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# taz.de -- Nach Seenotrettung im Mittelmeer: Italien weist 629 Geflüchtete ab
> Die neue Regierung in Rom will ein Rettungsschiff nicht an Land lassen.
> Sie fordert Malta auf, die Menschen aufzunehmen. Aber auch Malta weigert
> sich.
Bild: Geflüchtete warten Ende Mai an Bord der „Aquarius“ darauf, in den Ha…
ROM rtr/afp | Italien will nach Angaben aus Regierungskreisen ein Schiff
mit 629 Flüchtlingen an Bord nicht in seine Häfen lassen. Stattdessen sei
Malta aufgefordert worden, die Menschen aufzunehmen, sagte der Vertreter am
Sonntag. Malta wies dies zurück und erklärte, man habe nichts mit der
Rettungsaktion zu tun.
Maltas Regierungschef Joseph Muscat habe mit dem italienischen
Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gesprochen und betont, „dass sich Malta
vollständig seiner internationalen Verpflichtungen entsprechend“ verhalte,
teilte die maltesische Regierung am Sonntagabend mit. Malta werde das
Schiff deshalb nicht anlegen lassen.
Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini, der auch der der
rechtsextremen Regierungspartei [1][Lega vorsteht, hatte im Wahlkampf]
versprochen, den Flüchtlingsstrom nach Italien zu stoppen.
„Malta lässt niemanden hinein, Frankreich weist Menschen an der Grenze
zurück, Spanien verteidigt seine Grenzen mit Waffen“, schrieb Salvini am
Sonntag via Facebook. „Von heute an wird auch Italien “Nein„ sagen zu
Menschenhandel und zum Geschäft der illegalen Einwanderung.“
134 Minderjährige und sieben Schwangere
Es war zunächst aber unklar, ob die Menschen tatsächlich nicht in Italien
an Land gebracht werden können. Salvini hat keine Befehlsgewalt über die
Häfen. Zudem kündigte der Bürgermeister von Neapel an, er würde das
Flüchtlings-Schiff willkommen heißen.
Die Organisation SOS Mediterranee twitterte am Sonntag, das Rettungsschiff
„Aquarius“ habe 629 Migranten an Bord, darunter 123 unbegleitete
Minderjährige, elf andere Kinder und sieben Schwangere. Die Menschen seien
bei verschiedenen Rettungsaktionen aufgenommen worden. Auch Schiffe der
italienischen Marine hätten Personen gerettet und dann zum Weitertransport
zur Aquarius gebracht.
Ministerpräsident Conte gab zwischenzeitlich an, Italien habe zwei
Patrouillenboote mit Ärzten an Bord entsandt, die „bereit seien
einzugreifen und die Gesundheit von jedem an Bord der ‚Aquarius‘
sicherzustellen“.
Salvini, der zugleich Vizeregierungschef Italiens ist, verfolgt eine harte
Linie in der Zuwanderungspolitik. Am Freitag hatte er die Nato
aufgefordert, Italien zu verteidigen, das „unter Angriff aus dem Süden“
stehe.
Tausende kamen bei der Überfahrt schon ums Leben
In den vergangenen fünf Jahren haben mehr als 600.000 Menschen Italien mit
Flüchtlingsbooten erreicht, die sich in der Hoffnung auf ein besseres Leben
überwiegend von Afrika aus auf den Weg nach Europa gemacht hatten. Tausende
kamen bei der Überfahrt ums Leben, etwa, weil ihre Boote kenterten.
Italienische Politiker hatten wiederholt moniert, das Land werde von seinen
EU-Partnern nicht ausreichend unterstützt. Bei der Parlamentswahl im März
[2][gab es in Italien] dann einen deutlichen Rechtsruck. Die rechtsextreme
Lega regiert nun zusammen mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung.
11 Jun 2018
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