# taz.de -- Koalitionsverhandlungen in Italien: Renzi gibt Fünf Sternen einen … | |
> Endlich schienen sich Fünf Sterne und PD zu einigen. Doch Matteo Renzi | |
> teilt im TV hart gegen den M5S aus, es bleiben wohl nur Neuwahlen. | |
Bild: Hat den 5 Sternen eine Absage erteilt – Matteo Renzi | |
ROM taz | Nach dem [1][kategorischen Nein der gemäßigt linken Partito | |
Democratico] (PD) zu einer Koalition mit dem Movimento 5 Stelle, der | |
5-Sterne-Bewegung (M5S), ist in Italien die Bildung einer stabilen | |
Regierung weiterhin nicht in Sicht. Am Donnerstag verwarf der Vorstand der | |
PD einstimmig das M5S-Angebot zu Koalitionsgesprächen und gab damit dem | |
Drängen des Ex-Parteichefs Matteo Renzi nach. | |
[2][Exakt zwei Monate nach den Parlamentswahlen] dauert damit das | |
politische Patt fort. Aus den Wahlen waren die Fünf Sterne unter ihrem | |
Frontmann Luigi Di Maio mit 32,7% als Sieger hervorgegangen. Die | |
Rechtsallianz unter Lega-Nord-Chef Matteo Salvini und Silvio Berlusconi | |
hatte insgesamt 37% erreicht, klarer Verlierer dagegen war die auf 18,7% | |
abgestürzte PD. | |
Da keiner der drei Blöcke über eine Mehrheit in den beiden Kammern des | |
Parlaments verfügt, führt an der Bildung einer Koalition eigentlich kein | |
Weg vorbei. Di Maio hatte erste Sondierungen mit der rechtspopulistischen | |
Lega geführt, und Salvini zeigte sich durchaus zur Bildung einer | |
gemeinsamen Regierung bereit, allerdings unter einer Bedingung: Das M5S | |
müsse mit der gesamten Rechten, also auch mit Berlusconis Forza Italia | |
koalieren. Dies wiederum lehnt Di Maio strikt ab, stellt der wegen | |
Steuerhinterziehung vorbestrafte und aus dem Parlament ausgeschlossene | |
Berlusconi doch geradezu exemplarisch das Feindbild des als | |
Anti-Korruptions-Bewegung entstandenen M5S dar. | |
In den letzten Tagen aber schien sich die Tür für einen Kompromiss zwischen | |
den Fünf Sternen und der PD wenigstens einen Spalt breit zu öffnen. Nach | |
dem Wahldesaster hatte Matteo Renzi, der Spitzenkandidat und starke Mann | |
der PD, den Parteivorsitz niedergelegt; zum Interimsvorsitzenden war | |
daraufhin Maurizio Martina gewählt worden. Martina hatte letzte Woche die | |
Bereitschaft erklärt, in Gespräche mit dem M5S einzutreten und die gut 200 | |
Mitglieder des Parteivorstands für Donnerstag zusammengerufen, um sich | |
dafür grünes Licht erteilen zu lassen. | |
## Neuwahlen im Oktober? | |
Doch er hatte die Rechnung ohne Renzi gemacht. Der nutzte am letzten | |
Sonntag ein TV-Interview, um jedweder Öffnung zu den Fünf Sternen eine | |
kategorische Absage zu erteilen. Der Platz der PD sei in der Opposition, | |
„keinen einzigen Programmpunkt“ hätten PD und M5S gemeinsam, behauptete er, | |
und er kenne „keinen einzigen Senator“, der einer von Di Maio geführten | |
Regierung das Vertrauen aussprechen wolle. | |
Damit war Parteichef Martina schon vor der Vorstandssitzung desavouiert, | |
damit auch schien die PD auf einen frontalen Zusammenstoß zwischen dem | |
Renzi-Lager und seinen Gegnern zuzusteuern, verlangte doch Martina ein | |
eindeutiges Vertrauensvotum des Vorstands für sich. Doch am Ende wich er | |
dem Konflikt aus, wohlwissend dass Renzi weiterhin die Mehrheit im Vorstand | |
kontrolliert. So kam es zu der bizarren Lösung, dass Martina zwar | |
einstimmig das Vertrauen ausgesprochen wurde – aber erst, nachdem er sich | |
in seiner Rede Renzis Kurs der Totalverweigerung zu Gesprächen mit dem M5S | |
zu eigen gemacht hatte. | |
Staatspräsident Sergio Mattarella bestellt daraufhin für kommenden Montag | |
die Führer aller Parteien zu einer letzten Konsultationsrunde. Am | |
wahrscheinlichsten ist nunmehr, dass er einem Technokraten den Auftrag zur | |
Bildung einer Übergangsregierung erteilt – und dass Italien womöglich schon | |
im Oktober zu Neuwahlen schreitet. | |
4 May 2018 | |
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## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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