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# taz.de -- Otto-Suhr-Siedlung in Kreuzberg: Schutz vor Verdrängung
> Der Bezirk und die Deutsche Wohnen einigen sich bei der Modernisierung
> auf einen Sozialplan. Mietsteigerungen sollen gebremst werden.
Bild: Musste sich fügen: Die Deutsche Wohnen
Berlin taz | Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat mit Berlins größtem
privaten Vermieter, der Deutschen Wohnen, einen Vertrag abgeschlossen, der
die MieterInnen der [1][Otto-Suhr-Siedlung] vor Verdrängung schützen soll.
Die mehr als 1.500 Wohnungen der Siedlung nördlich der Oranienstraße und
westlich des Moritzplatzes sollen energetisch saniert werden.
Viele MieterInnen mussten bislang befürchten, die angekündigten höheren
Mieten nach den Instandsetzungsmaßnahmen – [2][teilweise um 50 Prozent] –
nicht mehr tragen zu können. Sie hatten sich daher bereits im Herbst 2016
in einem Mieterbündnis zusammengeschlossen.
Laut der nun getroffenen Vereinbarung wird die Modernisierungsumlage auf
maximal 1,79 Euro pro Quadratmeter begrenzt – das sind weniger als die 11
Prozent der Modernisierungskosten, die Vermieter nach Bundesgesetzgebung
auf ihre MieterInnen umlegen dürfen.
MieterInnen, bei denen die neue Miete 30 Prozent des
Haushaltsnettoeinkommens überschreiten würde, gelten als Härtefälle – ihre
Miete soll dann auf Antrag entsprechend gesenkt werden. Für EmpfängerInnen
von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe soll die Miete nur bis maximal der
Höhe angehoben werden, die auch von den Ämtern übernommen wird.
## Bezirk freut sich
In einer Mitteilung erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne), es sei
„gelungen, die einkommensschwachen MieterInnen vor Verdrängung zu
schützen“. Ein Hebel des Bezirks war der Status der Siedlung als
Milieuschutzgebiet („Kreuzberg-Nord“). Modernisierungsmaßnahmen sind hier
genehmigungspflichtig. Ähnliche Abkommen mit der Deutsche Wohnen hatte der
Bezirk bereits für über 1.000 Wohnungen in der Spring-Siedlung südlich der
Oranienstraße und für 172 Wohnungen in der Alten Jakobstraße getroffen.
Die MieterInnen der Otto-Suhr-Siedlung werten die Einigung als
„Teilerfolg“, kritisieren aber, dass keine Karenzzeit für weitere
Mieterhöhungen vereinbart wurde. Sie betonen, die Vereinbarung sei „nicht
vom Himmel gefallen“, sondern Folge ihres „entschlossenen Widerstands“.
Auch die neu gegründete Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ zeigt
sich erfreut: „Die Otto-Suhr-Siedlung zeigt, dass gemeinsamer Protest und
Widerstand gegen die Deutsche Wohnen hilft“, schrieb das Bündnis auf
Twitter, beharrt aber auf seiner Maximalforderung nach Enteignung.
7 May 2018
## LINKS
[1] /Protest-in-Berlin-Kreuzberg/!5378196/
[2] /Bewohnerin-der-Otto-Suhr-Siedlung/!5492924/
## AUTOREN
Erik Peter
## TAGS
Deutsche Wohnen
Otto-Suhr-Siedlung
Florian Schmidt
Schwerpunkt Gentrifizierung in Berlin
Katrin Lompscher
Florian Schmidt
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Lesestück Interview
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Deutsche Wohnen
Otto-Suhr-Siedlung
Lesestück Recherche und Reportage
Kotti und Co
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