# taz.de -- Straße von Hormus: Eine EU-Mission ist illusorisch | |
> Deutschland kritisiert gern vom Spielfeldrand, statt eigene Vorschläge zu | |
> machen. Ein Gastkommentar von Sophia Besch vom Center for European | |
> Reform. | |
Bild: Nicht alle, die was sehen, haben auch den Durchblick | |
In einer erneuten Machtdemonstration hat Iran nun e[1][inen weiteren | |
Tanker] festgesetzt. Die Bundesregierung steht vor der Frage, ob | |
Deutschland sich an einer Militärmission in der Straße von Hormus | |
beteiligen willl. Klar ist: Eine Eskalation im Persischen Golf soll | |
verhindert werden. Klar ist auch, dass Deutschland als Exportnation ein | |
Interesse daran hat, Handelswege zu schützen. | |
Lassen sich diese Ziele vereinen? Die öffentliche Debatte verharrt in den | |
typischen Reflexen. „Militärische Lösungen“ seien immer die falschen, sag… | |
die einen, man stehe gegenüber Bündnispartnern in der Verantwortung, die | |
anderen. | |
Wer seit Jahren „mehr Verantwortung“ für Deutschland fordert, sollte | |
konkret umreißen, wie eine Mission aussehen müsste, damit eine deutsche | |
Beteiligung infrage kommt. Dabei geht es um Einsatzregeln, | |
Risikobereitschaft und Führungsstrukturen. Wer Handelsschiffe eskortieren | |
will, muss mit Konflikt rechnen; einem bewaffneten Einsatz muss der | |
Bundestag zustimmen. Wer eine Beobachtermission befürwortet, muss einen | |
Plan haben, welche Konsequenzen aus den gesammelten Informationen gezogen | |
werden dürfen. Und den haben die politisch Verantwortlichen bisher nicht. | |
Außerdem sollte man zur Kenntnis nehmen, dass eine Koordinierung mit den | |
USA in der Praxis unvermeidbar ist. Die „rein“ europäische Mission gibt es | |
nicht. Dennoch kommt ein [2][Einsatz unter US-Führung nicht infrage], da zu | |
Recht Washingtons Politik des „maximalen Drucks“ auf Iran abgelehnt wird – | |
zu groß ist das Eskalationsrisiko. „Europäisch“ bedeutet zudem nicht glei… | |
EU. Die deutsche Verfassung fordert ein System kollektiver Sicherheit. Doch | |
mit der „Verteidigungsunion“ ist es noch nicht weit her. Daher muss | |
klargestellt werden, ob eine „Koalition der Willigen“ eine Option wäre. | |
Wenn deutsche Ziele und Grenzen feststehen, sollte Berlin sich bemühen, mit | |
Partnern eine europäische Antwort auszuarbeiten, anstatt vom Spielfeldrand | |
zu kommentieren. Das wäre ein Schritt in Richtung verantwortungsbewusste | |
Sicherheitspolitik. | |
6 Aug 2019 | |
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Sophia Besch | |
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