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# taz.de -- Kommentar verpasste Chancen der SPD: Aufschwung verzweifelt gesucht
> Bei einer Wirtschaftskrise würde die SPD untergehen. Denn um ihr
> Sozialprogramm umzusetzen, bräuchte sie eine Hochkonjunktur.
Bild: Olaf Scholz verbreitet Optimismus – aber einen ohne Grundlage
Jetzt eine Wirtschaftskrise? Es wäre der Untergang der SPD. Also will
Finanzminister Olaf Scholz lieber nichts davon wissen, [1][dass sich die
Konjunktur eintrübt]. Am Montag verbreitete er Optimismus: „Wir haben
unverändert eine ordentliche wirtschaftliche Entwicklung. Die Beschäftigung
nimmt weiter zu.“ Leider ist diese Zuversicht nicht von den Daten gedeckt.
Für eine Regierung ist es nie schön, von einer Rezession eingeholt zu
werden, denn die Wähler sind ungerecht und neigen dazu, die Politik
verantwortlich zu machen. Doch für die SPD geht es nicht um ein paar
Prozentpunkte, sondern um ihr Überleben. Wenn jetzt eine Wirtschaftskrise
ausbricht, lässt sich das neue SPD-Sozialprogramm garantiert nicht
finanzieren – [2][die Grundrente] genauso wenig wie [3][das verbesserte
Hartz IV].
Tragischerweise würde auch der Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde
scheitern, obwohl er an sich machbar wäre. Aber in einer Krise könnten die
Firmen so gewaltige Klagelieder anstimmen, dass die SPD machtlos wäre.
Es war schon seltsam, dass Scholz erst im Herbst 2018 auffiel, dass man
[4][den Mindestlohn deutlich anheben] müsste. Denn der Bundestagswahlkampf
fand bekanntlich im Sommer 2017 statt. Aber diese eigenartige Verzögerung
bringt es auf den Punkt: Die SPD hat ihre eigene Rettung verpasst.
Der Wahlkampf 2017 war die letzte große Chance, sich rechtzeitig von der
Agenda 2010 zu verabschieden. Damals herrschte Hochkonjunktur, sodass
sozialpolitische Korrekturen plausibel erschienen wären. Zudem hatte man
mit Martin Schulz einen Kandidaten, der diese Wende hätte verkörpern
können: Er war bekennender Nicht-Abiturient und stolz auf die eigene
Herkunft aus der Provinz. Doch es fehlte das Konzept, und „Würselen“ allein
war keine Botschaft.
Wirtschaftsprognosen sind unsicher, und vielleicht bleibt die Krise aus.
Aber das würde der SPD nicht wirklich helfen: Um ihr Sozialprogramm
umzusetzen, bräuchte sie eine Hochkonjunktur. Und die war 2017.
25 Feb 2019
## LINKS
[1] /Konjunktur-Voraussagen-fuer-2019/!5560142
[2] /Kommentar-SPD-und-Grundrente/!5570078
[3] /SPD-will-Hartz-IV-reformieren/!5571624
[4] /Nach-Beschluss-des-Bundeskabinetts/!5547405
## AUTOREN
Ulrike Herrmann
## TAGS
SPD
Wirtschaftskrise
Konjunktur
Olaf Scholz
Konjunktur
Hartz IV
Eurozone
Kohleförderung
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