| # taz.de -- Neue SPD-Landesspitze: Und wie nun weiter? | |
| > Die SPD sollte überlegen, Michael Müller die Regierungsgeschäfte zunächst | |
| > zu belassen – damit Franziska Giffeys Glanz nicht zu schnell verblasst. | |
| Bild: Franziska Giffey und Michael Müller haben's angerichtet | |
| Das muss man erst einmal schaffen als Parteichef: zu erkennen, wann es Zeit | |
| ist, zu gehen, statt sich aus dem Amt tragen zu lassen. Viele lange | |
| hochgeschätzte Politikerinnen und Politiker haben diesen Moment verpasst | |
| und blieben später nur noch als Menschen in Erinnerung, die sich an ihr Amt | |
| klammern. | |
| Michael Müller hat das besser gemacht und gesehen, dass die SPD unter | |
| seiner Führung nur wenige Chancen hat, aus dem Umfragetief herauszukommen. | |
| Das liegt nicht daran, dass er keine Ideen mehr hätte – er hat bloß immer | |
| weniger Chancen, damit zu punkten. So wie Müllers einst extrem beliebter | |
| Vorgänger Klaus Wowereit am Ende weitgehend mit der BER-Flughafen-Misere | |
| verbunden wurde, so wird Müller das Etikett nicht mehr los, die SPD in | |
| Berlin auf ihren historischen Tiefstand geführt zu haben – auch wenn der | |
| hiesige Landesverband damit voll im Bundestrend liegt und sicher auch noch | |
| andere Faktoren im Spiel sind und waren. | |
| Hoffnung kann der SPD machen, dass Müllers am Mittwoch bekannt gewordene | |
| Verabredung mit seinen mutmaßlichen Nachfolgern Franziska Giffey und Raed | |
| Saleh über Wochen nicht nach außen durchsickerte – was sonst oft passiert, | |
| weil sich der eine oder die andere davon einen persönlichen Vorteil oder | |
| einen Nachteil für einen Lieblingsfeind verspricht. | |
| Dabei ist ja mit dem Wechsel und einer absehbaren Spitzenkandidatur Giffeys | |
| bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 noch einiges mehr verbunden: der Kampf um | |
| aussichtsreiche Plätze auf der Kandidatenliste für die wahrscheinlich | |
| parallel stattfindende Bundestagswahl etwa. Müller selbst hat Ende | |
| vergangenen Jahres durchblicken lassen, dass das für ihn eine Option ist – | |
| aber ins Bundesparlament hinein oder dort bleiben wollen eben auch noch | |
| andere. | |
| Und wie nun weiter? So ganz klar dürfte es noch nicht sein, dass Müller | |
| tatsächlich auch bald als Regierungschef abtritt. Denn dem klassischen | |
| Amtsbonus, mit dem Giffey dann in die Abgeordnetenhauswahl gehen könnte, | |
| steht eine große Unwägbarkeit gegenüber: Würde sich der Giffey’sche Glanz | |
| im Koalitionsgezerre nicht schnell abnutzen und die jetzige | |
| Hoffnungsträgerin entzaubert? Würde sich nicht schnell zeigen, dass auch | |
| Giffey ihre „Regeln sind einzuhalten“-Politik nicht so einfach gegen einen | |
| Bündnispartner durchsetzen kann, der in der Polizei nicht durchweg einen | |
| Freund und Helfer sieht? | |
| Es könnte für die SPD günstiger sein, sie überließe Müller weiter den | |
| parteipolitisch rot-rot-grünen, aber in der Praxis oft grauen | |
| Regierungsalltag – und ließe so Wählerinnen und Wähler weiter die Hoffnung, | |
| mit Giffey werde nach der Wahl alles besser. | |
| 1 Feb 2020 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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