# taz.de -- Kommentar Rot-Grün-Rot in Bremen: Bündnis ohne Signalwirkung | |
> Niemand in Bremen redet von einem rot-grün-roten Projekt. Die Koalition | |
> ist schlicht aus Pragmatismus und persönlichen Sympathien entstanden. | |
Bild: Rot-Grün-Rot: In Bremen mag man sich | |
Für manche ist die [1][rot-grüne-rote Landesregierung in Bremen] der Beginn | |
von etwas ganz Großem. Eine Mehrheit jenseits von CDU und FDP! Die ersten | |
linken Ministerinnen in Westdeutschland! Das weckt Hoffnungen – vor allem | |
bei jenen, die von Bremen weit weg sind. Die Wahrheit ist: Von dem neuen | |
Senat einer mittleren Großstadt in Norddeutschland geht kein Signal für | |
andere Bundesländer im Westen aus. Und schon gar kein bundespolitisches. | |
Auch wenn einige, gerade in Berlin, das herbeireden wollen. Dietmar Bartsch | |
etwa, der Chef der Linksfraktion im Bundestag: Rot-Grün-Rot sei „ein | |
kleiner Schritt für die Menschen in Bremen, ein großer für das Machtgefüge | |
in Deutschland“, sagte er eben – in einer eher peinlichen Analogie zur | |
Mondlandung. In der Linkspartei, aber auch bei den Grünen und der | |
großkoalitionär gebeutelten SPD wünschen sich das sicher manche, und das | |
ist ja verständlich. | |
In der Bremer Linkspartei dagegen findet man die Frage, ob die eigene | |
Regierungsbeteiligung nun auf den Bund ausstrahlt, „sekundär“. Die | |
örtlichen Grünen sind ebenfalls skeptisch – die politische Ausgangslage in | |
Berlin sei eine ganz andere, sagte etwa Grünen-Kochef Hermann Kuhn. Und der | |
künftige SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte sieht sich auch nicht als | |
Retter seiner Partei. Nach der Signalwirkung der Bremer Koalition für den | |
Bund oder andere Länder gefragt, sagte er dem NDR: „Das darf man, glaube | |
ich, nicht ganz so hoch hängen.“ | |
Niemand in Bremen redet von einem rot-grün-roten Projekt – warum auch: Die | |
großen inhaltlichen Fragen werden in Berlin und von der EU entschieden. | |
Vieles von dem, was zwischen SPD, Grünen und Linkspartei bundesweit | |
strittig ist, kann von Bremen aus kaum oder gar nicht beeinflusst werden. | |
Und schließlich ist Rot-Grün-Rot in Bremen auch schlicht eine Frage von | |
persönlicher Sympathie, linkem Pragmatismus und einer seit jeher | |
schwächelnden CDU, die vom Niedergang der SPD kaum profitieren kann. | |
Wen also von Bremen irgendein Zeichen ausgeht, dann dieses: Auf kommunaler | |
Ebene können SPD, Grüne und Linke jenseits aller ideologischen Debatten gut | |
zusammenarbeiten. Und zwar ganz unaufgeregt. | |
24 Jul 2019 | |
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[1] /Rot-gruen-rot-in-Bremen/!5608019/ | |
## AUTOREN | |
Jan Zier | |
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