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# taz.de -- Nächste US-Ministerin tritt zurück: Kein Heimatschutz mehr mit Ni…
> Zwischen US-Präsident Donald Trump und Ministerin Kristjen Nielsen gab es
> schon länger Spannungen. Trotzdem kommt ihr Rücktritt überraschend.
Bild: US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen hat ihren Rücktritt erklärt
Washington ap | Die Heimatschutzministerin der USA [1][Kirstjen Nielsen]
verlässt überraschend ihren Posten. Er akzeptiere den Rücktritt, schrieb
Präsident Donald Trump am [2][Sonntag auf Twitter.] Nachfolger für das
Ministerium mit rund 240.000 Mitarbeitern soll zunächst der Zoll- und
Grenzschutzbeamte Kevin McAleenan werden.
„Trotz unseres Fortschrittes bei der Reformierung des
Heimatschutzministeriums für eine neue Ära, habe ich festgestellt, dass es
die richtige Zeit für mich ist, zu weichen“, schrieb Nielsen in ihrem
Rücktrittschreiben, das der Nachrichtenagentur AP vorliegt. „Ich hoffe,
dass der nächste Minister die Unterstützung des Kongresses und der
Gerichtshöfe beim Richten der Gesetze haben wird, die es uns erschwert
haben, Amerikas Grenzen umfänglich zu sichern, und die zu Uneinigkeit im
Diskurs in unserem Land beigetragen haben.“ Nielsen dankte Trump und ihren
Mitarbeitern.
Zwischen Nielsen und dem Weißen Haus hat es praktisch seit ihrer Ernennung
zur Ministerin Spannungen gegeben. Sie folgte 2017 auf John Kelly, der
Stabschef des Weißen Hauses wurde. Nielsen habe einige der schärfsten
Einwanderungsgegenmaßnahmen von Trump und seinen Unterstützern,
insbesondere Berater Stephen Miller, sehr kritisch gesehen und sich
widersetzt. Es ging um Maßnahmen an der Grenze und um den Schutzstatus
einiger Flüchtlinge.
Als Kelly das Weiße Haus im vergangenen Jahr verließ, schienen auch
Nielsens Tage gezählt. Trump hatte im November schon mal gedroht, Nielsen
zu feuern. Sie selbst hatte auch schon mal in Betracht gezogen
zurückzutreten. Beamte sagten damals, es gebe keinen geeigneten Nachfolger.
Während des teilweisen Regierungsstillstands schien die Unterstützung für
Nielsen wieder zu wachsen.
## Spannungen zwischen Trump und Nielsen
Angesichts der ansteigenden Zahl von Migranten [3][an der Grenze] und des
bevorstehenden Wiederwahlkampfs erhöhten sich die Spannungen jedoch. Pro
Monat gibt es beinahe 100.000 Festnahmen und Zurückweisungen an der Grenze.
Häufig handelt es sich um Familien mit Kindern. Nielsen sprach sich
mehrfach für eine starke Cyberabwehr aus. Sie glaubt, der nächste große
Terrorangriff werde online erfolgen, nicht per Flugzeug oder Bombe. Sie
setzte pflichtbewusst Trumps Einwanderungspolitik um, und verteidigte die
Praxis der Regierung, Kinder von ihren Eltern zu trennen, bemühte sich
jedoch auch, diese Praxis später zu beenden.
Trump dankte Nielsen per Twitter für ihre Arbeit und kündigte ihren
kommissarischen Nachfolger an. McAleenan ist langjähriger
Grenzschutzbeamter, der sowohl im Kongress als auch in der Regierung ein
hohes Ansehen genießt. Das Heimatschutzministerium wurde ursprünglich nach
den Anschlägen vom 11. September 2001 zur Terrorabwehr gegründet. Trump
legt jedoch einen Fokus auf die Grenzsicherung. McAleenans Nominierung
spiegelt das wider.
Vor Nielsen sind bereits mehrere Mitglieder des Kabinetts oder andere
hochrangige Beamte zurückgetreten. Grund sind oft der launenhafte
Führungsstil des Präsidenten, das Beharren auf blinder Loyalität und
überstürzte Ankündigungen eines Politikwechsels. Nielsen war die
ranghöchste Frau im Kabinett. Neben dem Pentagon und dem Weißen Haus wird
nun auch das Heimatschutzministerium kommissarisch geführt. Patrick
Shanahan ist kommissarischer Verteidigungsminister, seitdem Jim Mattis im
Dezember nach Kritik an Trumps Syrien-Plänen ausschied. Mick Mulvaney ist
vorübergehend Stabschef im Weißen Haus, nach John Kellys Kündigung im
vergangenen Jahr.
8 Apr 2019
## LINKS
[1] /An-der-Grenze-von-Mexiko-in-die-USA/!5563568
[2] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1115011884154064896
[3] /Abgeschoben-aus-den-USA/!5573515
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