# taz.de -- Fünf-Sterne-Bewegung in Italien: Sie wollen Neuwahlen | |
> Angeblich will niemand mit ihnen koalieren: Nur zwei Monate nach der | |
> italienischen Parlamentswahl fordert die Fünf-Sterne-Bewegung Neuwahlen. | |
Bild: Nicht so glücklich mit der Regierungsbildung in Italien: Fünf-Sterne-Ch… | |
ROM rtr | In Italien fordert der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di | |
Maio, knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl vorgezogene Neuwahlen. „Wir | |
sind an einem Punkt angelangt, an dem es keine andere Lösung gibt“, | |
[1][erklärte di Maio am Montag über Facebook] und warf den Mitte-Links und | |
Mitte-Rechts Parteien vor, Verhandlungen über eine Regierungsbildung mit | |
der Fünf-Sterne-Bewegung zu verweigern. Allerdings hat Staatspräsident | |
Sergio Mattarella bereits klargestellt, dass er zügige Neuwahlen ablehnt. | |
Aus der Wahl am 4. März [2][war die Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste | |
Partei hervorgegangen]. Ein Mitte-Rechts Parteienbündnis, zu dem die | |
rechtsextreme Lega zählt, [3][konnte zwar die meisten Sitze erringen], | |
verfehlte aber die Regierungsmehrheit. Die Demokratische Partei (PD) | |
landete abgeschlagen auf den dritten Platz. | |
Di Maio hatte die Lega aufgefordert, eine Koalition mit seiner Bewegung | |
einzugehen. Allerdings müsse die Lega dafür das Bündnis mit der Forza | |
Italia unter Silvio Berlusconi verlassen. Dies lehnte Lega-Chef Matteo | |
Salvini ab. Auch von der PD handelte sich di Maio einen Korb ein. Sieben | |
von zehn Italienern hätten für Salvini oder di Maio gestimmt, sagte PD-Chef | |
Matteo Renzi dem Sender RAI. „Es liegt nun an ihnen, eine Regierung zu | |
bilden.“ | |
Den Vorschlag, eine von einer breiten Parlamentsmehrheit getragenen | |
Regierung von nicht parteigebundenen Experten zu bilden, lehnte bislang | |
sowohl die Fünf Sterne als auch die Lega ab. Staatspräsident Mattarella | |
hält den von di Maio vorgeschlagenen Neuwahlen im Juni auch organisatorisch | |
für nicht machbar. In Italien herrscht die Einschätzung vor, dass als | |
frühester Wahltermin ein Tag im kommenden Herbst in Frage kommt. | |
Seit der März-Wahl ändert sich möglicherweise die politische Stimmung. In | |
der nordöstlichen Region Friuli Venezia Giulia errang das | |
Mitte-Rechts-Bündnis bei einer lokalen Abstimmung einen klaren Sieg, | |
während die Fünf-Sterne-Bewegung an Zustimmung verlor. | |
30 Apr 2018 | |
## LINKS | |
[1] https://www.facebook.com/LuigiDiMaio/videos/1693780210658518/ | |
[2] /Vor-der-Parlamentswahl-in-Italien/!5485845 | |
[3] /Parlamentswahl-in-Italien/!5488880 | |
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