# taz.de -- Französisch-italienische Beziehungen: Eiszeit zwischen Paris und R… | |
> Für Italiens Regierung ist Frankreichs Präsident Macron das perfekte | |
> Feindbild. Jetzt wackelt auch noch das Schnellbahnprojekt Turin – Lyon. | |
Bild: Still hier beim Sitz der französischen Botschaft in Rom. Der Hausherr wu… | |
Rom taz | Das hat es seit 1945 nicht gegeben: [1][Am Donnerstag beorderte | |
Frankreich seinen Botschafter] in Italien zurück nach Paris, zu | |
„Konsultationen“ [2][über das französisch-italienische Verhältnis]. Schon | |
dieser Schritt zeigt, dass die Beziehungen zwischen den beiden | |
EU-Gründerstaaten einen neuen Tiefpunkt erreicht haben. | |
Der Auslöser für den französischen Schritt war der Besuch des italienischen | |
Vizepremiers und Fünf-Sterne-Chefs Luigi Di Maio bei einigen führenden | |
Vertretern der Gelbwesten-Bewegung am vergangenen Dienstag. Unter Di Maios | |
Gesprächspartnern war auch Christophe Chalençon, der sich in Frankreich | |
eine Militärregierung vorstellen kann. An sich ist dieser Dialog des | |
Movimento5Stelle (M5S – 5-Sterne-Bewegung) alles andere als überraschend. | |
Schon am 7. Januar hatte Di Maio getwittert: „Gelbwesten, gebt nicht auf!“ | |
Doch Frankreichs Regierung nahm jetzt an der „diplomatischen Unhöflichkeit“ | |
Anstoß, dass der M5S-Chef – der auch Vize-Ministerpräsident der | |
italienischen Regierung ist – sich nach Paris begeben hatte, ohne die | |
französische Regierung zu informieren. Ursächlich für den Konflikt ist | |
jedoch vor allem, dass in den letzten Monaten beide Seiten einander | |
gewissermaßen als „Lieblingsfeinde“ identifiziert haben. | |
Auf der einen Seite steht die Exekutive Emmanuel Macrons, der sich als | |
glühender Europäer ebenso wie als Feind Nummer eins der Populisten in | |
Europa positioniert. Auf der anderen Seite findet sich die in Rom seit dem | |
1. Juni 2018 amtierende Regierung unter dem parteilosen Giuseppe Conte, | |
deren Schwergewichte jedoch die beiden Vizepremiers, der M5S-Chef Di Maio | |
und der Anführer der rechtspopulistisch-fremdenfeindlichen Lega, Matteo | |
Salvini, sind. | |
## Heftige Konflikte | |
Noch Ende Juni 2018 hatte Macron ein informelles Treffen mit Conte in Rom, | |
und es schien, als seien die Beziehungen in Ordnung. Ein paar Monate | |
vorher, im März 2018, hatten Italiens Medien gar spekuliert, das M5S könne | |
nach den nächsten Europawahlen im Mai 2019 eine Fraktionsgemeinschaft mit | |
Macrons République en marche eingehen. | |
Vor allem die Migrationsfrage sorgte jedoch immer wieder für heftige | |
Konflikte. „Zum Kotzen“ sei die Politik der „geschlossenen Häfen“ des | |
Innenministers Salvini, befand schon am 12. Juni 2018 der En | |
marche-Parteisprecher, während Macron Italiens „Zynismus und | |
Verantwortungslosigkeit“ geißelte. | |
Salvini hält immer wieder dagegen – zuletzt an diesem Freitag – , es sei | |
doch Frankreich, das seine Grenze zu Italien abgeriegelt habe und „tausende | |
Flüchtlinge, unter ihnen Frauen und Minderjährige“ abweise. | |
In den Tönen standen die M5S-Vertreter Salvinis Lega in den letzten Monaten | |
in nichts nach. So bescheinigte der Außen-Staatssekretär Manlio Di Stefano | |
dem französischen Präsidenten vor zwei Wochen, er leide am „Syndrom des | |
kleinen Penis“. | |
## Gut geeignetes Feindbild | |
Sowohl die Lega als auch das M5S sind offenbar überzeugt, mit Blick auf den | |
Europa-Wahlkampf eigne sich Frankreich besonders gut als Feindbild, an dem | |
man die „Italiener-zuerst“-Rhetorik (Lega) genauso wie die Rede von einem | |
Italien, das sich „erhobenen Hauptes“ präsentiert (M5S), durchexerzieren | |
kann. | |
Neben den Flüchtlingen wurde da auch die Frage Thema, dass Frankreich seit | |
Jahrzehnten flüchtigen italienischen Terroristen Asyl gewährt. Und zuletzt | |
kam die Hochgeschwindigkeitsstrecke Turin-Lyon auf den Tisch. Für das auch | |
rund um Umweltfragen entstandene M5S ist es ein Herzensanliegen, die | |
Bauarbeiten an diesem Milliardenprojekt – das als Italiens „Stuttgart 21“ | |
gelten darf – zu stoppen. | |
Frankreich dagegen will an den Bauplänen festhalten. Doch gemeinsame | |
Projekte sind gegenwärtig nicht angesagt. Am Freitag meldete die | |
italienische Wirtschaftszeitung Il sole 24 ore auf ihrer Website, Air | |
France wolle ein Engagement bei Italiens kriselnder Fluglinie Alitalia nun | |
aus „politisch-institutionellen Motiven“ nicht weiterverfolgen. | |
8 Feb 2019 | |
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## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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