# taz.de -- Syrer starb im Gefängnis: Wurde der Notruf ignoriert? | |
> Der Syrer, der zu Unrecht wochenlang im Gefängnis saß und dann nach einem | |
> Feuer starb, hat wohl einen Notruf abgesetzt. Ein ausgelöstes Lichtsignal | |
> wurde deaktiviert. | |
Bild: Wie starb der Inhaftierte? Das Gefängnis in Kleve | |
Düsseldorf dpa | Im Fall [1][eines zu Unrecht inhaftierten Syrers], der in | |
Nordrhein-Westfalen nach einem Zellenbrand gestorben ist, gibt es laut | |
übereinstimmenden Medienberichten Hinweise auf einen Notruf. | |
Protokolle aus dem Gefängnis in Kleve deuteten darauf hin, dass entgegen | |
der bisherigen Annahme am Abend des Brandes die Gegensprechanlage im | |
Haftraum betätigt worden sei, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger mit | |
Verweis auf einen nicht öffentlichen Bericht des Justizministers an die | |
Landtagsfraktionen. | |
Die Staatsanwaltschaft ermittele nun unter anderem, ob und wann das mit der | |
Sprechanlage ausgelöste Lichtsignal deaktiviert worden sei, berichteten die | |
Zeitungen weiter. Nach Informationen der Bild bestehe zudem der Verdacht, | |
dass in der Gesundheitsakte Dinge standen, die pflichtwidrig nicht zur | |
Kenntnis gebracht worden seien. Erst dadurch wäre der Gefangene von der JVA | |
eben nicht als suizidgefährdet eingeordnet worden. Gegen einen Arzt der JVA | |
werde nun wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen ermittelt. | |
Ein Sprecher des NRW-Justizministeriums wollte sich zu den Berichten am | |
Donnerstagabend nicht äußern. Er verwies darauf, [2][dass weitere | |
Ermittlungen laufen] und Vernehmungen nicht beeinflusst werden sollen. | |
## Opposition fordert Aufklärung | |
Der 26-jährige Syrer war am 29. September dieses Jahres, zwei Wochen nach | |
einem Feuer in seiner Gefängniszelle in Kleve, in einer Klinik gestorben. | |
Die Behörden hatten danach eingeräumt, dass er in Folge einer Verwechslung | |
mit einem Mann aus Mali mehr als zwei Monate lang zu Unrecht im Gefängnis | |
gesessen hatte. Nach dem Bekanntwerden des Falls hieß es, der Syrer habe | |
das Feuer vermutlich selbst gelegt. | |
Im Fall des Syrers [3][hat die SPD-Opposition in Nordrhein-Westfalen weiter | |
großen Klärungsbedarf]. Nach den bisherigen Auskünften der Landesregierung | |
gebe es zahlreiche Widersprüche und unbeantwortete Fragen, erklärte | |
SPD-Fraktionsvize Sven Wolf zuvor am Donnerstag. | |
In einem Schreiben an die Minister für Inneres und Justiz, Herbert Reul und | |
Peter Biesenbach (beide CDU), forderte er einen umfassenden und | |
chronologischen Bericht über „das tragische Geschehen“. Von diesem Bericht | |
mache die Oppositionsfraktion ihre Entscheidung über mögliche weitere | |
Schritte in dem Fall – etwa einen Antrag für einen parlamentarischen | |
Untersuchungsausschuss – abhängig, hieß es. | |
Es sei kaum nachvollziehbar, dass sich der Syrer während seiner Haft nie | |
über die Verwechslung beschwert haben solle, betonte Wolf. Zudem sei | |
unklar, ob der 26-Jährige, trotz mehrerer diagnostizierter psychischer | |
Störungen, überhaupt haftfähig gewesen sei. Auch weitere Informationen über | |
eine mögliche Selbstmordgefährdung des Mannes und die Ursache für den Brand | |
in seiner Zelle seien notwendig. | |
19 Oct 2018 | |
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