# taz.de -- SPD vor der Landtagswahl in Brandenburg: Im Klammergriff

	# taz.de -- SPD vor der Landtagswahl in Brandenburg: Im Klammergriff

	> Klara Geywitz bewirbt sich mit Olaf Scholz um den SPD-Vorsitz. In
	> Brandenburg kämpfen sie und andere SPD-Politiker um den Einzug in den
	> Landtag.

	Bild: SPD-Kandidatin Klara Geywitz in Potsdam: Schlossgärten erhalten

	Potsdam/Spremberg taz \| Die Kandidatin steht auf dem Bürgersteig, blinzelt
	in die Sonne und wartet auf WählerInnen. Alles ist da: Gummibärchen,
	Kugelschreiber, vier grauhaarige SPD-WahlkampfhelferInnen.

	Und viel Wahlwerbung. Die wird die Crew allerdings größtenteils wieder
	mitnehmen. Denn es ist an diesem heißen Freitagnachmittag nicht viel los
	vor Edeka in der Marlene-Dietrich-Allee im Potsdamer Stadtteil Babelsberg.
	„Die Leute“, so Klara Geywitz nüchtern, „kommen doch eher mit dem Auto z…
	Einkaufen.“

	Gegenüber liegen Universität, das Rundfunkhaus Berlin-Brandenburg, der
	Filmpark. Nebenan strahlen ein paar Dutzend neue, edle Stadtvillen.
	Bodentiefe Fenster, adrette Fassaden. In Geywitz’ Wahlkreis, Babelsberg und
	Potsdam-Mitte gibt es ein paar Superreiche, ein wenig Plattenbauten und
	viel obere Mittelschicht.

	In der brandenburgischen Landeshauptstadt, einer prosperierenden
	170.000-Einwohner-Stadt, ist die SPD-Welt noch halbwegs in Ordnung. Bei der
	Oberbürgermeisterwahl 2018 gewann ein Sozialdemokrat gegen eine
	Linksparteipolitikerin. Geywitz holt hier seit 2004 immer das Direktmandat.
	Meist vor der Linkspartei. Doch bei der Kommunalwahl im Mai bekamen die
	Grünen hier im schicken Teil von Babelsberg 32 Prozent, die SPD wählten nur
	19 Prozent. „Ich trete in dem grünsten aller Wahlkreise in Brandenburg an“,
	sagt Geywitz. Ihr Rezept gegen die Grünen? „Wir müssen uns um die
	Parkanlagen der Brandenburger Schlösser kümmern“, sagt sie. Die seien wegen
	des Klimawandels in Gefahr.

	## Seit 29 Jahren an der Macht

	Geywitz trägt hochhackige Schuhe. Sie ist groß, wirkt robust, entschlossen.
	Ein älterer Herr bleibt am SPD-Stand stehen und schwärmt von der Zeit, als
	Matthias Platzeck noch regierte und Brandenburg noch richtig
	sozialdemokratisch war. Er warnt vor einem Zuviel an Migranten. Bei der
	AfD, sagt er, seien nicht nur Dumme. Geywitz hört zu, gibt zu bedenken,
	lobt den jetzigen Ministerpräsident Dietmar Woidke und weist geduldig auf
	die Radikalisierung der AfD hin. Es ist übliche
	Bürger-trifft-auf-Politik-Situation.

	„Raus, raus, raus zu den Leuten“, hat SPD-Generalsekretär Erik Stohn nach
	den für die SPD verheerenden Kommunalwahlen im Mai gefordert. Aber das ist
	nicht so leicht.

	Die SPD regiert hier seit 29 Jahren. Alle Ministerpräsidenten, Manfred
	Stolpe, Matthias Platzeck, Dietmar Woidke, waren Sozialdemokraten. Laut
	Umfragen liegen derzeit CDU, Grüne, AfD, Linkspartei, und SPD fast
	gleichauf. Alle zwischen 15 und 20 Prozent. Mal ist die AfD vorn, mal die
	SPD. Gerade ist es die AfD.

	„Dieser Wahlkampf ist nicht wie 2004“ sagt Geywitz. Damals jubelten manche
	auf den Marktplätzen Platzeck zu, andere warfen Eier. Wegen Hartz IV.
	Nichts davon derzeit. Eine ruhige Angelegenheit. Erstaunlich ruhig
	angesichts der Aussicht, dass die AfD vielleicht stärkste Fraktion im
	Landtag wird.

	Auf den SPD-Plakaten steht: Ein Brandenburg. Es klingt wie eine
	Beschwörungsformel. Denn das Land ist gespalten wie selten zuvor. Rund um
	Berlin und in Potsdam boomt es, im Norden und Süden wandern noch immer
	Leute ab. Der Speckgürtel um Berlin, der mittlerweile bis in 80 Kilometer
	entfernte Städte reicht, wählt eher grün, die Provinz, vor allem im
	Südosten, AfD. Die SPD war seit den 1990er Jahren die Brandenburg-Partei.
	Viele waren stolz, Brandenburger zu sein. Den Stolz gibt es noch, aber
	weniger als früher. Täuscht es, oder wehen in den Vorgärten und Datschen
	nicht mehr so viele Brandenburg-Fahnen wie früher? Sondern eher
	schwarz-rot-goldene?

	In Spremberg, einer Kleinstadt an der Grenze zum Freistaat Sachsen, ist am
	Samstag drei Wochen vor der Landtagswahl viel los. Auf dem Marktplatz
	drängen sich Menschenmengen zwischen Bratwurt- und Softeis-Buden, eine
	Blaskapelle spielt. Es geht hier nicht um Politik. Zehntausende kommen zum
	alljährlichen Spremberger Heimatfest.

	Die Häuser in der Altstadt sind renoviert. Es gibt ein Kino, ein Dutzend
	Kitas, viele Schulen, ein Schwimmbad. Das ist viel für eine Stadt mit
	17.000 Einwohnern. Es läuft, auf den ersten Blick, gut in Spremberg in der
	Lausitz. Doch im Mai haben bei der Europawahl hier 35 Prozent AfD gewählt,
	mehr als SPD und CDU zusammen.

	Der Festlärm dringt durch das offene Fenster in das SPD-Bürgerbüro in der
	Altstadt. Jörg Rakete (44) zündet sich erst mal eine Zigarette an und sagt:
	„Wenn man hier die Axt an Tradition legt, dann kann man sich gleich
	verpissen.“ Rakete war mal Zeitsoldat und versteht sich auf klare Ansagen.
	An der Wand im Büro erinnern Plakate an besseren Zeiten. An Platzeck. Und
	Woidke vor fünf Jahren.

	## In Spremberg ist die AfD der schärfste Gegner

	„Fast alle Familien sind verunsichert, fragen sich, wie es weitergeht“,
	sagt er. Wegen der Braunkohle. 2038 soll wegen des Klimawandels Schluss mit
	der Kohle sein. Für den Strukturwandel soll es 17 Milliarden Euro vom Bund
	geben.

	Aber wodurch die gut bezahlten Jobs in der Kohle ersetzt werden, das weiß
	man eben nur so ungefähr. Die Leute, sagt Rakete, „sind misstrauisch“. In
	den 1990er Jahren wurde die Textilindustrie rüde abgewickelt. Alle erinnern
	sich an diesen Absturz. An die Umschulungen für Jobs, die es nie gab. Was,
	fragt Rakete, „sage ich dem 40-Jährigen, der kein Ingenieur ist und nichts
	davon hat, wenn es in Cottbus ein Forschungsinstitut mehr gibt?“ Das ist
	ein Grund für den Erfolg der AfD, die die Illusion schürt, es könne mit der
	Kohle einfach so weitergehen, Dabei sind die Vorräte 2045 wohl sowieso
	erschöpft. „Es gibt die Sachebene und die emotionale Ebene“, sagt Rakete.
	„Wir dringen nicht durch“. Im Raum hängen Zigarettenrauch und Enttäuschun…

	Das Gefühl, weniger wert, nicht so wichtig zu sein, ist stärker als Zahlen,
	die zeigen, das die Arbeitslosenquote in der Lausitz nur weniger höher ist
	als im Durchschnitt. Oder die Kitas, das Kino, die hübsche Altstadt.
	Spremberg hat ein knappes Drittel weniger Einwohner als 1990. Und es kommen
	neuerdings zwar Jüngere zurück aus dem Westen in die Lausitz, aber noch
	immer gehen mehr weg. In den SPD-Ortsverein Spremberg sind in den letzten
	Jahren zehn junge GenossInnen eingetreten. Alle sind inzwischen weggezogen,
	nach Dresden oder Potsdam, wegen der Jobs.

	Also keine Hoffnung für die SPD? Rakete will das Direktmandat im Wahlkreis
	Spree-Neiße 2 gewinnen. Das Rennen wird zwischen SPD, CDU und AfD
	entschieden. Rakete ist in der aktuellen Stimmungslage Außenseiter. Der
	Südosten war schon immer konservativer als der Norden. Rakete ist seit elf
	Jahren ehrenamtlicher Bürgermeister in Döbern, einem unweit gelegenen
	3.000-Seelen-Ort. In Döbern haben bei der Europawahl 40 Prozent AfD und 20
	Prozent SPD gewählt. Aber auf dem Zettel für die Kommunalwahl haben sie
	ziemlich genau umgekehrt angekreuzt: 40 Prozent SPD, 20 AfD. Das geht auf
	sein Konto. Weil Bürgermeister Rakete sich für eine neue Schule engagiert,
	ein Zeichen, dass es aufwärtsgeht in Döbern. Das ist die Hoffnung des
	konservativen Sozialdemokraten Rakete – man wählt ihn, weil er sich um
	seine Leute kümmert.

	## Die Provinz versteht die Zentrale nicht mehr

	Bedroht sieht er diese Hoffnung durch seine Genossen aus den Metropolen.
	„Das Leben hier ist bodenständiger als in Berlin. Man kann den Leuten hier
	nicht mit moralischen Belehrungen kommen und sagen, wie sie zu leben
	haben.“ Er habe nichts gegen LGBT und Homoehe: „Aber die SPD kann nicht die
	Partei von Minderheiten sein.“ In Raketes Blick verschmelzen Potsdam, das
	Willy-Brandt-Haus in Berlin mit seinen gut bezahlten Jobs,
	SPD-Ministerialbürokraten, die verdorrte Verwaltungssprache der SPD und die
	Dominanz der Akademiker zu etwas Fremdem, fern vom wahren Leben in
	Spremberg und Döbern. „Die SPD“, sagt er „muss die Interessen von
	Arbeitern, Angestellten, Alleinerziehenden und Handwerkern vertreten und
	kein wissenschaftlicher Dienst sein.“ Und: „Manche urbane Sozialdemokraten
	sind ja grüner als die Grünen.“

	All das verhagelt Jörg Rakete, so sieht er es, die Aussicht, am 1.
	September vielleicht den Sieg in Wahlkreis 42 zu erringen.

	Klara Geywitz sieht das anders. Die SPD müsse aufpassen, „den Grünen nicht
	den Speckgürtel zu überlassen“, und sich für den Rest zuständig zu fühle…
	Im Umfeld von Berlin leben mittlerweile eine Million Menschen, 40 Prozent
	aller Brandenburger, Tendenz steigend.

	Irgendwie haben beide auf ihre Art recht. Aber die Haltungen sind schwer
	vereinbar. Eine kulturell konservative, Braunkohle-nostalgische
	Sozialdemokratie, wie Rakete sie will, hätte gegen die Grünen gar keine
	Chance. In Brandenburg sieht man wie unter dem Mikroskop das Dilemma, in
	dem die Volkspartei SPD steckt.

	Denn die Grünen sind linksliberal, urban, weltoffen und wollen so schnell
	es geht raus aus der Braunkohle. Die AfD appellierte an die Gefühle der
	Zukurzgekommenen in der Provinz. Klare Ansagen. Die SPD ist irgendwie für
	alle da. Für den Rentner, der Angst vor Migranten hat, und jene, die Angst
	vor der AfD haben. Für Biomarktkonsumenten und die konventionellen Bauern.
	Für Fridays-for-Future-Jugendliche und die Kumpel in der Lausitz, die das
	Ende des Kohlebergbaus fürchten. „Wir sollten auf unser Wahlplakate
	schreiben: Wir sind die mit den komplizierten Antworten“, sagt Geywitz.
	Und: „Das war ein Scherz.“

	Die Spannungen zwischen Metropole und Kleinstadt, nervösem Zentrum und
	konservativem Land nehmen zu. Und die Erfolge der AfD drücken ebenso wie
	Raketes skeptischer Blick auf die Genossen in Berlin ein Gefühl aus: Die
	Metropole versteht die Provinz nicht mehr.

	## Verlieren bedeutet noch lange kein Machtwechsel

	Familienfest der SPD in Potsdamer Volkspark. Bratwurst im Brötchen kostet
	ein Euro. Es gibt gefälligen Deutschpop. Das Wetter ist durchwachsen, die
	Stimmung auch. Martin Gorholt, 63, seit eineinhalb Jahren Chef der
	Staatskanzlei, steht mit einem großen roten Regenschirm mit
	Brandenburg-Emblem auf dem Rasen des Volksgartens und sagt: „Die Situation
	erinnert mich an 1990.“ Damals, kurz nach dem Mauerfall, wusste niemand,
	wie die SPD abschneiden würde. Gorhold hat 1994 den Wahlkampf von Manfred
	Stolpe gemanagt, als die SPD auf mehr als 50 Prozent kam. „Jetzt haben wir
	harten Gegenwind aus dem Bund“, sagt er. Die SPD in Brandenburg lag bei den
	letzten Wahlen bis zu 8 Prozentpunkte über dem SPD-Ergebnis im Bund. Das
	bedeutet jetzt: Mehr als 20 Prozent sind am 1. September sowieso nicht
	drin. Es klingt wie eine vorauseilende Erklärung für das, was kommen wird.
	Auf der Bühne steht Matthias Platzeck, Ex-Ministerpräsident, schaut auf die
	eher leeren Reihen und ruft: „Lest keine Umfragen mehr. Da liegt kein Segen
	drauf.“

	Auf dem fußballplatzgroßen Rasen im Volkspark haben SPD-AGs Zelte
	aufgebaut. Die Senioren-AG Ü 60 steht friedlich neben der queer SPD, die
	mit dem Slogan „Lieber poppen als Populismus“ wirbt. Bei der SPD passt das
	Verschiedene, das Alte und das Neue, noch zusammen. Draußen nicht mehr.

	Die AfD, sagt Gorholt, müsse man „demaskieren“, zeigen, dass AfD-Chef
	Kalbitz ein Rechter aus dem Westen mit extremistischer Vergangenheit ist.
	Auch Woidke warnt vor dem Rechtsextremismus und sagt: „Die Einzigen, die es
	schaffen können, die rechte Truppe zu stoppen, sind wir.“

	Doch die SPD tut sich schwer mit einem brauchbaren Rezept gegen die AfD. Im
	Wahlkreis Spree-Neiße 2 kandidiert für die Rechtspopulisten ein früherer
	Fliesenlegermeister, der zuvor schon ein paar Jahre als Unabhängiger im
	Kreistag war. Die AfD existiert in Brandenburg doppelt. An der Spitze geben
	einflussreiche rechte Ideologiekader mit einschlägiger Vergangenheit den
	Ton an – aber vor Ort gibt es auch den Handwerker, den alle kennen,
	konservativ, aber kein Extremist. SPD-Mann Rakete hält es für unklug, die
	Rechten pauschal zu attackieren. Eine „destruktive Auseinandersetzung mit
	der AfD“ nutze gar nichts. „Die AfD trifft einen Nerv“, so Rakete. Die SPD
	müsse sich wieder auf ihre Tradition besinnen, um diese Auseinandersetzung
	zu bestehen. Geywitz glaubt, dass die SPD begriffen hat, wie sie mit der
	AfD umgeht. Früher habe man im Landtag auf jede Attacke der Rechten
	reagiert, mittlerweile springe man nicht mehr über jedes Stöckchen.

	Souverän wirkt die SPD nicht. Die AfD provoziert – indem sie dreist Willy
	Brandt für sich reklamiert. Die SPD antwortet mit dem Hashtag
	#wirsindwilly. Das klingt irgendwie beleidigt.

	## Die SPD setzt auf Dietmar Woidke

	Gibt es noch Hoffnung? Die SPD-Spitze glaubt an eine Zahl und einen Namen.
	48 Prozent der Brandenburger wollen einer Umfrage zufolge Dietmar Woidke
	als Regierungschef behalten, nur 10 Prozent den CDU-Mann Ingo Senftleben.
	Die SPD setzt nun komplett auf Woidke. Den Mann der Mitte, erdverbunden und
	aus der Lausitz.

	Woidke steht auf der Bühne im Potsdamer Volkspark. Er trägt ein blassblaues
	Hemd und hat die Ärmel hochgekrempelt. Die Bühne ist groß, irgendwie zu
	groß für ihn. Neben Manuela Schwesig, Matthias Platzeck und Franziska
	Giffey, die ihn unterstützen, wirkt Woidke linkisch, wie ein Statist, der
	seinen Auftritt nicht verpassen will. Er sagt: „Ich will nicht viel über
	Zahlen reden“, bevor er über Zahlen redet. Dass es weniger Arbeitslose und
	mehr Polizisten gibt. Er klingt wie ein Buchhalter, der Bilanzen vorträgt.
	Nichts leuchtet.

	Die Botschaft der SPD lautet: Es geht uns gut. So soll es bleiben. Man kann
	bezweifeln, ob das die Stimmung trifft. Sogar im Volkspark in Potsdam, beim
	Heimspiel von Dietmar Woidke, der die SPD in Brandenburg retten soll, ist
	der Applaus etwas müde.

	Klara Geywitz hat um Freitag um halb sechs genug vom Bürgerkontakt in
	Babelsberg. Sie zieht die High Heels aus, bequeme Turnschuhe an und
	schwingt sich auf das SPD-Rad. Seit 2004 ist sie Profipolitikerin. Sie
	kennt die Partei in- und auswendig. Warum steht die SPD in Brandenburg
	eigentlich so mies da? Geywitz sagt: „Wir haben einen Tick zu spät erkannt,
	dass der Speckgürtel rund um Berlin wächst. Dass man dort mehr Kitas und
	mehr Züge braucht.“ Das ist noch ein Problem: Die SPD versteht selbst nicht
	recht, warum es nicht mehr läuft.

	Alles spricht dafür, dass die SPD in Potsdam weiterregieren wird. Egal ob
	sie stärkste Partei wird oder ob sie hinter der AfD oder sogar an dritter
	oder vierter Stelle landet. Denn eine Koalition ohne SPD wird kaum
	möglich sein. Das ist vielleicht der letzte Vorteil der Rolle Volkspartei.
	Man hat viele Bündnisoptionen.

	Geywitz war bis zum Herbst 2017 SPD-Generalsekretärin in Brandenburg. Dann
	überwarf sie sich mit Ministerpräsident Woidke. „Als Generalsekretärin ist
	man entweder General oder Sekretärin“, sagt sie flott. Sekretärin ist
	nichts für sie. General schon eher.

	Wenn es schlimm kommt, wenn die AfD stärkste Fraktion wird, dann könnte
	Woidke den Bremer Weg gehen. Und wie der Spitzenkandidat der Bremer SPD
	nach der Niederlage eine Koalition aushandeln – und dann gehen.

	Klara Geywitz wurde Gerüchten zufolge schon als mögliche Nachfolgerin
	gehandelt. Jetzt hat sie andere Pläne. An der Seite von Olaf Scholz will
	sie SPD-Chefin werden.

	20 Aug 2019

	## AUTOREN

	Stefan Reinecke

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