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# taz.de -- Straße von Hormus: Eine EU-Mission ist illusorisch
> Deutschland kritisiert gern vom Spielfeldrand, statt eigene Vorschläge zu
> machen. Ein Gastkommentar von Sophia Besch vom Center for European
> Reform.
Bild: Nicht alle, die was sehen, haben auch den Durchblick
In einer erneuten Machtdemonstration hat Iran nun e[1][inen weiteren
Tanker] festgesetzt. Die Bundesregierung steht vor der Frage, ob
Deutschland sich an einer Militärmission in der Straße von Hormus
beteiligen willl. Klar ist: Eine Eskalation im Persischen Golf soll
verhindert werden. Klar ist auch, dass Deutschland als Exportnation ein
Interesse daran hat, Handelswege zu schützen.
Lassen sich diese Ziele vereinen? Die öffentliche Debatte verharrt in den
typischen Reflexen. „Militärische Lösungen“ seien immer die falschen, sag…
die einen, man stehe gegenüber Bündnispartnern in der Verantwortung, die
anderen.
Wer seit Jahren „mehr Verantwortung“ für Deutschland fordert, sollte
konkret umreißen, wie eine Mission aussehen müsste, damit eine deutsche
Beteiligung infrage kommt. Dabei geht es um Einsatzregeln,
Risikobereitschaft und Führungsstrukturen. Wer Handelsschiffe eskortieren
will, muss mit Konflikt rechnen; einem bewaffneten Einsatz muss der
Bundestag zustimmen. Wer eine Beobachtermission befürwortet, muss einen
Plan haben, welche Konsequenzen aus den gesammelten Informationen gezogen
werden dürfen. Und den haben die politisch Verantwortlichen bisher nicht.
Außerdem sollte man zur Kenntnis nehmen, dass eine Koordinierung mit den
USA in der Praxis unvermeidbar ist. Die „rein“ europäische Mission gibt es
nicht. Dennoch kommt ein [2][Einsatz unter US-Führung nicht infrage], da zu
Recht Washingtons Politik des „maximalen Drucks“ auf Iran abgelehnt wird –
zu groß ist das Eskalationsrisiko. „Europäisch“ bedeutet zudem nicht glei…
EU. Die deutsche Verfassung fordert ein System kollektiver Sicherheit. Doch
mit der „Verteidigungsunion“ ist es noch nicht weit her. Daher muss
klargestellt werden, ob eine „Koalition der Willigen“ eine Option wäre.
Wenn deutsche Ziele und Grenzen feststehen, sollte Berlin sich bemühen, mit
Partnern eine europäische Antwort auszuarbeiten, anstatt vom Spielfeldrand
zu kommentieren. Das wäre ein Schritt in Richtung verantwortungsbewusste
Sicherheitspolitik.
6 Aug 2019
## LINKS
[1] /Strasse-von-Hormus/!5615292
[2] /USA-fordern-deutsche-Militaerbeteiligung/!5611226
## AUTOREN
Sophia Besch
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Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
Außenpolitik
Straße von Hormus
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