| # taz.de -- Angespannte Lage in der Ostukraine: Schüsse an der gesamten Frontl… | |
| > Der Waffenstillstand in der Ostukraine war von Anfang an brüchig – jetzt | |
| > werden die Kämpfe heftiger. Auch schwere Waffen kommen zum Einsatz. | |
| Bild: Donezk am Freitag: russische Fahnen zum vierten Jahrestag des Referendums… | |
| Kiew taz | Erneut eskalieren die Kämpfe in der Ostukraine. An der gesamten | |
| Frontlinie ist in den letzten Tagen geschossen worden, teilweise auch mit | |
| schweren Waffen, die gemäß der Waffenstillstandsvereinbarungen von Minsk | |
| nicht erlaubt sind. | |
| Nach Angaben des Zentrums der vereinigten ukrainischen Streitkräfte haben | |
| die Separatisten allein am Samstag 73-mal den Waffenstillstand verletzt und | |
| dabei 20-mal auch schwere Artillerie eingesetzt. Zwei Angehörige der | |
| „russisch-terroristischen Besatzungstruppen“ seien bei den Kämpfen ums | |
| Leben gekommen, so ein Sprecher der ukrainischen Streitkräfte. | |
| Gleichzeitig haben die ukrainischen Streitkräfte einen Mann verloren. | |
| Demgegenüber berichtet das separatistische Internetportal dan-news.info | |
| unter Berufung auf den Pressesprecher der bewaffneten Einheiten der | |
| „Volksrepublik Donezk“, Daniil Bessonow, die ukrainischen Streitkräfte | |
| hätten versucht, im Gebiet Gorlovka neue Positionen zu erobern. Doch sie | |
| seien nicht nur gescheitert, hätten sich auch noch hinter ihre | |
| ursprüngliche Position zurückziehen müssen, so Bessonow. | |
| Der Donbass kommt nicht zur Ruhe. Der bei den Verhandlungen zwischen OSZE, | |
| Russland und der Ukraine in Minsk ausgehandelte Waffenstillstand war von | |
| Anfang an brüchig. Im September 2014 hatten die OSZE, die Ukraine und | |
| Russland das erste Protokoll von Minsk unterzeichnet. Doch auch ein neuer | |
| Anlauf, das am 12. Februar 2015 unterzeichnete P[1][rotokoll von Minsk II], | |
| konnte keinen stabilen Waffenstillstand gewährleisten. | |
| ## Über 400.000 Verletzungen des Waffenstillstands | |
| „Die [2][OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine (SMM)] verzeichnet | |
| täglich eine hohe Anzahl von Verstößen gegen den Waffenstillstand“, so | |
| Alexander Hug, stellvertretender OSZE-Chefbeobachter im Donbass gegenüber | |
| der taz. 2017, so Hug, habe die SMM mehr als 4.000 schwere Waffen in | |
| Gebieten beobachtet, in denen sie gemäß den Minsker Vereinbarungen nicht | |
| hätten sein sollen, und über 400.000 Waffenstillstandsverletzungen | |
| registriert. 86 Zivilisten, so Alexander Hug, seien 2017 ums Leben | |
| gekommen. | |
| „Die Verluste in den ,Volksrepubliken' sind weitaus größer, als die Medien | |
| kundtun“, berichtet die 40-jährige J., die in einem kleinen Ort in der | |
| „Volksrepublik Donezk“ wohnt und anonym bleiben möchte, der taz am Telefon. | |
| „Die Machthaber der ,Volksrepubliken‘ beschönigen die Lage.“ | |
| Sie berichtet von allein fünf toten Kämpfern der Aufständischen in den | |
| letzten Tagen und insgesamt 15 toten Aufständischen in den ersten zwei | |
| Maiwochen. Die Ukrainer würden auch auf zivile Ziele, die allerdings | |
| militärisch genutzt werden, schießen. „Eine Schule in der Nachbarschaft, in | |
| der Kämpfer der ,Volksrepublik' untergebracht sind, wird von der anderen | |
| Seite beschossen“, berichtet sie. Vor ihrem Haus ständen einige Panzer. | |
| „Und die ziehen natürlich das Feuer an.“ | |
| „Es ist ein verrückter Krieg“, berichtet die Frau weiter. „Abends treffen | |
| sich oft Kämpfer der Separatisten und der ukrainischen Seite zum | |
| Abendessen. Irgendwann im Laufe des Abends werden sie per Funk | |
| zurückgerufen und anschließend schießen sie aufeinander.“ | |
| ## Neue Lösung gesucht | |
| Dabei gibt es neue Bemühungen, den Waffenstillstand von Minsk, der auf dem | |
| Papier immer noch gültig ist, zu stabilisieren. An diesem Montag wird der | |
| Beauftragte der US-Regierung für den Ukraine-Konflikt, Kurt Volker, in Kiew | |
| eintreffen. | |
| Noch in diesem Monat sollen sich die Staatschefs von Russland, der Ukraine, | |
| Frankreichs und Deutschlands in Paris treffen, um über eine Lösung für den | |
| Donbass zu sprechen. | |
| OSZE-Vize Alexander Hug wünscht sich, dass die Unterzeichner der Minsker | |
| Vereinbarungen den Willen zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen zeigten. | |
| „Erstens sollte die Entfernung zwischen Positionen der ukrainischen | |
| Streitkräfte und der der bewaffneten Formationen an der Kontaktlinie erhöht | |
| werden, und zweitens sollte parallel dazu der Abzug schwerer Waffen | |
| erfolgen“, so Hug zur taz. | |
| 14 May 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Bernhard Clasen | |
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