# taz.de -- Kommentar SPD nach der Hessenwahl: Los, raus da! | |
> Für die SPD führt kein Weg um die Erkenntnis herum: Sie muss die | |
> Regierung verlassen. Der Schritt in die Große Koalition war von Anfang an | |
> ein Fehler. | |
Bild: Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles bei einer Pressekonferenz im Will… | |
Andrea Nahles will, mehr oder weniger, so weitermachen wie bisher. Die SPD | |
soll in der Regierung rasch ein paar dem sozialen Ausgleich förderliche | |
Gesetze verabschieden – so wie sie es in dem halbherzigen Wahlkampf | |
angekündigt hatte und in den letzten Monaten in der Regierung bereits | |
praktiziert hat. Es ist leicht, darin den bloßen Versuch zu erkennen, die | |
Macht zu behalten und Neuwahlen, die für die SPD grässlich wären, zu | |
vermeiden. Aber es ist komplexer. Nahles Position kann durchaus ein | |
politisches Ethos für sich reklamieren. Zwanzig Prozent haben im Jahr 2017 | |
SPD gewählt, damit die Partei etwas durchsetzt. Und auch die SPD hat sich | |
demokratisch fürs Regieren entschieden. | |
Trotzdem ist, was Nahles und die SPD-Spitze tun, kurzsichtig, ja falsch. | |
Denn diese Strategie ruht auf der Hoffnung, dass die Schwäche der Großen | |
Koalition ein vorübergehendes Phänomen ist. Es wäre ja erfreulich, wenn die | |
Groko fortan ohne Affären und Chaos und schwungvoll regieren würde. Doch | |
dafür spricht wenig. In der Union tobt der offene Kampf um Merkels | |
Nachfolge. | |
Die WählerInnen honorieren die Politik der kleinen Schritte der SPD bei | |
Sozialem offensichtlich nicht. Das kann man ungerecht finden. Aber das | |
ändert nichts daran. Die WählerInnen haben schlicht wenig Lust, von einer | |
Großen Koalition regiert zu werden, die vom ersten Moment eine | |
Zwangsgemeinschaft war. Dass diese Koalition ein Irrtum war, war von Beginn | |
an zu ahnen. Jetzt ist es für die SPD, mehr als für die Union, Gewissheit. | |
So führt für die SPD kein Weg um die Erkenntnis herum, dass sie diese | |
Regierung verlassen muss, will sie noch größere Verheerungen verhindern. | |
Die SPD bräuchte eine politisch weitsichtige, taktisch geschickte Führung, | |
die begreift, dass es entschlossen den am wenigsten schlimmen Weg zu suchen | |
gilt – nämlich mit so wenig Kollateralschaden wie möglich die Regierung zu | |
verlassen. Nicht in einer Panikattacke, sondern mit klarem Kompass bei der | |
nächsten sich bietenden Gelegenheit. Die wird kommen. | |
30 Oct 2018 | |
## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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