# taz.de -- Europäischer Gerichtshof zu „Hexenkäse“: Geschmacklich nicht … | |
> Der Geschmack von Lebensmitteln unterliegt nicht dem Urheberrecht. Das | |
> befindet der EuGH. Wie etwas schmeckt, sei subjektiv. | |
Bild: Sicher köstlich, jedoch urheberrechtlich nicht geschützt: der Geschmack… | |
KARLSRUHE taz | Der Geschmack von Käse und anderen Lebensmitteln ist kein | |
Werk der Kunst, Literatur und Wissenschaft. Der Geschmack solcher Produkte | |
kann daher nicht durch das Urheberrecht geschützt werden. Das entschied | |
jetzt die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg. | |
Die Firma Levola vertreibt in den Niederlanden das Produkt „Heksenkaas“ | |
(Hexenkäse), das ist ein streichbarer Rahmkäse mit zehn Prozent Porree, | |
drei Prozent Petersilie sowie Knoblauch, Essig und Zitronensaft. Seit 2014 | |
verkauft die Konkurrenzfirma Smilde über die Aldi-Supermärkte ein ganz | |
ähnliches Produkt namens „Witte Wieverskaas“ (Weißer Wieverskäse, wobei | |
„Wieverskäse“ wohl ein Phantasiename ist). | |
Levola behauptete, der Geschmack des Heksenkaas sei urheberrechtlich | |
geschützt. Die Konkurrenz verletze das Urheberrecht, indem sie einen gleich | |
schmeckenden Streichkäse verbreite und den Geschmack des Originals damit | |
„vervielfältige“. Levola definierte den Geschmack dabei als „gesamten du… | |
Verzehr eines Lebensmittels hervorgerufenen Eindruck auf die | |
Geschmackssinne, einschließlich des mit dem Tastsinn wahrgenommenen Gefühls | |
im Mund“. | |
Smilde entgegnete, mit dem Urheberrecht könnten nur Schöpfungen geschützt | |
werden, die optisch oder akustisch wahrnehmbar sind. Auf den Geschmack von | |
Lebensmitteln sei das Urheberrecht deshalb nicht anwendbar. | |
## Geschmack fehle die Ausdrucksform | |
Da das Urheberrecht in einer EU-Richtlinie von 2001 harmonisiert ist, legte | |
das zuständige Gericht in Arnhem den Fall dem EuGH vor. Der EuGH lehnte den | |
urheberrechtlichen Schutz des Geschmacks nun ab. Der Geschmack sei kein | |
„Werk“ im Sinne des Urheberrechts, wie etwa ein Gedicht oder ein Film. Ihm | |
fehle die „Ausdrucksform“ einer geistigen Schöpfung. | |
Zudem gebe es nach derzeitigem Stand der Wissenschaft keine technische | |
Möglichkeit, den Geschmack eines Lebensmittels objektiv vom Geschmack eines | |
anderen Lebensmittels zu unterscheiden. Geschmacksempfindungen seien | |
vielmehr subjektiv. Schließlich komme es für den Geschmack auch auf den | |
Zustand des jeweiligen Lebensmittels an, das ja verderblich ist. Auch die | |
Umgebungsbedingungen, wie Temperatur oder Luftfeuchtigkeit, könnten | |
Auswirkungen auf den Geschmack haben. (Az.: C-310/17) | |
Das Unternehmen Levola, Produzentin des Heksenkaas, kann nun den Vertrieb | |
des Konkurrenzprodukts weder untersagen noch von Lizenzzahlungen abhängig | |
machen. Es wird kein neuer Beruf des Sachverständigen für | |
Lebensmittelgeschmack entstehen. Auch Parfumhersteller werden vermutlich | |
beim EuGH wenig Chancen haben, ihre Gerüche urheberrechtlich zu schützen. | |
Bisher ist die Rechtsprechung hierzu in der EU noch uneinheitlich. | |
13 Nov 2018 | |
## AUTOREN | |
Christian Rath | |
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