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# taz.de -- EU-Militärpolitik
Aufrüstung und Wehrpflicht: Steuern wir auf eine Militarisierung zu?
Seit dem Überfall auf die Ukraine und der Wiederwahl von Trump wird fleißig
über die Verteidigungsfähigkeit der EU diskutiert. Was heißt das
eigentlich?
Klimabilanz der Nato: Aufrüstung führt zu CO2-Emissionen
Die Nato-Staaten befeuern die Klimakrise, wenn sie ihre militärischen Pläne
umsetzen. Das zeigt eine Untersuchung im Auftrag der Vereinten Nationen.
Experte über EU-Verteidigungspolitik: „Amerika behandelt uns als Beute“
Verteidigungsexperte Pierre Servent warnt vor der gefährlich werdenden
Weltpolitik. Deutschland und Frankreich spielten in Europa eine zentrale
Rolle.
Volksabstimmung in Dänemark: Dänemark sagt Ja
Dänemarks verteidigungspolitische Sonderrolle gegenüber der EU ist
Geschichte. Mit großer Mehrheit stimmen die Dänen für deren Aufhebung.
Referendum in Dänemark: Dänemark gibt wohl das Jawort
Dänemark ist Teil der Nato, aber in der EU-Verteidigung dank Ausnahmestatus
außen vor. Ein Referendum könnte das nun ändern.
EU-Ausbildungsmission in Mali: Vorerst auf Eis gelegt
Die Ausbildungstätigkeit für Armee und Nationalgarde in Mali werde
gestoppt, sagte EU-Chefaußenpolitiker Borrell. Berlin will den Einsatz
formal fortsetzen.
Unruhen in Kasachstan: Mehr als 4.400 Festnahmen
Die Lage in Kasachstan bleibt unübersichtlich. Präsident Tokajew sorgt mit
seinem Schießbefehl für Eskalation und telefoniert mit Wladimir Putin.
Nato-Gipfel in Brüssel: Bündnis sucht neue Gegner
US-Präsident Joe Biden drängt in Brüssel auf eine strategische
Neuausrichtung der Nato. Für die EU-Staaten birgt das ein Dilemma.
Wiedereinführung der Wehrpflicht: Dienstrecht statt Dienstpflicht
Wehr- oder sozialer Dienst sollte freiwillig sein. Aber wer nicht kommt,
sollte dafür mehr Steuern zahlen müssen.
Angela Merkel vor dem EU-Parlament: Unter Beifall und Buhrufen
Die Kanzlerin fordert in Straßburg, die Pläne einer EU-Armee weiter zu
verfolgen. Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker regiert begeistert.
Kommentar EU-Verteidigungskonzept: Der Druck steigt
Der Spielraum der Bundesregierung schrumpft: Die Verpflichtungen nehmen zu,
Entscheidungen müssen schneller gefällt werden.
Verteidigung in der EU: Gemeinsame Rüstungsprojekte
Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten unterzeichneten am
Montag in Brüssel einen Beschluss. Es soll EU-weite Militäreinheiten geben.
Kommentar Zentralafrikanische Republik: Erst denken, dann handeln
Die Entsendung von EU-Truppen in die Zentralafrikanische Republik ist
überfällig – die Debatte um deren Auftrag aber auch.
Debatte Mali: In zweifelhafter Mission
War die französische Intervention wirklich Nothilfe? Bei diesem Krieg
bleibt Entscheidendes im Dunkeln. Sogar das Feindbild.
Frankreichs Militäreinsatz in Mali: „Das wird nicht schnell vorbei sein“
Auf dem Flughafen in Malis Hauptstadt Bamako treffen Tonnen von
Rüstungsmaterial ein. Die französische Armee richtet sich auf einen langen
Krieg ein.
Kommentar Mali: Hollande macht das Richtige
Wer den Franzosen Neokolonialismus vorwirft, macht sich's zu bequem.
Diesmal geht es ihnen um die Verteidigung universeller Menschenrechte.
Kommentar Mali-Politik der EU: Lehren aus Afghanistan
Die EU darf nicht einfach so in Mali einmarschieren und mal eben einen
Staat bauen wollen. Und das wohlfeile Abseits Deutschlands hilft auch
nichts.
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