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# taz.de -- Rechte Gewalt und die AfD: Rechter Sickereffekt bemerkbar
> Die AfD war schwer zu ignorieren diese Woche: Wie sie an Einfluss
> gewinnt, dokumentieren eindrücklich zwei Organisationen.
Bild: Der AfD-Abgeordnete Hansel (Mitte) hat einem missliebigen Blogger zu Haus…
Menschen, die rechte Parolen brüllen, Twitter und Kommentarspalten
vollsiffen und nicht zuletzt gewalttätig werden, sind rassistische
Arschlöcher/Lurche/Flachwurzler/Saubeutel und gehören ausgegrenzt. Das ist
zwar keine neue Erkenntnis, aber offenbar [1][noch immer nicht für alle].
Wohl auch deswegen hat die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) diese Woche in
Berlin noch einmal eindrücklich gefordert, dass die [2][AfD als
rechtsradikale Kraft ausgegrenzt gehört].
Wie es sich konkret auf den Alltag auswirkt, wenn eine Gesellschaft nach
rechts rückt und die AfD immer mehr Macht bekommt, ist im
[3][Schattenbericht] „Berliner Zustände 2018“ des antifaschistischen
Pressearchivs (Apabiz) zu lesen. [4][Der kam ebenfalls diese Woche heraus]
und bekräftigte die Forderung der AAS: Die Zahl der zivilgesellschaftlich
dokumentierten rechten Gewaltvorfälle in Berlin ist pro Kopf so hoch wie
nirgendwo sonst in Deutschland: 317 dokumentierte rechte Angriffe, fast
jeden Tag einer. Rechte Gewalt, Hauptmotiv Rassismus, ist alltäglich.
Dazu kommt mittlerweile noch eine neue Qualität: Zunehmend bekommen
zivilgesellschaftliche Initiativen und sogar traditionelle Jugendbünde
Gegenwind durch den Machtzuwachs der AfD. Sowohl AAS als auch der
Schattenbericht weisen darauf hin, wie Diskursverschiebung durch Rechte
funktioniert, wenn diese dafür parlamentarische Instrumente nutzen.
Lisi Maier, die Vorsitzende des Jugendbundrings, in dem 50 Organisationen
von Landjugend bis Falken vertreten sind, verwies darauf, wie bereits
Jugendliche unter Rechtfertigungsdruck kommen, wenn die AfD tendenziöse
Parlamentsanfragen schreibt, nach falsch verstandener Neutralität fragt und
so vermeintliche linksextreme Verbindungen suggeriert – oder gleich
beantragt, Fördermittel zu streichen.
Das könnte man natürlich einfach ignorieren, wenn der rechte
Parlamentarismus nicht auch in die Verwaltung durchsickern und dort
vorauseilendes Misstrauen nach sich ziehen würde. Und so sorgt der
rechtsradikale AfDler im Parlament mit Anfragen seiner Mitarbeiter ([5][die
auch gerne mal aus dem dezidiert rechtsextremen Spektrum stammen]) für die
Denunziation demokratischer Bildungsstätten oder linker Jugend- und
Stadtteilzentren.
Dass es dabei nicht bleibt, zeigen verschiedene Fälle: Parlamentarische
Anfragen zur Diffamierung werden nicht selten ergänzt durch eigenständige
Recherchen zu Einrichtungen. Dabei rücken auch Mitarbeiter*innen – sogar
namentlich – zunehmend in den Fokus, wie Judith Heinmüller und Hamid
Mohseni von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in ihrem Beitrag
„Auf dem Weg zur autoritären Formierung“ schreiben. Ein AfD-Abgeordneter
stattete etwa im September 2018 einem [6][missliebigen Blogger einen
Hausbesuch ab] und filmte sogar dessen Klingelschild.
Treffend zusammen gefasst hat die rechten Bestrebungen auch [7][ein
Pankower AfDler]: „Der Tag wird kommen, an dem wir diesen ganzen
ökokommunistischen Sumpf trockenlegen.“ Womit wir dann wieder bei
Arschlöchern/Lurchen/Flachwurzlern/Saubeuteln wären.
17 Aug 2019
## LINKS
[1] /MDR-Diskussion-mit-Neonazi/!5618464
[2] /Umgang-mit-Rechtsradikalen/!5614825
[3] https://www.apabiz.de/wp-content/uploads/Berliner-Zustaende-2018.pdf
[4] /Rechte-Gewalt-in-Berlin-2018/!5615428
[5] /Die-AfD-Fraktion-und-ihre-Mitarbeiter/!5550036
[6] http://www.schleckysilberstein.com/2018/09/ein-hauch-von-33-und-plotzlich-s…
[7] https://www.big-berlin.info/news/700
## AUTOREN
Gareth Joswig
## TAGS
Amadeu-Antonio-Stiftung
Schwerpunkt AfD in Berlin
Berlin
Rechte Gewalt
Schwerpunkt Rassismus
Schwerpunkt AfD
Andreas Kalbitz
Rechtsextremismus
Rechte Gewalt
Schwerpunkt AfD
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