# taz.de -- Neue SPD-Landesspitze: Die Retterin der SPD | |
> Franziska Giffey, derzeit Bundesfamilienministerin und einst Neuköllner | |
> Bürgermeisterin, will SPD-Landesvorsitzende in Berlin werden. | |
Bild: Wer lächelt hier denn so entspannt? Michael Müller, Franziska Giffey, R… | |
War sie eigentlich wirklich weg, aus ihrem Berlin, das sie „einfach mal | |
geil“ findet, wie sie selbst sagt? Jetzt ist sie jedenfalls wieder da: | |
Franziska Giffey wird für das Amt der Berliner SPD-Landeschefin | |
kandidieren. Und eigentlich hat sich im politischen Berlin darüber niemand | |
gewundert, als die Nachricht am Dienstagmorgen bekannt wurde. Einzig | |
vielleicht, dass sie doch ein wenig früher kam als erwartet, dreieinhalb | |
Monate vor dem SPD-Landesparteitag Mitte Mai. | |
Tatsächlich hat die amtierende Bundesfamilienministerin nur einmal mehr | |
bewiesen: Sie hat Timing, Machtpolitik kann sie. Die Regierungszeit der SPD | |
auf Bundesebene ist endlich. Und für die Berliner SPD ist sie der | |
Strohhalm, mit der die Partei vielleicht bei den nächsten | |
Abgeordnetenhauswahlen doch noch an der Macht bleiben könnte (ob ihr selbst | |
und der Stadt das guttut, sei mal dahingestellt). Bevor da doch noch eine | |
Überraschung ihren oder seinen Hut in den Ring wirft, sorgt Giffey lieber | |
früh für klare Verhältnisse. | |
Giffey hat eine einnehmende Art. Wenn sie in Neukölln als | |
Bezirksbürgermeisterin einen Spielplatz eröffnete, nahm man ihr ab, dass | |
sie in diesem Moment nichts lieber tat, als im Sandkastensand zu stehen und | |
lärmenden Kindern auf der frisch sanierten Rutsche zuzugucken. | |
Sie sei immer voll da, ganz Ohr, bekam man von ihren KollegInnen im | |
Bezirksamt zu hören, wenn man nach ihrem Amtsantritt als Neuköllner | |
Bürgermeisterin 2015 fragte, ob sich eigentlich etwas geändert habe im | |
Rathaus – nach dem Ende der Ära Heinz Buschkowsky, dessen Ziehtochter sie | |
ist. Eigentlich sage sie inhaltlich gar nicht so viel anderes als ihr als | |
Hardliner berühmt gewordener Vorgänger. Doch sie sage es anders, eine | |
„andere Gesprächskultur“ sei ins Rathaus eingezogen, sagte ein grüner | |
Stadtrat. | |
Politisch wird sie dem rechten Flügel der SPD zugeordnet. Aber was heißt | |
das bei ihr? Sie machte als Bezirksbürgermeisterin keinen Hehl daraus, dass | |
es ihr nicht passte, wenn ihr muslimische Männer bei offiziellen Terminen | |
nicht die Hand geben, weil sie eine Frau ist. Giffey ist auch für ein | |
Kopftuchverbot bei Lehrerinnen. | |
Im kommenden Landeswahlkampf ist sie damit anschlussfähig an ein | |
WählerInnenmilieu rechts von den Grünen – auch ihr ganzer Habitus, das | |
gediegene Kostüm zur Feinstrumpfhose, passt eher nach Spandau als nach | |
Friedrichshain-Kreuzberg. | |
Dabei wird ihr dieses eindimensionale Rechts-links nicht gerecht. Das auch | |
für Linke Versöhnende an Giffey ist ihr ur-sozialdemokratisches | |
Gerechtigkeitsempfinden. Sie findet einiges an der muslimischen Kultur | |
problematisch. Trotzdem erlaubt sie lieber Burkinis, als Mädchen vom | |
Schwimmunterricht auszuschließen. Und das ist schon einfach mal eine ganz | |
geile Haltung für diese Stadt, wenn man 2021 die erste Regierende | |
Bürgermeisterin werden will. | |
1 Feb 2020 | |
## AUTOREN | |
Anna Klöpper | |
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