| # taz.de -- AU-Gipfel in Äthiopien: Ägypten übernimmt Führung | |
| > Der autoritäre ägyptische Präsident Sisi löst den Ruander Paul Kagame an | |
| > der Spitze der AU ab. Er will in ganz Afrika „die Waffen schweigen | |
| > lassen“ | |
| Bild: Nicht lustig: Sisi und Kagame, dazwischen AU-Kommissionspräsident Moussa… | |
| Berlin taz | Ägyptens Präsident Abdelfattah al-Sisi hat am Sonntag den | |
| jährlich rotierenden Vorsitz der Afrikanischen Union (AU) übernommen. Zur | |
| Eröffnung des AU-Gipfels am Sitz der panafrikanischen Organisation in | |
| Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba betonte Sisi das AU-Ziel, bis zum Jahr | |
| 2020 in ganz Afrika „die Waffen schweigen zu lassen“, und meinte zugleich: | |
| „Der Weg ist noch weit.“ | |
| Sisi übernahm die AU-Führung von Ruandas Präsident Paul Kagame, der in | |
| seinem Jahr an der Spitze der Organisation vor allem interne Reformen | |
| zwecks mehr Handlungsfähigkeit und finanzieller Eigenständigkeit der AU | |
| verfolgt hatte. | |
| Die Zahl der AU-Kommissare wurde reduziert, und fast die Hälfte der 55 | |
| AU-Mitglieder billigten das Prinzip eines Mitgliedsbeitrags in Höhe von 0,2 | |
| Prozent des Wertes ihrer außerafrikanischen Importe. Sollte der Gipfel das | |
| förmlich beschließen, wäre die AU erstmals von Geldgebern unabhängig. | |
| Der autoritär regierende Sisi gehört aber nicht zu den Befürwortern dieser | |
| Reformen, und es wird erwartet, dass er traditionelle | |
| sicherheitspolitische Belange in den Vordergrund stellt sowie seine | |
| Präsidentschaft dafür nutzt, Ägyptens Haltung im Streit um die Nutzung des | |
| Nils gegen andere Anrainerstaaten wie Äthiopien durchzusetzen. | |
| Sisi teilt auch Kagames Bereitschaft nicht, Kritik an anderen afrikanischen | |
| Regierungen zu üben. Erst vor wenigen Wochen hatte die AU auf Betreiben | |
| Kagames erstmals das offizielle Ergebnis einer Wahl in einem ihrer | |
| Mitgliedsländer nicht anerkannt – es ging um den umstrittenen Sieg des | |
| Oppositionspolitikers Felix Tshisekedi bei Kongos Präsidentschaftswahl, den | |
| Kritiker als Fälschung mit dem Ziel der Wahrung der Privilegien des | |
| Amtsvorgängers Joseph Kabila ablehnen. | |
| Die AU ließ auf diese Nichtanerkennung aber keine Taten folgen. Tshisekedi | |
| ist jetzt nicht nur Stargast des Gipfels, sondern wurde sogar aus dem Stand | |
| zum zweiten AU-Vizepräsidenten gewählt. | |
| Erster Vizepräsident wird Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa, der – | |
| sofern er die Wahlen in seinem Land dieses Jahr übersteht – 2020 auf Sisi | |
| an der Spitze der AU folgen soll. | |
| 10 Feb 2019 | |
| ## AUTOREN | |
| Dominic Johnson | |
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