
Damit hat er sich auch viele Gegner geschaffen. Ende 2017 wurde ein Brief
publik, in dem knapp die Hälfte der Fraktion von ihm mehr Präsenz und
Einsatz für sie forderte. Fortan rissen die Spekulationen nicht ab, Saleh
habe den Zenit seiner Karriere in der Berliner SPD überschritten; seine
Sticheleien nervten viele nur noch.
In der Personalrochade Müller/Giffey/Saleh ist Letzterer deswegen der
Posten, der am meisten überrascht. Und prompt wird darüber spekuliert, ob
der Fraktionschef überhaupt genug Unterstützung auf dem Parteitag erhalten
wird. Den Berliner Sozialdemokraten ist in Sachen Selbstzerstörung
bekanntlich vieles zuzutrauen. Dass sie Giffey demontieren, gilt aber doch
als unwahrscheinlich. Bricht sich der aufgestaute Zorn über den nicht
gerade demokratischen Deal dann bei der Abstimmung über Saleh Bahn?
Jenseits aller Machtspielchen wäre Salehs Kür allerdings ein
ur-sozialdemokratisches Zeichen für erfolgreiche Integration: Mit ihm würde
erstmals ein arabischstämmiger Mensch einen Landesverband der SPD führen.
Und Integration wäre sicherlich auch eine Kernkompetenz des Duos
Saleh/Giffey. Beide sind in dieser Hinsicht Schüler von Heinz Buschkowsky,
dem populistischen Ex-Bürgermeister von Neukölln. Sein Ansatz des Förderns
und Forderns ist auch ihrer: Der Staat muss Angebote machen; aber die
Menschen müssen diese auch wertschätzen. Anders als Buschkowsky und auch
als Giffey betont Saleh gerne das Label „links“. Und tatsächlich war er es,
der viele finanzielle Erleichterungen vor allem in der Bildungspolitik
durchgesetzt hat.
Saleh dürfte auch die Aufgabe zukommen, Giffey – die bisher wenig in Berlin
präsent war – in den Landesverband zu integrieren. Mal sehen, ob das
klappt.
1 Feb 2020
## AUTOREN
Bert Schulz
## TAGS
SPD Berlin
Franziska Giffey
Raed Saleh
Michael Müller
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Raed Saleh
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Franziska Giffey
Franziska Giffey
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Raed Saleh
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