| # taz.de -- Der Berliner Wochenkommentar II: Es geht immer noch schlimmer | |
| > Die SPD bleibt in Umfragen auf Talfahrt und es sieht nicht so aus, als ob | |
| > mit den 17 Prozent der Tiefststand erreicht ist. Das erhöht den Druck auf | |
| > Parteichef Müller. | |
| Bild: Durch neuen Umfrage-Tiefststand weiter unter Druck: Berlins SPD-Chef Mich… | |
| Märchenhafte 44 Prozent Unterstützung für die [1][SPD] kann man in den | |
| Umfragen aus zwei Jahrzehnten finden, die die lesenswerte Internetseite | |
| [2][wahlrecht.de] zusammengetragen hat. Allerdings war das Anfang 1999. | |
| Doch auch noch Ende 2015 ist da von heute schier unglaublichen 30 Prozent | |
| für die Sozialdemokraten zu lesen. Unglaublich deshalb, weil die SPD in der | |
| jüngsten Umfrage vom Dienstag nur noch auf wenig mehr als halb so viel | |
| gekommen ist. 17 Prozent – weniger gab es für die Partei noch nie. | |
| Schon das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl vor knapp zwei Jahren hatte die | |
| Genossen geschockt. 21,6 Prozent reichten zwar noch, um stärkste Fraktion | |
| im Parlament zu werden, waren aber dennoch historischer Tiefststand bei | |
| Wahlen. 20 Prozent aber schien endgültig die Marke zu sein, die nicht | |
| unterschritten werden dürfte. Jetzt aber ist das längst geschehen. Mit 17 | |
| Prozent liegt die SPD nun nur noch vier Prozentpunkte vor der AfD. | |
| Politiker verweisen gern darauf, dass das ja alles nur Momentaufnahmen | |
| seien. Und tatsächlich kam die SPD, nur einen Monat nachdem sie 2004 in | |
| einer Umfrage auch schon mal so schlecht wie heute dastand, schon wieder | |
| auf 22 Prozent. Schlimmer geht’s also nimmer? Doch. Denn es gibt keinen | |
| Punkt in der Zukunft, ab dem es für die SPD sicher wieder besser wird. So, | |
| wie eine ausgezehrte Polarexpedition nur bis zu einem nahen rettenden | |
| Verpflegungsdepot durchhalten muss, um danach wieder fit zu sein. | |
| Die Frage nach dem Warum haben diverse echte und selbst ernannte Experten | |
| schon beantwortet. Im Kern waren sich viele einig, dass die SPD nicht als | |
| nah genug dran an den Alltagsthemen wie Wohnen, öffentlicher Nahverkehr und | |
| Sicherheit wahrgenommen wird. Das hat schon etwas Tragisches, denn gerade | |
| Parteichef Michael Müller – der Glamourfreie – ist einer, der für den | |
| Normaloblick steht. Sein Problem ist, dass nicht zählt, was er für die SPD | |
| innerhalb der rot-rot-grünen Koalition fordert, vor allem beim Wohnungsbau, | |
| sondern das, was der Senat schließlich zustande bringt. | |
| Passiert da zu wenig, bleibt das zwangsläufig an der formal stärksten Kraft | |
| einer Koalition hängen und am Regierungschef, dem viele dann mangelnde | |
| Durchsetzungskraft vorwerfen. Doch womit soll Müller seine Bündnispartner | |
| Linkspartei und Grüne unter Druck setzen können? Platzt die Koalition, hat | |
| die jetzt bei 22 Prozent liegende Linkspartei bei Neuwahlen beste Chancen, | |
| mit Klaus Lederer erstmals den Regierenden Bürgermeister zu stellen. Es | |
| dürfte für die SPD also erst mal weitergehen wie bisher – nämlich | |
| schlimmer. | |
| 4 Aug 2018 | |
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| Stefan Alberti | |
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