# taz.de -- Berateraffäre Verteidigungsministerium: Untersuchungsausschuss bes… | |
> Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Ausschusses noch gescheitert. In | |
> einem zweiten Anlauf klappt es nun doch. Es geht um dubiose | |
> Auftragsvergaben. | |
Bild: In Ursula von der Leyens Ministerium gab es Ungereimtheiten bei der Auftr… | |
BERLIN afp | Die Berateraffäre im Ministerium von | |
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Thema eines | |
Untersuchungsausschusses. Mit den Stimmen der Opposition wurde die | |
Einsetzung des Gremiums am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des | |
Bundestags beschlossen, wie die Opposition mitteilte. Die Vertreter der | |
großen Koalition enthielten sich. | |
Der Untersuchungsausschuss soll der Frage nachgehen, wie es zu den | |
Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im | |
Verteidigungsministerium kam. Dort sollen millionenschwere Verträge unter | |
Umgehung des Vergaberechts vergeben worden sein, auch der Vorwurf der | |
Vetternwirtschaft steht im Raum. | |
Die erste Sitzung des Ausschusses sollte noch am Mittwoch stattfinden. Vor | |
zwei Wochen war die Einsetzung des Gremiums noch am Widerstand der großen | |
Koalition [1][gescheitert], die AfD hatte sich enthalten. | |
Den Regierungsfraktionen war der Einsetzungsantrag nicht konkret genug | |
formuliert. FDP, Linke und Grüne warfen der Koalition daraufhin eine | |
Blockade vor. | |
30 Jan 2019 | |
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