# taz.de -- Vor den Treffen von CDU und SPD: Spahn fordert Abgrenzung von SPD | |
> Sowohl CDU als auch SPD treffen sich am Sonntag zu einer Klausur, um ihre | |
> Wahleinbußen zu analysieren. Die CDU muss zudem einen Nachfolger für | |
> Merkel finden. | |
Bild: Will Abstand zur SPD: Gesundheitsminister Jens Spahn | |
BERLIN DPA/RTR Der für den CDU-Vorsitz kandidierende | |
[1][Bundesgesundheitsminister Jens Spahn] fordert von seiner Partei eine | |
deutlichere Abgrenzung gegenüber der SPD und stellt eine größere | |
Mitbestimmung der Basis in Aussicht. „Parteien müssen sich wieder stärker | |
unterscheiden“, sagte Spahn [2][im Interview] mit der Zeitung Welt am | |
Sonntag. „Unser Menschen- und Gesellschaftsbild unterscheidet sich | |
elementar von dem der Sozialdemokratie.“ Solche grundsätzlichen | |
Unterschiede habe die CDU in den vergangenen Jahren nicht mehr ausreichend | |
deutlich gemacht. | |
„Die CDU muss sich jetzt verständigen, wo sie im nächsten Jahrzehnt hin | |
will – auch über diese große Koalition hinaus, auf der bisher kein Segen | |
liegt“, verlangte Spahn. „Bundesweit liegt die Union in Umfragen nur noch | |
bei 24 Prozent, die CDU allein unter 20 Prozent und damit hinter den | |
Grünen“, ergänzte er. | |
Der Koalitionspartner SPD rutsche im Emnid-Sonntagstrend ab auf 14 Prozent. | |
Das von Forsa erstellte RTL-ntv-Trendbarometer ermittelte für die | |
Sozialdemokraten sogar nur noch 13 Prozent. | |
Für Spahn sind, um auf die angestrebten 40 Prozent zu kommen, personelle | |
und auch eine inhaltliche Erneuerungen notwendig. Der CDU-Politiker sprach | |
sich zugleich für einen „Stilwechsel“ in seiner Partei aus. „Wir müssen | |
wieder lernen, Debatten in der Partei breit und offen zu führen“, sagte | |
Spahn. „Unsere Mitglieder wollen richtig diskutieren und mitentscheiden.“ | |
CDU-Chefin Angela Merkel hatte nach dem Einbruch ihrer Partei bei der | |
Landtagswahl in Hessen angekündigt, dass sie nach rund 18 Jahren an der | |
Spitze der CDU beim Parteitag Anfang Dezember [3][nicht erneut antreten | |
werde]. Ihre Kanzlerschaft will sie aber bis 2021 zu Ende bringen. An | |
diesem Sonntag treffen sich CDU-Präsidium und -Bundesvorstand, um über die | |
weiteren Schritte zu beraten. Für den Parteivorsitz kandidieren neben Spahn | |
auch der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz und Generalsekretärin | |
Annegret Kramp-Karrenbauer. | |
## Unklar, wie viele Konferenzen es geben wird | |
Die CDU-Spitze will vor dem Wahlparteitag Anfang Dezember mehrere | |
Regionalkonferenzen organisieren, bei denen sich die Kandidaten für die | |
Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel vorstellen können. Diese | |
Regionalkonferenzen würden kommen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in | |
Berlin am Sonntag kurz vor Beginn einer zweitägigen Klausurtagung des | |
CDU-Vorstands aus der Parteispitze. Unklar sei noch, wie viele dieser | |
Konferenzen es geben solle. Dies werde während der Klausur entschieden. | |
Nach diesen Informationen sollen alle Parteimitglieder zu den | |
Regionalkonferenzen eingeladen werden. In den vergangenen Tagen war in der | |
CDU-Spitze darüber diskutiert worden, ob möglicherweise nur die 1001 | |
Delegierten eingeladen werden sollten, die beim CDU-Parteitag Anfang | |
Dezember in Hamburg über die Nachfolge von Parteichefin Merkel entscheiden | |
können. Termine für Regionalkonferenzen in allen CDU-Landesverbänden seien | |
angesichts der verbleibenden nur noch fünf Wochen bis zu dem | |
Delegiertentreffen unrealistisch. Aus diesem Grund sollen die | |
Konferenztermine nun gebündelt werden. | |
Bislang haben drei prominente CDU-Politiker ihre Kandidatur angemeldet, | |
denen ernsthafte Chancen eingeräumt werden, Merkel als Parteivorsitzende zu | |
beerben. Neben Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und | |
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist dies Ex-Unionsfraktionschef | |
Friedrich Merz. Zudem haben noch drei weitgehend unbekannte CDU-Mitglieder | |
ihre Kandidatur angekündigt. | |
4 Nov 2018 | |
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[1] /Bachelor-Studium-fuer-Hebammen/!5543872 | |
[2] https://www.welt.de/politik/deutschland/plus183229276/Jens-Spahn-Wir-brauch… | |
[3] /Kommentar-Angela-Merkels-Ausstieg/!5543633 | |
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