| # taz.de -- Vor den Treffen von CDU und SPD: Spahn fordert Abgrenzung von SPD | |
| > Sowohl CDU als auch SPD treffen sich am Sonntag zu einer Klausur, um ihre | |
| > Wahleinbußen zu analysieren. Die CDU muss zudem einen Nachfolger für | |
| > Merkel finden. | |
| Bild: Will Abstand zur SPD: Gesundheitsminister Jens Spahn | |
| Berlin dpa/rtr Der für den CDU-Vorsitz kandidierende | |
| [1][Bundesgesundheitsminister Jens Spahn] fordert von seiner Partei eine | |
| deutlichere Abgrenzung gegenüber der SPD und stellt eine größere | |
| Mitbestimmung der Basis in Aussicht. „Parteien müssen sich wieder stärker | |
| unterscheiden“, sagte Spahn [2][im Interview] mit der Zeitung Welt am | |
| Sonntag. „Unser Menschen- und Gesellschaftsbild unterscheidet sich | |
| elementar von dem der Sozialdemokratie.“ Solche grundsätzlichen | |
| Unterschiede habe die CDU in den vergangenen Jahren nicht mehr ausreichend | |
| deutlich gemacht. | |
| „Die CDU muss sich jetzt verständigen, wo sie im nächsten Jahrzehnt hin | |
| will – auch über diese große Koalition hinaus, auf der bisher kein Segen | |
| liegt“, verlangte Spahn. „Bundesweit liegt die Union in Umfragen nur noch | |
| bei 24 Prozent, die CDU allein unter 20 Prozent und damit hinter den | |
| Grünen“, ergänzte er. | |
| Der Koalitionspartner SPD rutsche im Emnid-Sonntagstrend ab auf 14 Prozent. | |
| Das von Forsa erstellte RTL-ntv-Trendbarometer ermittelte für die | |
| Sozialdemokraten sogar nur noch 13 Prozent. | |
| Für Spahn sind, um auf die angestrebten 40 Prozent zu kommen, personelle | |
| und auch eine inhaltliche Erneuerungen notwendig. Der CDU-Politiker sprach | |
| sich zugleich für einen „Stilwechsel“ in seiner Partei aus. „Wir müssen | |
| wieder lernen, Debatten in der Partei breit und offen zu führen“, sagte | |
| Spahn. „Unsere Mitglieder wollen richtig diskutieren und mitentscheiden.“ | |
| CDU-Chefin Angela Merkel hatte nach dem Einbruch ihrer Partei bei der | |
| Landtagswahl in Hessen angekündigt, dass sie nach rund 18 Jahren an der | |
| Spitze der CDU beim Parteitag Anfang Dezember [3][nicht erneut antreten | |
| werde]. Ihre Kanzlerschaft will sie aber bis 2021 zu Ende bringen. An | |
| diesem Sonntag treffen sich CDU-Präsidium und -Bundesvorstand, um über die | |
| weiteren Schritte zu beraten. Für den Parteivorsitz kandidieren neben Spahn | |
| auch der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz und Generalsekretärin | |
| Annegret Kramp-Karrenbauer. | |
| ## Unklar, wie viele Konferenzen es geben wird | |
| Die CDU-Spitze will vor dem Wahlparteitag Anfang Dezember mehrere | |
| Regionalkonferenzen organisieren, bei denen sich die Kandidaten für die | |
| Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel vorstellen können. Diese | |
| Regionalkonferenzen würden kommen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in | |
| Berlin am Sonntag kurz vor Beginn einer zweitägigen Klausurtagung des | |
| CDU-Vorstands aus der Parteispitze. Unklar sei noch, wie viele dieser | |
| Konferenzen es geben solle. Dies werde während der Klausur entschieden. | |
| Nach diesen Informationen sollen alle Parteimitglieder zu den | |
| Regionalkonferenzen eingeladen werden. In den vergangenen Tagen war in der | |
| CDU-Spitze darüber diskutiert worden, ob möglicherweise nur die 1001 | |
| Delegierten eingeladen werden sollten, die beim CDU-Parteitag Anfang | |
| Dezember in Hamburg über die Nachfolge von Parteichefin Merkel entscheiden | |
| können. Termine für Regionalkonferenzen in allen CDU-Landesverbänden seien | |
| angesichts der verbleibenden nur noch fünf Wochen bis zu dem | |
| Delegiertentreffen unrealistisch. Aus diesem Grund sollen die | |
| Konferenztermine nun gebündelt werden. | |
| Bislang haben drei prominente CDU-Politiker ihre Kandidatur angemeldet, | |
| denen ernsthafte Chancen eingeräumt werden, Merkel als Parteivorsitzende zu | |
| beerben. Neben Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und | |
| Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist dies Ex-Unionsfraktionschef | |
| Friedrich Merz. Zudem haben noch drei weitgehend unbekannte CDU-Mitglieder | |
| ihre Kandidatur angekündigt. | |
| 4 Nov 2018 | |
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