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# taz.de -- Rechtsextreme in der Bundeswehr: Der MAD findet einen Identitären
> Mindestens ein Bundeswehrangehöriger muss wegen Nähe zur Identitären
> Bewegung wohl gehen. 25 Fälle werden aktuell noch geprüft.
Bild: Ein Bundeswehrsoldat in der Alb-Kaserne in Stetten am kalten Markt
Berlin taz | Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr prüft
aktuell 25 Fälle von Bundeswehrangehörigen, die in Verbindung zur
rechtsextremen Identitären Bewegung stehen. In 16 weiteren Fällen hat er im
laufenden Jahr seine Prüfungen abgeschlossen. Das Ergebnis: Mindestens eine
Person muss die Bundeswehr wahrscheinlich verlassen. Die Zahlen, die der
taz vorliegen, gehen aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine
Frage der Grünen-Abgeordneten Agnieszka Brugger hervor.
Von 16 Personen stufte der Militärnachrichtendienst demnach eine Person
eindeutig als „Extremist in der Bundeswehr“ und neun als „Verdachtsperson…
mit Erkenntnissen“ ein. In den sechs restlichen Fällen sieht der MAD den
Verdacht als „nicht mehr begründet“ an. Zu den Kategorien und ihren
Abstufungen gibt es bislang keine öffentlich zugängliche Definition des
Ministeriums. Gemeinhin versucht die Bundeswehr aber, als Extremisten
eingestufte Personen loszuwerden, was je nach Dienstverhältnis mal
schneller und mal weniger schnell klappt. Bei „Verdachtspersonen mit
Konsequenzen“ entscheidet die Bundeswehr jeweils im Einzelfall über die
Folgen.
Abgefragt hat Brugger auch die Zahl der Reichsbürger in der Bundeswehr.
Hier bearbeitet der MAD laut Ministerium derzeit 34 Verdachtsfälle, 13
Fälle hat er im laufenden Jahr abgeschlossen. Klar als Extremisten
eingestuft hat der Nachrichtendienst keine der betroffenen Personen, als
„Verdachtsperson mit Erkenntnissen“ nur zwei.
In neun der restlichen Fälle spricht das Verteidigungsministerium von einem
„nicht mehr begründeten“ Verdacht, in einem Fall bezeichnet sie die
betreffende Person als „rehabilitiert“. Hinzu kommt ein Fall mit
„erfolgloser Täterermittlung“. Auch hier sind die genauen Abstufungen
zwischen den Kategorien nicht klar.
## Umgang zu lasch?
Die Abgeordnete Brugger kritisiert den aus ihrer Sicht zu laschen Umgang
des Verteidigungsministeriums mit den Rechtsextremen. „Wer bei der
Bundeswehr ist, muss unserer Verfassung und der Demokratie besonders
verpflichtet sein. Das Verteidigungsministerium hat viel zu lange
gebraucht, um die Bedrohung durch Rechtsextremismus und Reichsbürger
überhaupt zu erkennen“, sagte sie der taz. „Auch jetzt muss noch deutlich
mehr getan werden, damit diese Demokratiefeinde in Sicherheitsbehörden
keinen Zugang zu Sprengstoff, Waffen und militärischem Wissen haben.“
MAD-Präsident Christof Gramm hatte am Dienstag im Parlamentarischen
Kontrollgremium des Bundestags zu [1][Rechtsextremen in der Bundeswehr]
Bericht erstattet. Er räumte ein, dass sich seine Behörde in der
Vergangenheit stark auf „schwere Fälle“ konzentriert hat.
Künftig wolle er stärker Bundeswehrangehörige [2][in den Blick nehmen], die
zwar nicht eindeutig rechtsextrem seien, bei denen es aber Erkenntnisse
über fehlende Verfassungstreue gebe. Es sei klares Ziel, auch solche
Personen aus der Bundeswehr zu entfernen.
2 Nov 2019
## LINKS
[1] /taz-Recherche-zu-rechtem-Netzwerk/!5634114
[2] /Rechtes-Netzwerk-in-der-Bundeswehr/!5578533
## AUTOREN
Tobias Schulze
## TAGS
Bundeswehr
MAD
Rechtsextremismus
Identitäre Bewegung
Reichsbürger
Rechtsextremismus
Schwerpunkt Hannibals Schattennetzwerk
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Rechtsextremismus
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