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# taz.de -- Abbiegeassistent: Kriegt Pop die Kurve?
> Die Wirtschaftsverwaltung will Millionen ausgeben, um die Nachrüstung mit
> Abbiegeassistenten zu fördern. Aber was ist mit den landeseigenen Bussen?
Bild: Haben sie Abbiegeassistenten oder nicht? Alles ist eine Frage der Definit…
Die am „Geisterrad“ in Johannisthal niedergelegten Blumen sind noch frisch,
am Sonntag wurde dort eine Radfahrerin von einem abbiegenden Bus der BVG
getötet. Zum wiederholten Mal ist seitdem die Debatte über die notwendigen
Sicherheitsstandards entbrannt. Das betrifft einerseits die Gestaltung der
physischen Umgebung, der Radwege, der Sichtbarkeit, der Beschaffenheit von
Kreuzungen. Andererseits steht erneut die Frage im Raum, ob sogenannte
Abbiegeassistenten eine Lösung darstellen – und wenn ja, welche Systeme das
sein müssen und wie man es hinbekommt, dass sie eingebaut werden.
Denn grundsätzlich gilt: Die Warnsysteme sind Pflicht – ab 2022, in
Neufahrzeugen. Was heute und noch über viele Jahre hinweg niemandem
wirklich eine Hilfe ist. Um diese gewaltige Lücke zu schließen, stellt das
Bundesverkehrsministerium seit 2019 Fördermittel zur Verfügung – aber die
ersten 5 Millionen Euro waren quasi über Nacht abgeräumt, und mit den 10
Millionen im aktuellen Jahr wird es kaum anders sein. Viele Fuhrunternehmen
gehen leer aus, sind allerdings auch nicht bereit, unbezuschusst für
größtmögliche Sicherheit zu sorgen.
In die Bresche springt jetzt die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie
und Betriebe unter Senatorin Ramona Pop (Grüne): Wie die taz erfuhr, hat
sie eine eigene Förderrichtlinie für Abbiegeassistenten erarbeitet und will
im Senat schnellstmöglich Nägel mit Köpfen machen – damit die
Investitionsbank Berlin (IBB) in diesem und dem kommenden Jahr je 2
Millionen Euro ausschütten kann. AntragstellerInnen, die Erfolg hätten,
bekämen bis zu 80 Prozent der Kosten vom Land, maximal 1.500 Euro pro
Fahrzeug.
## BVG ohne Assistenten
Alles prima, alles gut – nur sollte die Senatorin eines nicht aus den Augen
verlieren: Ausgerechnet die BVG, deren Aufsichtsrats-Chefin sie ist,
verwendet derzeit keine Abbiegeassistenten, die nach den Kriterien ihrer
Verwaltung diesen Namen verdienen. Im Zusammenhang mit dem Unfall in
Johannisthal wurde klar, dass das BVG-System nur aus einer Außenkamera
besteht. Es gibt weder optische noch akustische Warnsignale. Und entgegen
der Förderrichtlinie des Bundes, an der sich die Berliner Richtlinie wohl
orientieren wird, wird auch erst gefilmt, wenn die FahrerInnen den Blinker
betätigen.
Denn bei der BVG ist man der Ansicht, dass ein Alarmsystem nicht
praktikabel wäre, weil es in der Praxis ständig ausgelöst würde (von
Nothaltsystemen ganz zu schweigen, die stehende Fahrgäste gefährden
würden). Zu der geplanten Förderung will das jedenfalls nicht recht passen.
Darüber sollten sich die Unternehmensspitze und Ramona Pop wohl noch einmal
unterhalten.
22 Jan 2020
## AUTOREN
Claudius Prößer
## TAGS
Abbiegeassistent
BVG
Ramona Pop
Güterverkehr
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Verkehrspolitik
Mobilitätsgesetz
Schwerpunkt Radfahren in Berlin
Radverkehr
Abbiegeassistent
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