# taz.de -- Gemeinsame EU-Verteidigung: Brüssel bastelt europäische Armee | |
> Deutschland und Frankreich sind die Treiber für ein gemeinsames | |
> EU-Militär. Wann die Truppe steht, ist allerdings fraglich. | |
Bild: Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron (li.) trifft Kriegsveteranen | |
BRÜSSEL taz | Nur eine Woche, nachdem sich Deutschland und Frankreich für | |
eine „europäische Armee“ ausgesprochen haben, treibt die EU gemeinsame | |
Rüstungsprojekte voran. Bei einem Treffen der Außen- und | |
Verteidigungsminister am Montag in Brüssel stand vor allem die sogenannte | |
Eurodrohne im Vordergrund. Deutschland will bei der Entwicklung des | |
unbemannten Flugkörpers die Führung übernehmen – doch es gibt Streit über | |
die Bewaffnung der Eurodrohne. | |
Während Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sich in Brüssel | |
mit ihren Amtskollegen beriet, kündigten die Grünen in Berlin schon | |
Widerstand an. „Eine gemeinsame europäische Drohne sollte keine Waffen | |
tragen, sondern muss eine reine Aufklärungsdrohne sein“, sagte | |
Grünen-Fraktionsvizechefin Agnieszka Brugger. Statt sich auf den | |
EU-Mehrwert zu konzentrieren, treibe die Bundesregierung | |
„hochproblematische Projekte“ voran. | |
Kritik kommt auch von der Linken. Die vor einem Jahr von der EU | |
beschlossene „ständige strukturierte Zusammenarbeit“ im | |
Verteidigungsbereich (PESCO) erweise sich als Konjunkturprogramm für die | |
Rüstungsindustrie, sagte die Europaabgeordnete Sabine Lösing. Ein | |
PESCO-Projekt könne mit bis zu 30 Prozent aus EU-Geldern gefördert werden. | |
Im Fall der Eurodrohne käme die EU-Hilfe vor allem Airbus Industries | |
zugute. Nach Medienberichten solle die Drohne bewaffnet werden und | |
Kampfflugzeuge begleiten können. Erste Flugversuche seien schon an der | |
Ostsee vorgenommen worden. | |
## Neue Front nach Russland? | |
Nach derzeitiger Planung soll sie 2025 fliegen. Neben Deutschland sind | |
Frankreich, Italien und Spanien an dem umstrittenen Projekt beteiligt. | |
Insgesamt wirken 25 der noch 28 EU-Staaten an der PESCO-Militärunion mit. | |
Neben der Eurodrohne ist auch eine „EuroArtillery“, eine Einheit zum | |
Cyberkrieg und die schnelle Verlagerung von Truppen an die Front geplant. | |
Wo diese Front liegen soll, sagt die EU nicht – doch alles deutet auf | |
Russland hin. | |
Ob die Pläne eines Tages in eine europäische Armee münden, ist noch offen. | |
Denn viele EU-Staaten, vor allem in Osteuropa, stehen dieser | |
deutsch-französischen Idee skeptisch bis ablehnend gegenüber. So hat Polen | |
seine militärische Zusammenarbeit mit den USA ausgebaut. Auch Belgien hat | |
Kampfjets aus US-Produktion bestellt. Über den Weg zu einer EU-Armee sind | |
sich selbst Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin | |
Angela Merkel nicht einig. | |
Macron setzt auf eine „Koalition der Fähigen“. Er will zunächst | |
Militärinterventionen in Afrika voranbringen. Innerhalb der EU will | |
Bundeskanzlerin Merkel möglichst viele Länder um Deutschland und die | |
Bundeswehr scharen. Eine künftige EU-Armee solle die Nato ergänzen und | |
nicht ersetzen, [1][sagte Merkel im Europaparlament in Straßburg]. Ähnlich | |
äußerte sich auch Ministerin von der Leyen. Sie spricht nicht von einer | |
[2][europäischen Armee], sondern von einer „Armee der Europäer“. | |
19 Nov 2018 | |
## LINKS | |
[1] /Angela-Merkel-vor-dem-EU-Parlament/!5547199 | |
[2] /Kolumne-Macht/!5016714 | |
## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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