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# taz.de -- Französisch-italienische Beziehungen: Eiszeit zwischen Paris und R…
> Für Italiens Regierung ist Frankreichs Präsident Macron das perfekte
> Feindbild. Jetzt wackelt auch noch das Schnellbahnprojekt Turin – Lyon.
Bild: Still hier beim Sitz der französischen Botschaft in Rom. Der Hausherr wu…
Rom taz | Das hat es seit 1945 nicht gegeben: [1][Am Donnerstag beorderte
Frankreich seinen Botschafter] in Italien zurück nach Paris, zu
„Konsultationen“ [2][über das französisch-italienische Verhältnis]. Schon
dieser Schritt zeigt, dass die Beziehungen zwischen den beiden
EU-Gründerstaaten einen neuen Tiefpunkt erreicht haben.
Der Auslöser für den französischen Schritt war der Besuch des italienischen
Vizepremiers und Fünf-Sterne-Chefs Luigi Di Maio bei einigen führenden
Vertretern der Gelbwesten-Bewegung am vergangenen Dienstag. Unter Di Maios
Gesprächspartnern war auch Christophe Chalençon, der sich in Frankreich
eine Militärregierung vorstellen kann. An sich ist dieser Dialog des
Movimento5Stelle (M5S – 5-Sterne-Bewegung) alles andere als überraschend.
Schon am 7. Januar hatte Di Maio getwittert: „Gelbwesten, gebt nicht auf!“
Doch Frankreichs Regierung nahm jetzt an der „diplomatischen Unhöflichkeit“
Anstoß, dass der M5S-Chef – der auch Vize-Ministerpräsident der
italienischen Regierung ist – sich nach Paris begeben hatte, ohne die
französische Regierung zu informieren. Ursächlich für den Konflikt ist
jedoch vor allem, dass in den letzten Monaten beide Seiten einander
gewissermaßen als „Lieblingsfeinde“ identifiziert haben.
Auf der einen Seite steht die Exekutive Emmanuel Macrons, der sich als
glühender Europäer ebenso wie als Feind Nummer eins der Populisten in
Europa positioniert. Auf der anderen Seite findet sich die in Rom seit dem
1. Juni 2018 amtierende Regierung unter dem parteilosen Giuseppe Conte,
deren Schwergewichte jedoch die beiden Vizepremiers, der M5S-Chef Di Maio
und der Anführer der rechtspopulistisch-fremdenfeindlichen Lega, Matteo
Salvini, sind.
## Heftige Konflikte
Noch Ende Juni 2018 hatte Macron ein informelles Treffen mit Conte in Rom,
und es schien, als seien die Beziehungen in Ordnung. Ein paar Monate
vorher, im März 2018, hatten Italiens Medien gar spekuliert, das M5S könne
nach den nächsten Europawahlen im Mai 2019 eine Fraktionsgemeinschaft mit
Macrons République en marche eingehen.
Vor allem die Migrationsfrage sorgte jedoch immer wieder für heftige
Konflikte. „Zum Kotzen“ sei die Politik der „geschlossenen Häfen“ des
Innenministers Salvini, befand schon am 12. Juni 2018 der En
marche-Parteisprecher, während Macron Italiens „Zynismus und
Verantwortungslosigkeit“ geißelte.
Salvini hält immer wieder dagegen – zuletzt an diesem Freitag – , es sei
doch Frankreich, das seine Grenze zu Italien abgeriegelt habe und „tausende
Flüchtlinge, unter ihnen Frauen und Minderjährige“ abweise.
In den Tönen standen die M5S-Vertreter Salvinis Lega in den letzten Monaten
in nichts nach. So bescheinigte der Außen-Staatssekretär Manlio Di Stefano
dem französischen Präsidenten vor zwei Wochen, er leide am „Syndrom des
kleinen Penis“.
## Gut geeignetes Feindbild
Sowohl die Lega als auch das M5S sind offenbar überzeugt, mit Blick auf den
Europa-Wahlkampf eigne sich Frankreich besonders gut als Feindbild, an dem
man die „Italiener-zuerst“-Rhetorik (Lega) genauso wie die Rede von einem
Italien, das sich „erhobenen Hauptes“ präsentiert (M5S), durchexerzieren
kann.
Neben den Flüchtlingen wurde da auch die Frage Thema, dass Frankreich seit
Jahrzehnten flüchtigen italienischen Terroristen Asyl gewährt. Und zuletzt
kam die Hochgeschwindigkeitsstrecke Turin-Lyon auf den Tisch. Für das auch
rund um Umweltfragen entstandene M5S ist es ein Herzensanliegen, die
Bauarbeiten an diesem Milliardenprojekt – das als Italiens „Stuttgart 21“
gelten darf – zu stoppen.
Frankreich dagegen will an den Bauplänen festhalten. Doch gemeinsame
Projekte sind gegenwärtig nicht angesagt. Am Freitag meldete die
italienische Wirtschaftszeitung Il sole 24 ore auf ihrer Website, Air
France wolle ein Engagement bei Italiens kriselnder Fluglinie Alitalia nun
aus „politisch-institutionellen Motiven“ nicht weiterverfolgen.
8 Feb 2019
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## AUTOREN
Michael Braun
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