| # taz.de -- Gastkommentar EU-Verteidigungspolitik: Der kleine, aber feine Unter… | |
| > Merkel und Macron fordern beide eine gemeinsame europäische Armee. Damit | |
| > meinen sie aber längst nicht das Gleiche. | |
| Bild: Es klingt nur so, als verfolgten Macron und Merkel ein und dasselbe Ziel | |
| Angela Merkel hat vergangene Woche im Europäischen Parlament eine | |
| [1][„echte europäische Armee“ befürwortet]. Ihre Äußerung ist zugleich | |
| Zustimmung und Ablehnung gegenüber dem Vorschlag des französischen | |
| Präsidenten Emmanuel Macron, der ebenfalls eine gemeinsame Armee Europas | |
| fordert. | |
| Merkel betonte zwei Dinge: Die europäische Armee sei ein Ziel auf lange | |
| Sicht und könne dazu führen, dass Europa mehr Verantwortung für seine | |
| Sicherheit übernehmen kann, wenn die Europäer ihr Geld effizienter ausgeben | |
| und Waffensysteme gemeinsam bauen. | |
| Ein hehres Ziel, aber keineswegs ein Selbstläufer. Eine solche Armee stehe | |
| außerdem nicht in Konkurrenz zur Nato, sondern stelle eine Ergänzung dar. | |
| Merkels Vision lautet also: Eine europäische Armee als Beitrag zur Nato und | |
| als Gegengewicht zu Washington in der Nato. | |
| Macron zielt auf etwas anderes. Er will [2][Europas Fähigkeit zu | |
| unabhängigem militärischen Handeln stärken] und hat deshalb einen | |
| Zwischenschritt vorgeschlagen: eine Art schneller Eingreiftruppe, gestellt | |
| von einer Koalition der Willigen in Europa, die außerhalb der Nato und der | |
| EU-Strukturen aufgebaut werden soll. Großbritannien soll dabei sein, auch | |
| wenn es die EU demnächst verlässt. Diesen Zwischenschritt Macrons erwähnte | |
| Merkel mit keinem Wort. | |
| Auch Macrons langfristiges Ziel scheint ein anderes. Er hält europäische | |
| Streitkräfte für erforderlich, um Europas Verteidigungsfähigkeit auch dann | |
| zu gewährleisten, wenn die USA unter Präsidenten wie Donald Trump | |
| unzuverlässiger werden. Damit greift seine europäische Armee aber in den | |
| Kernzuständigkeitsbereich ein, die die Nato für sich reklamiert: die | |
| kollektive Verteidigung der Bündnisgrenzen. | |
| Wenn zwei dasselbe sagen, meinen sie also noch lange nicht dasselbe. Die | |
| Vision einer europäischen Armee könnte noch lange das bleiben, was sie | |
| bereits seit Jahrzehnten ist: eine Zukunftshoffnung, die an den | |
| unterschiedlichen nationalen Vorstellungen in Europa scheitert. | |
| 19 Nov 2018 | |
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| Otfried Nassauer | |
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