# taz.de -- Gastkommentar EU-Verteidigungspolitik: Der kleine, aber feine Unter… | |
> Merkel und Macron fordern beide eine gemeinsame europäische Armee. Damit | |
> meinen sie aber längst nicht das Gleiche. | |
Bild: Es klingt nur so, als verfolgten Macron und Merkel ein und dasselbe Ziel | |
Angela Merkel hat vergangene Woche im Europäischen Parlament eine | |
[1][„echte europäische Armee“ befürwortet]. Ihre Äußerung ist zugleich | |
Zustimmung und Ablehnung gegenüber dem Vorschlag des französischen | |
Präsidenten Emmanuel Macron, der ebenfalls eine gemeinsame Armee Europas | |
fordert. | |
Merkel betonte zwei Dinge: Die europäische Armee sei ein Ziel auf lange | |
Sicht und könne dazu führen, dass Europa mehr Verantwortung für seine | |
Sicherheit übernehmen kann, wenn die Europäer ihr Geld effizienter ausgeben | |
und Waffensysteme gemeinsam bauen. | |
Ein hehres Ziel, aber keineswegs ein Selbstläufer. Eine solche Armee stehe | |
außerdem nicht in Konkurrenz zur Nato, sondern stelle eine Ergänzung dar. | |
Merkels Vision lautet also: Eine europäische Armee als Beitrag zur Nato und | |
als Gegengewicht zu Washington in der Nato. | |
Macron zielt auf etwas anderes. Er will [2][Europas Fähigkeit zu | |
unabhängigem militärischen Handeln stärken] und hat deshalb einen | |
Zwischenschritt vorgeschlagen: eine Art schneller Eingreiftruppe, gestellt | |
von einer Koalition der Willigen in Europa, die außerhalb der Nato und der | |
EU-Strukturen aufgebaut werden soll. Großbritannien soll dabei sein, auch | |
wenn es die EU demnächst verlässt. Diesen Zwischenschritt Macrons erwähnte | |
Merkel mit keinem Wort. | |
Auch Macrons langfristiges Ziel scheint ein anderes. Er hält europäische | |
Streitkräfte für erforderlich, um Europas Verteidigungsfähigkeit auch dann | |
zu gewährleisten, wenn die USA unter Präsidenten wie Donald Trump | |
unzuverlässiger werden. Damit greift seine europäische Armee aber in den | |
Kernzuständigkeitsbereich ein, die die Nato für sich reklamiert: die | |
kollektive Verteidigung der Bündnisgrenzen. | |
Wenn zwei dasselbe sagen, meinen sie also noch lange nicht dasselbe. Die | |
Vision einer europäischen Armee könnte noch lange das bleiben, was sie | |
bereits seit Jahrzehnten ist: eine Zukunftshoffnung, die an den | |
unterschiedlichen nationalen Vorstellungen in Europa scheitert. | |
19 Nov 2018 | |
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## AUTOREN | |
Otfried Nassauer | |
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