Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Syrer starb im Gefängnis: Wurde der Notruf ignoriert?
> Der Syrer, der zu Unrecht wochenlang im Gefängnis saß und dann nach einem
> Feuer starb, hat wohl einen Notruf abgesetzt. Ein ausgelöstes Lichtsignal
> wurde deaktiviert.
Bild: Wie starb der Inhaftierte? Das Gefängnis in Kleve
Düsseldorf dpa | Im Fall [1][eines zu Unrecht inhaftierten Syrers], der in
Nordrhein-Westfalen nach einem Zellenbrand gestorben ist, gibt es laut
übereinstimmenden Medienberichten Hinweise auf einen Notruf.
Protokolle aus dem Gefängnis in Kleve deuteten darauf hin, dass entgegen
der bisherigen Annahme am Abend des Brandes die Gegensprechanlage im
Haftraum betätigt worden sei, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger mit
Verweis auf einen nicht öffentlichen Bericht des Justizministers an die
Landtagsfraktionen.
Die Staatsanwaltschaft ermittele nun unter anderem, ob und wann das mit der
Sprechanlage ausgelöste Lichtsignal deaktiviert worden sei, berichteten die
Zeitungen weiter. Nach Informationen der Bild bestehe zudem der Verdacht,
dass in der Gesundheitsakte Dinge standen, die pflichtwidrig nicht zur
Kenntnis gebracht worden seien. Erst dadurch wäre der Gefangene von der JVA
eben nicht als suizidgefährdet eingeordnet worden. Gegen einen Arzt der JVA
werde nun wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen ermittelt.
Ein Sprecher des NRW-Justizministeriums wollte sich zu den Berichten am
Donnerstagabend nicht äußern. Er verwies darauf, [2][dass weitere
Ermittlungen laufen] und Vernehmungen nicht beeinflusst werden sollen.
## Opposition fordert Aufklärung
Der 26-jährige Syrer war am 29. September dieses Jahres, zwei Wochen nach
einem Feuer in seiner Gefängniszelle in Kleve, in einer Klinik gestorben.
Die Behörden hatten danach eingeräumt, dass er in Folge einer Verwechslung
mit einem Mann aus Mali mehr als zwei Monate lang zu Unrecht im Gefängnis
gesessen hatte. Nach dem Bekanntwerden des Falls hieß es, der Syrer habe
das Feuer vermutlich selbst gelegt.
Im Fall des Syrers [3][hat die SPD-Opposition in Nordrhein-Westfalen weiter
großen Klärungsbedarf]. Nach den bisherigen Auskünften der Landesregierung
gebe es zahlreiche Widersprüche und unbeantwortete Fragen, erklärte
SPD-Fraktionsvize Sven Wolf zuvor am Donnerstag.
In einem Schreiben an die Minister für Inneres und Justiz, Herbert Reul und
Peter Biesenbach (beide CDU), forderte er einen umfassenden und
chronologischen Bericht über „das tragische Geschehen“. Von diesem Bericht
mache die Oppositionsfraktion ihre Entscheidung über mögliche weitere
Schritte in dem Fall – etwa einen Antrag für einen parlamentarischen
Untersuchungsausschuss – abhängig, hieß es.
Es sei kaum nachvollziehbar, dass sich der Syrer während seiner Haft nie
über die Verwechslung beschwert haben solle, betonte Wolf. Zudem sei
unklar, ob der 26-Jährige, trotz mehrerer diagnostizierter psychischer
Störungen, überhaupt haftfähig gewesen sei. Auch weitere Informationen über
eine mögliche Selbstmordgefährdung des Mannes und die Ursache für den Brand
in seiner Zelle seien notwendig.
19 Oct 2018
## LINKS
[1] /Tod-eines-Syrers-bei-Brand-im-Gefaengnis/!5541831
[2] /Syrer-stirbt-nach-Brand-in-Zelle/!5539869
[3] /Toter-Syrer-in-der-JVA-Kleve/!5540341
## TAGS
Schwerpunkt Flucht
Flüchtlinge
Justiz
NRW
JVA Kleve
JVA
NRW-SPD
Peter Biesenbach
JVA
antimuslimischer Rassismus
Polizei NRW
## ARTIKEL ZUM THEMA
Brand in JVA Kleve: Die Aufklärung des „Suizids“ beginnt
Der Flüchtling Amad A. verbrannte im Gefängnis – die Suizidthese der
Behörden ist unglaubwürdig. Jetzt kommt ein Untersuchungsausschuss.
„Monitor“-Recherche zu Brand in Kleve: Zweifel am Gutachten
Nach dem Verbrennungstod eines syrischen Häftlings gibt es neue Fragen. Ein
Experte hält die bisherige Schlussfolgerung zur JVA Kleve für unstimmig.
Zweifel am Suizid in der JVA Kleve: Tödlicher Knast
SPD und Grüne in NRW haben im Fall Amed A. einen Untersuchungsausschuss
beschlossen. Die Umstände des Falls seien „realitätsfern“.
Tod nach widerrechtlicher Haft: Biesenbach soll gehen
Ein Hilferuf aus der Zelle erschüttert die Suizid-Theorie der
Landesregierung. Nun fordern SPD und Grüne den Rücktritt des
NRW-Justizministers.
Toter Syrer in der JVA Kleve: SPD droht mit U-Ausschuss
Neue Details im Fall des Brandopfers Amed A. bereiten der NRW-Regierung
Probleme. Die Justiz ignorierte offenbar Suizidanzeichen.
Kommentar Tod nach Haft in Kleve: Immer neues Grauen
Monatelang hatte ein 26-Jähriger Syrer widerrechtlich in Haft gesessen.
Nach seinem Tod treten jetzt Schlamperei und struktureller Rassismus
zutage.
Tod eines Syrers bei Brand im Gefängnis: Polizei machte schwere Fehler
Ein zu Unrecht inhaftierter Flüchtling aus Syrien starb bei einem Brand in
seiner Zelle. Jetzt entschuldigt sich NRW-Innenminister Herbert Reul.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.